Nichtanwendbarkeit des bundesweiten Heizspiegels Wie wir schon in unserem Beitrag Heizspiegel für das Jahr 2013 veröffentlicht berichteten, beginnt langsam aber sicher ein Umdenkprozess in der Sozialgerichtsbarkeit. Denn bisher wurde das BSG-Urteil zu der Anwendbarkeit des Heizspiegels von den meisten Sozialgerichten beachtet. Zudem wiesen wir bereits darauf hin, dass der individuelle Heizwert… Continue reading
Bundesweiter Heizspiegel 2013 veröffentlicht Die gemeinnützige co2online GmbH hat ihren neuen Heizspiegel für das Jahr 2013 veröffentlicht. Er dient als statistische Grundlage zum Abgleich von Heizwerten. Auch im Jahr 2012 sind laut dem Heizspiegel die Heizkosten wieder einmal gestiegen Wie aus dem am ersten Oktober veröffentlichten Heizspiegel hervorgeht, sind auch… Continue reading
Nicht selten ist eine Modernisierung in einer Mietwohnung mit entsprechenden Folgen bei den Kosten der Unterkunft (KdU) verbunden Wie wir in unserem Maibeitrag zum neuen Mietrecht berichteten, können Vermieter nun leichter und schneller die Kosten der Modernisierung auf die Miete umlegen. Da wir davon ausgehen, dass das künftig auch in… Continue reading
Der gängigen Praxis, im Sanktionsfall die gesamte Bedarfsgemeinschaft in Sippenhaft zu nehmen, schiebt das Bundessozialgericht einen Riegel vor Nachdem wir vor Kurzem über die drastisch gestiegene Anzahl der Sanktionen berichteten, möchten wir in diesem Zusammenhang auf ein kürzlich ergangenes BSG-Urteil, B 4 AS 67/12 R, vom 23. Mai 2013 hinweisen…. Continue reading
Was ist angemessen bei den Kosten der Unterkunft? Ein sehr strittiges Thema ist die Definition des Begriffes „Angemessenheit“ bei den Kosten der Unterkunft (kurz KdU). Hierzu gibt es zahlreiche unterschiedliche Gerichtsurteile, auch aus den höheren Instanzen, die teilweise vollkommen unterschiedlich sind. Allerdings hat das Sozialgericht Mainz jetzt eine Einzelfallentscheidung getroffen,… Continue reading
Das Jobcenter Essen legt neue Mietobergrenzen fest Das Essener Jobcenter erachtet nach der Entscheidung des Bundessozialgericht vom 16. Mai 2012 die folgenden Mieten für angemessen:
Ein Erfolg ist zu vermelden: 50 qm Wohnfläche in NRW angemessen Ein Beitrag von Rechtsanwalt Carsten Dams 217,50 EUR Kaltmiete für eine Einzelperson in Essen oder doch 241,50 EUR? Dieser lange schwelende Streit dürfte heute vom Grundsatz her sein Ende gefunden haben. Im mündlichen Verhandlungstermin vom heutigen Tage hat das… Continue reading
