Herzlich Willkommen auf unserer Webseite

Wir vom Verein BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. freuen uns, dass Sie unsere Seite besuchen
und heißen Sie bei uns

Herzlich Willkommen

Das BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. ist ein gemeinnütziger Verein in Essen und bei „Der Paritätische in Essen“ Mitglied. Als solcher hat er es sich zur Aufgabe gemacht, jenen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, die benachteiligt sind. Unser Schwerpunkt liegt bei den Bezieherinnen und Beziehern von Leistung nach SGB II, gemeinhin als Hartz IV bekannt. Näheres zum Verein und wie Sie uns unterstützen können erfahren Sie auf der Seite Über uns.

ACHTUNG Beratungsausfälle wegen Corona. Alle Gastgeber haben sich entschlossen wegen der Corona Gefahr ihre Häuser zu schließen. Dies folgt den Empfehlungen/Verfügungen der Stadt Essen. Damit sind leider auch alle Beratungsstellen in Kooperation mit der BG45 geschlossen.

Seit Mittwoch, 18.3.2020 bietet Rechtsanwalt Carsten Dams, Fachanwalt für Sozialrecht, die Möglichkeit an dringende Widerspruchsangelegenheiten Essener Bürger online zu bearbeiten. Video-Information hierzu.

Sie haben die Möglichkeit Herrn Rechtsanwalt Dams, per Datei-Upload, Ihre aktuellen Bewilligungsbescheide/ Bescheide (möglichst nicht älter als einen Monat) zukommen zu lassen. Die entsprechende Datei kann entweder im PDF-Format oder als leserliches Foto (JPG) hochgeladen werden. Dies können Sie entweder über die jeweilige Webseite der Kanzlei (www.carstendams.de/kontakt/) oder die Beratungsseite (www.hartz4.nrw/kontakt/) durchführen. Dort finden Sie auch nähere Informationen zum Hochladen der Datei, sowie zu der benötigten Vollmacht. Alternativ kann dies auch über WhatsApp erfolgen.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Verein BG45 keine telefonische Beratung und keine Online-Beratung anbietet. Ebenfalls vergeben wir keine Termine für die freien Beratungen. Man kann einfach ohne Termin – aber mit Unterlagen! – kommen. Bitte kommen Sie möglichst frühzeitig zu den Terminen, da der Beratungsbedarf sehr groß ist und man somit immer Wartezeiten einkalkulieren muss.

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Neue Mietobergrenzen in Essen

Ab dem 01.03.2020 gelten für die „angemessene“ Brutto-Kaltmiete in Essen neue allgemeine Grenzen:

Angemessene Unterkunftskosten im Regelfall
– Maximale Bruttokaltmiete –
ab dem
01.03.2020
1-Personen „Bedarfsgemeinschaft“ 361,00 Euro
2-Personen Bedarfsgemeinschaft 458,90 Euro
3-Personen Bedarfsgemeinschaft 564,80 Euro
4-Personen Bedarfsgemeinschaft 681,15 Euro
5-Personen Bedarfsgemeinschaft 811,80 Euro
6-Personen Bedarfsgemeinschaft 897,60 Euro
7-Personen Bedarfsgemeinschaft 993,20 Euro
8-Personen Bedarfsgemeinschaft 1.083,60 Euro
9-Personen Bedarfsgemeinschaft 1.170,00 Euro
jede weitere Person 78,00 Euro

Der Begriff Brutto-Kaltmiete bezeichnet den Wert, der für Grundmiete und Nebenkosten zusammen gewährt wird. Heizkosten kommen im Rahmen bestimmter Grenzen hinzu.

Die leichte Erhöhung beruht eher nicht auf dem Mietspiegel der Stadt Essen 2020 – zu Zeitpunkt dieses Beitrages noch unveröffentlicht – sondern ggf. auf einer Fortschreibung des alten Mietspiegels nach Entwicklung des Verbraucherpreisindexes. Eine solche Handlungsweise dürfte, nachdem der Mietspiegel 2018 am 29.02.2020 ausgelaufen ist rechtswidrig sein, weil „echte“ Zahlen vor mehr als vier Jahren erhoben wurden.

Es verbleibt bei dem Dauerratschlag: Wenn Sie einen Bescheid mit gekürzter Miete erhalten – auch und gerade wenn es mal einen „ungenehmigten“ Umzug gab – wäre es sinnvoll unmittelbar (Fristen) eine Sozialrechtsberatung aufzusuchen. Die Beratungsstellen des u.a. auf die Wohnkostenproblematik spezialisierten Autors finden Sie, zusätzlich zu den Angaben auf dieser Seite, unter www.hartz4.nrw.

Problem beim JobCenter? Beratung kann helfen!

Carsten Dams
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht

Sanktionen und Miete – Licht und Schatten

Zuerst die gute Nachricht: Das Bundesverfassungsgericht hat den JobCentern die 60% und 100% Sanktionen bis auf Weiteres vollständig untersagt, solange Betroffene 25 Jahre und älter sind. Kürzungen in Höhe von 30% unterliegen jetzt deutlich strengeren Regeln. Wer – ob über oder unter 25 – jetzt einen Kürzungsbescheid ab einschließlich 30% erhält sollte sich dringend beraten lassen. Widerspruchsfrist nicht vergessen, 1 Monat.

Bei den Mieten dagegen sieht es düster aus. Es steht zu erwarten, dass die Stadt Essen recht bald die Angemessenheitsgrenze bei den Mieten kürzen wird. Bruttokaltmiete dürfte dann in etwa so aussehen:

Aktuell Demnächst Personen ACHTUNG, ABSCHNITT VERALTET. AKTUELL ARTIKEL VOM 01.03.2020

360 € 354 € 1

458,25 € 450,45 € 2

564,00 € 554,40 € 3

usw.

Wer noch zu alten Zahlen mit Zusicherung des JobCenters gemietet hat sollte dringend eine Beratungsstelle aufsuchen, falls gekürzt werden soll.

Carsten Dams, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht

Neue Beratungsangebote Rüttenscheid und Überruhr

An dieser Stelle eine Mitteilung in eigener Sache: Nachdem anderweitige Beratungsangebote in Rüttenscheid sowie in Überruhr zum Sommer 2019 ausgelaufen sind, freue ich mich zum Erhalt eines umfassenden Sozialrechtsberatungsangebotes beizutragen.

Pünktlich zum zehnjährigen Jubiläum des Beratungsangebotes in der evangelischen Kirchengemeinde Königssteele in Steele kommen für Beratungssuchende zwei weitere kostenfreie Beratungsstellen hinzu. Auch mit meinen beiden neuen Beratungen kooperiere ich mit dem gemeinnützigen Verein BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V.

Die Beratungen finden ab sofort jeden Montag von 14.00 bis 16.00 Uhr im Bürgerzentrum Villa Rü, Girardetstr. 21 in Rüttenscheid und jeden Mittwoch von 11.00 bis 13.00 Uhr im Stephanus-Gemeindezentrum der evangelischen Kirchengemeinde Essen-Überruhr, Langenbergerstr. 434a statt. Rechtzeitiges Erscheinen mit möglichst vollständigen Unterlagen hilft bei der Beratung.

Die Sozialrechtsberatungen sind Einzelberatungen für die kein Termin benötigt wird. Da es sich um eine Sozialrechtsberatung handelt berate ich wie immer als Fachanwalt für Sozialrecht selbst.

Carsten Dams
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht