Herzlich Willkommen auf unserer Webseite

Wir vom Verein BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. freuen uns, das Sie unsere Seite besuchen
und heißen Sie bei uns

Herzlich Willkommen

Das BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. ist ein gemeinnütziger Verein in Essen. Als solcher hat er es sich zur Aufgabe gemacht, jenen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, die benachteiligt sind. Unser Schwerpunkt liegt bei den Bezieherinnen und Beziehern von Leistung nach SGB II, gemeinhin als Hartz IV bekannt. Näheres zum Verein erfahren Sie auf der Seite Über uns.

Je suis Charlie

Am Mittwoch, den 7. Januar 2015, wurde in Paris ein Anschlag auf das Satiremagazin “Charlie Hebdo” verübt. Die BG45 gedenkt der Opfer und wir drücken unsere Bestürzung über diese verwerfliche Tat aus. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen, die ihre Angehörigen und Freunde durch diese feige Tat verloren haben. Zur Freiheit gehört auch die Meinungsfreiheit. Diese wird nach dem 7. Januar 2015 an Kraft und Einfluss gewinnen.

Weiterlesen

Lohn bei gleicher Arbeit – Keine Ungleichheit

LohnGeschlechterspezifische Ungleichheit beim Lohn bei gleicher Arbeit rechtswidrig

Das es Unterschiede zwischen Männern und Frauen beim Lohn trotz gleicher Tätigkeit gibt, lässt sich nicht verleugnen. Die Süddeutsche Zeitung macht jedoch in diesem Zusammenhang auf ein richtungsweisendes Urteil des Landesarbeitsgerichtes Rheinland-Pfalz aufmerksam.

Statt sich von der teilweise paradoxen politischen Diskussion über die Frauenquote leiten zu lassen, hat das LAG Rheinland-Pfalz harte, juristische Fakten bei der Gleichbehandlung der Geschlechter beim Lohn bei gleicher Arbeit geschaffen. Wir hoffen, dass sich diese Rechtsprechung bundesweit durchsetzen wird.

Weiterlesen

Datenabgleich durch JC – BSG urteilt

DatenDer automatisierte Datenabgleich zur Ermittlung von Kapitalerträgen durch die JC ist verfassungskonform

Das BSG urteilte aktuell, dass der automatisierte Datenabgleich zur “Aufdeckung” von Kapitalerträgen durch die JobCenter, der in § 52 SGB II verankert ist, nicht gegen die Verfassung verstößt. Und einen verhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Leistungsberechtigten darstellt.

Bedauerlicherweise hat das BSG in seinen Urteilsbegründungen eine Marschrichtung vorgegeben, die im Hinblick auf die anstehenden Rechtsverschärfungen innerhalb des SGB II fatale Folgen haben könnte.

Weiterlesen

Arbeitnehmer – Atypische Beschäftigung nimmt zu

ArbeitnehmerArbeitnehmer immer mehr von atypischer Beschäftigung betroffen

Seit Jahren steigt die Zahl der in sog. atypischen Beschäftigungsverhältnissen tätigen Arbeitnehmer kontinuierlich. Was bisher von vielen lediglich so empfunden wurde, wurde jetzt aufgrund einer Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken durch das Bundesarbeitsministerium offiziell eingeräumt.

Hintergrund ist eine aktuelle Studie des WSI (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut) der Hans-Böckler-Stiftung zu der Anzahl und “Verteilung” von Arbeitnehmern in atypischen und prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Weiterlesen

Sozialticket und der Schildbürgerstreich

SozialticketSozialticket in Augsburg – Und die Fortsetzung des Schildbürgerstreichs

Wie manche unserer Leser sich vielleicht erinnern können, gab es in Augsburg einen regelrechten Wirbel um das Sozialticket. Denn bei der ersten Einführung wurden SGB II-Leistungsberechtigte von diesem ausgenommen. Was dann durch das Verwaltungsgericht Augsburg gestoppt wurde. Daraufhin gelobte die Stadt Augsburg Besserung und wollte das Sozialticket auch für SGB II-Leistungsberechtigte in diesem Sommer einführen. (Wir berichteten) Nunmehr hat sich herausgestellt, dass selbst das die Stadt Augsburg nicht auf die Kette bekommt. Nach einem neuerlichen Pressebericht soll das Sozialticket in Augsburg angeblich zum 1. Juli starten, also mit einem Monat Verzögerung gegenüber den ursprünglichen Planungen. Man darf gespannt sein, ob dieser Termin zur Einführung des Sozialtickets auch tatsächlich eingehalten wird.

Weiterlesen

Hoeren – Der Vorzeigehetzer der “Bild-Zeitung”

HoerenHoeren und sein Sprachjargon

Dirk Hoeren? Wem ist dieser “wohlklingende” Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor.

Vielleicht erinnern sich manche unserer Leser an unseren Artikel “Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit“. In diesem hatten wir zum Schluß bereits so einige Anmerkungen zu dem ursprünglichen Artikel der Bild-Zeitung gemacht. Nunmehr hat aber Mats Schönauer, der Betreiber des medienkritischen Blogs “Bildblog.de” einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit Herrn Hoerens “investigativem” Journalismus in Bezug auf die neuste Sanktionsstatistik mit herrlich treffenden Worten auseinandersetzt. Und die Polemik und unionstreue Propaganda detailliert entlarvt, die Herr Hoeren vorgeblich im Namen des Volkes betreibt.

Weiterlesen

Kinder in Deutschland – Eine traurige Realsatire

KinderIIKinder in Deutschland im Allgemeinen und im SGB II-Leistungsbezug

Die Zahl der unter 15-jährigen Kinder, die im SGB II-Leistungsbezug mitgefangen sind, steigt wieder. Laut übereinstimmenden Pressemeldungen betrug deren Anzahl Ende vergangenen Jahres 1.634.095. Das ist eine Horrorzahl. Insbesondere dann, wenn man bedenkt, dass dahinter Schicksale von Kindern stehen, die am allerwenigsten für ihre Lebenssituation können. Und denen vielfach durch den zwangsläufig aufgedrückten sozialen Status von vorneherein eine menschenwürdige Entwicklung verwehrt wird.

Weiterlesen

Stellen beim JobCenter – Angeblich fehlen 600

StellenStellen beim JobCenter – Angeblich fehlen bundesweit nur max. 600

Wie die Rheinische Post in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fehlen bundesweit bei den JobCentern lediglich maximal 600 Stellen. Dies ergab eine Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage der Bundestagsfraktion Der Linken zu der Anzahl der in den JobCentern fehlenden Stellen. Wir halten diese Zahl für weit untertrieben, denn schon alleine wenn man nur von den unbesetzten Planstellen in Essen ausgeht, kann diese Zahl bundesweit hochaddiert nicht stimmen. Denn bundesweit gibt es zahlreiche unabhängige Berichte, dass in den JobCentern jede Menge Stellen fehlen. Auch die weiteren Aussagen der Bundesregierung verdeutlichen erneut die schlechte Arbeitssituation der JC-Mitarbeiter.

Weiterlesen

Hartz IV – Und die Langzeitfolgen

Hartz IVHartz IV und was es aus den Menschen macht

Leider gibt es wieder einmal deutlich Negatives zu den Auswirkungen von Hartz IV zu berichten. In Frankfurt/Main hatten Erwerbsloseninitiativen mit sehr viel Engagement eine Kundgebung und Protestaktion unter dem Motto “Zehn Jahre Hartz IV sind genug” organisiert. Die sich dann als regelrechter Fehlschlag erwies. Denn sie wurde vom Zielpublikum, den Frankfurter Hartz IV-Beziehern regelrecht sabotiert.

Das ist eine Haltung, die bundesweit vorzufinden ist. Hartz IV hat die Betroffenen mittlerweile so stark stigmatisiert, dass sie sich nicht mehr trauen, öffentlich damit in Verbindung gebracht zu werden. Dieses Lied können auch wir als einschlägige Erwerbsloseninitiative stundenlang mitsingen.

Weiterlesen

Bewerbungen – zumutbare wöchentliche Anzahl

BewerbungenIIBewerbungen aus EGV – Was ist zumutbar?

Wie viele Bewerbungen pro Woche sind einem Leistungsberechtigten zumutbar? Diese Rechtsfrage beschäftigte die Sozialgerichtsbarkeit immer wieder. Nunmehr kann man aber fast schon von einer verfestigten Rechtssprechung reden, denn auch das LSG Rheinland-Pfalz hat sich nun der Rechtsauffassung des BSG aus dem Jahr 2007 angeschlossen, wonach zwei Bewerbungen wöchentlich einem Leistungsberechtigten grundsätzlich zuzumuten sind. Damit kann dieser Fakt auch rechtssicher in eine EGV und ggfs. in den sie ersetzenden Verwaltungsakt aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich aber direkt die nächste Frage. Was ist z.B. mit drei Bewerbungen wöchentlich, die in einer EGV festgehalten sind? Hier sind wir gespannt, wie sich die bundesweite Rechtssprechung dazu entwickeln wird.

Weiterlesen

Mindestrente – Kritik an den Plänen der Regierung

MindestrenteMindestrente – Kritik an den Regierungsplänen durch die Linke.

In einem Interview mit dem Handelsblatt findet Linken-Chef Bernd Riexinger deutliche Worte zu den Plänen der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer gesetzlichen Mindestrente. Womit er vom Prinzip her auch Recht hat, denn die Pläne der Koalition kann man schlichtweg nur als Missbrauch des Namens Mindestrente bezeichnen.

Denn wer 40 Jahre gearbeitet hat und nicht “genügend” eingezahlt hat, soll im Westen eine Mindestrente von 763,47 € bekommen. Und im Osten nur 701,31 € erhalten.

Weiterlesen