Herzlich Willkommen auf unserer Webseite

Wir vom Verein BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. freuen uns, das Sie unsere Seite besuchen
und heißen Sie bei uns
Herzlich Willkommen

Das BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. ist ein gemeinnütziger Verein in Essen. Als solcher hat er es sich zur Aufgabe gemacht, jenen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, die benachteiligt sind. Unser Schwerpunkt liegt bei den Bezieherinnen und Beziehern von Leistung nach SGB II, gemeinhin als Hartz IV bekannt. Näheres zum Verein erfahren Sie auf der Seite Über uns.

Am Mittwoch, den 7. Januar 2015, wurde in Paris ein Anschlag auf das Satiremagazin “Charlie Hebdo” verübt. Die BG45 gedenkt der Opfer und wir drücken unsere Bestürzung über diese verwerfliche Tat aus. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen, die ihre Angehörigen und Freunde durch diese feige Tat verloren haben. Zur Freiheit gehört auch die Meinungsfreiheit. Diese wird nach dem 7. Januar 2015 an Kraft und Einfluss gewinnen.

Wir haben Zuwachs

Kurz & Knapp – so heißt unser neues Angebot auf unserer Webseite. Auf Kurz & Knapp finden Sie kurze Meldungen, Hinweise et cetera sowohl zum Thema Hartz IV, als auch unseren Verein betreffend. Wenn Sie sich also nur kurz einen Überblick verschaffen möchten, dann schauen Sie auf der Seite einfach mal rein.

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Nachhall zur Sendung “Team Wallraff” bei BA

NachhallNachhall – Offene Diskussion über die Zustände in den JobCentern

Wie zu erwarten war, hat die letzte Sendung von Günther Wallraff einen gewaltigen Nachhall bei der BA und den JobCentern erzeugt. Das dieser dann aber so zügig an die Öffentlichkeit gelangt, ist doch etwas Neues.

Daher wollen wir uns dem auch nicht vorenthalten und tragen zur Verbreitung der internen Mails der BA und der JobCenter-Personalräte bei, nachdem sie von Tacheles e.V. und altonabloggt.com veröffentlicht wurden.

Dem interessierten Leser wird sich ein Bild bieten, das so noch nie zuvor in der Öffentlichkeit gezeichnet wurde.

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Bagatellgrenze – Mehrbedarf bei Umgangsrecht

BagatellgrenzeBagatellgrenze – und ihre faktische Wiedereinführung

Die Bundesagentur für Arbeit hat mal wieder eine “geniale” Masche entwickelt, um die durch das BSG gekippte Bagatellgrenze in Höhe von 10% des Regelbedarfes zu umgehen. Durch das Grundsatzurteil aus dem letzten Sommer wurde der Praxis ein Riegel vorgeschoben, die Leistungsberechtigte dazu zwang, bis zu 10 % ihres Regelsatzes als Mehrbedarf für die Ausübung eines Umgangsrechtes zu verwenden. Wie die BA dieses Grundsatzurteil nun “umgesetzt” hat, grenzt an einen vorsätzlichen Rechtsbruch.

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Erbschaft – Was ist wann als Einkommen zu werten?

ErbschaftErbschaft im SGB II-Leistungsbezug – Urteil des BSG

Das eine Erbschaft nicht immer unbedingt als anzurechnendes Einkommen nach § 11 SG II anzusehen ist, hat das BSG in einem interessanten Fall dargelegt.

Eine Leistungsberechtigte hatte gem. testamentarischer Verfügung keinen Zugriff auf die Erbschaft, sondern lediglich auf die Zinserträge aus der Erbschaftssumme. Die Vorinstanzen waren jeweils zu dem Urteil gekommen, dass der gesamte Geldwert der Erbschaft als Einkommen zu sehen sei. Dies hat das BSG nunmehr verneint und den Fall zwecks weiterer Klärungen an das LSG zurückverwiesen.

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Essener Tafel – Engpässe bei Lebensmitteln?

Essener TafelEssener Tafel – Probleme mit Lebensmittelspenden?

Laut einem Pressebericht der WAZ hat die Essener Tafel momentan rückläufige Lebensmittelspenden durch die Supermärkte. Die Situation sieht wohl danach aus, dass durch Verbesserungen bei den Warenwirtschaftssystemen der Einzelhandelsketten dort immer weniger “Überbestände” anfallen, die an die Essener Tafel gespendet werden können. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, stellt sich die Frage nach der dauerhaften und nachhaltigen Versorgung mit Lebensmitteln der auf die Essener Tafel angewiesenen Einkommensschwachen.

Auch wenn es in so einer Industrienation wie Deutschland eigentlich ein Armutszeugnis ist, dass es eine Einrichtung wie die Essener Tafel überhaupt geben muss, so stellt sie doch für einige quasi die letzte Rettung dar.

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Bescheid vom JC – Aufforderung zur Prostitution?

BescheidBescheid vom JC – Unglaublicher Fall

Als Leistungsberechtigter einen Bescheid vom JobCenter zu erhalten, ist ja eigentlich der Normalfall. Worüber aber die Erwerbsloseninitiative Hartz IV Betroffene e.V. aus Potsdam in Form einer Pressemitteilung berichtet, ist schier unglaublich. Ein JobCenter hat diverse Bescheide erlassen, mit denen eine Leistungsberechtigte allem Anschein nach unterschwellig zur weiteren Ausübung der Prostitution aufgefordert wurde. Wenn man die Pressemitteilung aufmerksam liest, kommt man tatsächlich zu dem Ergebnis, dass die vom JobCenter erlassenen Bescheide einen mehr als bitteren Beigeschmack haben und der Vorwurf von Hartz IV Betroffene e.V. vermutlich zutreffend ist.

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Euro-Zeichen in den Augen – Erbschaft

EuroEuro-Zeichen in den Augen? Kurioser Erbschaftsfall bei Leistungsberechtigtem

Euro-, oder besser gesagt Dollarzeichen hatte wohl ein Leistungsberechtigter in den Augen, als er als langjähriger Leistungsbezieher eine Erbschaft machte. Dafür wurde er nun vom LSG Niedersachsen-Bremen indirekt doppelt zur Rechenschaft gezogen. Denn das LSG sieht u.a. bei einer Teilverwendung der Erlöse (Kauf von 277 Blue-Ray-Filmen für 5.800 Euro) aus dieser Erbschaft die Wahrscheinlichkeit eines Schadensersatzanspruches für das JobCenter nach § 34 SGB II (Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten) gegeben.

Das ist eine neue Entwicklung wohl auch im Hinblick und Vorgriff auf die anstehenden Rechtsverschärfungen im SGB II. Denn bisher war der § 34 SGB II so schwammig formuliert, dass es kaum möglich war, Ansprüche aus ihm heraus durchzusetzen. Eine Präzisierung (Verschärfung) des § 34 SGB II hat aber im Rahmen der anstehenden Änderungen des SGB II bei allen Beteiligten einen breiten Konsens gefunden. Daher ist davon auszugehen, dass diese auch umgesetzt wird.

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SCHUFA-Androhung beim Forderungseinzug – Urteil

SchufaSCHUFA-Androhung – Wichtiges BGH-Urteil

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zum Thema SCHUFA-Androhung beim Forderungseinzug ein wegweisendes Urteil gefällt.

Firmen und insbesondere Inkassobüros drohen beim “Eintreiben” von Forderungen gerne mit Einträgen bei der SCHUFA. Dem schiebt der Bundesgerichtshof nun endgültig einen Riegel vor. Erwähnen Mahnschreiben die SCHUFA, muss dem Kunden künftig auch immer deutlich gesagt werden, dass er die Forderung lediglich bestreiten muss und danach keine Meldung mehr an die Schufa ergehen darf.

Die Firma Vodafone hatte es sich nicht nehmen lassen, die Sache bis vor den Bundesgerichtshof zu bringen. Vodafone hatte seine Mahnschreiben mit folgender Formulierung aufgepeppt: “Die Vodafone D2 GmbH ist verpflichtet, die unbestrittene Forderung der Schufa mitzuteilen (…). Ein SCHUFA-Eintrag kann Sie bei Ihren finanziellen Angelegenheiten erheblich behindern.”

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Gelsenkirchen – Das Spielchen mit der KdU

GelsenkirchenGelsenkirchen und das Spielchen der Stadt

Gelsenkirchen treibt mit den Leistungsberechtigten ein wirklich übles Spielchen. Nachdem man seitens der Stadtverwaltung die Firma “empirica AG” mit der Erstellung eines schlüssigen Konzepts beauftragt hatte, wird dieses nun angewendet. Wie zu erwarten war, ergeben sich dadurch Kürzungen bei den anerkannten Kosten der Unterkunft. Um am falschen Ende Geld zu sparen, legt es die Stadt Gelsenkirchen offenbar bewusst darauf an, sich auf einen jahrelangen Gang durch die Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit einzulassen.

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Sozialbetrug – Urteil des Amtsgerichts Mühldorf

SozialbetrugSozialbetrug – AG Mühldorf verurteilt Leistungsberechtigte zu 2.400 € Geldstrafe

Einen krassen Fall des Sozialbetrugs hat aktuell das Amtsgericht Mühldorf abgeurteilt. Eine 41-jährige Leistungsberechtigte hatte eine Arbeitstätigkeit aufgenommen. Diese aber dem JobCenter gegenüber verschwiegen. Und dadurch zu Unrecht fast 2.000 € an Grundsicherungsleistungen erhalten. Durch einen automatischen Datenabgleich flog dann dieser Fall des Sozialbetrugs auf.

So etwas ist mal wieder ein klassischer Fall des Sozialbetrugs. Der der Allgemeinheit der Leistungsberechtigten schadet. Denn dadurch werden noch mehr Stereotypen und Vorurteile aufgebaut.

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RTL “Secret Millionaire” – Was ist hier Realtität?

RTLRTL und die Volksverdummung

Normalerweise halten wir uns ja bei der Kommentierung von Fernsehsendungen bewusst zurück, weil es ansich zwecklos ist, gegen die in vielen “Reportagen” enthaltene unterschwellige Diskriminierung und manipulierende Darstellung von SGB II-Leistungsberechtigten (Hartz IV-Bezieher) anzuschreiben. Nur diesmal wollen wir uns doch mit der RTL-Sendung “Secret Millionaire” aus Essen auseinandersetzen.

Denn was RTL hier mal wieder veranstaltet hat, schlägt dem Fass den Boden aus. Es wird durch dieses RTL-Sendeformat ein Bild von Leistungsberechtigten gezeichnet, was kaum etwas mit der Realität zu tun hat.

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