Herzlich Willkommen auf unserer Webseite

Wir vom Verein BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. freuen uns, das Sie unsere Seite besuchen
und heißen Sie bei uns

Herzlich Willkommen

Das BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. ist ein gemeinnütziger Verein in Essen. Als solcher hat er es sich zur Aufgabe gemacht, jenen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, die benachteiligt sind. Unser Schwerpunkt liegt bei den Bezieherinnen und Beziehern von Leistung nach SGB II, gemeinhin als Hartz IV bekannt. Näheres zum Verein erfahren Sie auf der Seite Über uns.

Terminänderungen durch Ferienzeit und Urlaub

ACHTUNG: EXTREM WICHTIGE ÄNDERUNG: WEGEN EINES FAMILIÄREN NOTFALLS FALLEN ALLE BERATUNGEN VON RECHTSANWALT DAMS – AUCH DIE EIGENTLICH GEPLANTEN TERMINE VOM 19.7. und 20.7. – BIS AUF WEITERES AUS. DIE WIEDERAUFNAHME DER BERATUNGEN IST AB DEM 16.8. ZUNÄCHST GEPLANT. DIES BETRIFFT DIE BERATUNGSSTELLEN  MONTAGS, OHMSTRASSE; DIENSTAGS SEVERINSTR., MITTWOCHS WEIGLE-HAUS (HOHENBURGSTR.) UND FREITAGS GEMEINDEZENTUM STEELE.

WIR BITTEN UM IHR VERSTÄNDNIS!

 

In der Zeit der Sommerferien findet auf der Ohmstraße vom 11.07. bis zum 22.08.2016 keine Beratung statt. Der nächste Beratungstermin ist der 29.08.2016.

Zusätzlich zur Ferienpause auf der Ohmstraße finden, während der Urlaubszeit von Rechtsanwalt Carsten Dams, in der Zeit vom 22.07. bis einschließlich 15.08.2016 in folgenden Beratungsstellen keine Rechtsberatungen statt:

  • OFFENE HARTZ4-RECHTSBERATUNG Steele, Evgl. Gemeindezentrum Steele, Kaiser-Wilhelm-Str. 39
  • OFFENE HARTZ4-RECHTSBERATUNG Innenstadt, Büro der BG45, Severinstr. 1
  • OFFENE HARTZ4-RECHTSBERATUNG Zentrum, Jugend- u. ev. Gemeindehaus Weigle-Haus Essen, Hohenburgstraße 96

Bzgl. von Rückfragen zu laufenden Verfahren und/oder der Wahrung von Fristen wenden Sie sich bitte an das Sekretariat der Kanzlei von Herrn Dams. Bei akuten neuen Problemen, die keinen Aufschub bis zu den Beratungen nach der Urlaubspause erlauben nutzen Sie bitte die OFFENE HARTZ4-RECHTSBERATUNG Huttrop und die OFFENE HARTZ4-RECHTSBERATUNG Borbeck, deren Termine Sie hier auf unserer Seite abrufen können.

Desweiteren möchten wir Sie darauf hinweisen, dass der Verein BG45 keine telefonische Beratung und keine Online-Beratung anbietet. Ebenfalls vergeben wir keine Termine für die freien Beratungen. Man kann einfach ohne Termin – aber mit Unterlagen! – kommen.

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Sanktionsfrei mit Sanktionsfrei

Sanktionsfrei: Inge Hannemann und Michael Bohmeyer wollen die Hartz-IV-Sanktionen abschaffen.

Hierzulande wird bei rund einer Million Menschen jährlich das Existenzminimum unterschritten. Dies geschied mit dem Erziehungsinstrument der JobCenter, den sogenannten Sanktionen. Selbst geringe „Vergehen“, wie z.B. das Nichterscheinen zu einem Termin, kann Anlass für eine Sanktion sein. Egal wie hoch diese dann ausfällt, das Existenzminimum wird in jedem Fall unterschritten und der betroffende Mensch in seiner Würde verletzt. Denn dieser sieht sich dann meist in der Position, sich komplett dem System unterwerfen zu müssen, damit die Sanktion wieder aufgehoben wird. Dabei sind die Sanktionen zu einem Großteil rechtswiedrig. Über 40% aller Widersprüche und Klagen werden zugunsten der Sanktionierten entschieden. Leider nehmen nur wenige der Betroffenden ihr Recht war. „Nur fünf Prozent der Kund*innen kennen ihre Rechte. Wären es doppelt so viele, könnten wir einpacken“, wie ein Jobcenter-Insider berichtet. Hier setzt Sanktionsfrei an.

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Neue Mietobergrenzen beim JobCenter Essen

Am 17.3.2016 wurde der neue Mietspiegel 2016 des Gutachterausschuss der Stadt Essen veröffentlicht. Er ist hier zu finden. Aus dem ersten qualifizierten Mietspiegel seit Jahren ergibt sich, dass die Mieten in Essen im Vergleich zum (einfachen) Vorgängermietspiegel von 2013 gestiegen sind.

Dies hat das JobCenter Essen offenbar zum Anlass genommen, auch die Mietobergrenze, also den Grenzwert bis zu dem das JobCenter Mieten für SGB II-Leistungsberechtigte (Hartz4-Bezieher) für angemessen hält, etwas nach oben anzupassen. Die Anpassung soll bereits ab dem 01.03.2016 gelten

Ob die Anpassung tatsächlich den neuen Gegebenheiten am Wohnungsmarkt entspricht, wird vom Autor gerade noch geprüft. Nachstehend kann man erstmal sehen, welche Werte die Stadt Essen nun für angemessen hält. Ob sie es dann auch sind, werden wir sehen:

Angemessene Unterkunftskosten
– Maximale Bruttokaltmiete –
ab dem
01.03.2016
1-Personen Haushalt 349,50 Euro
2-Personen Haushalt 444,60 Euro
3-Personen Haushalt 547,20 Euro
4-Personen Haushalt 659,30 Euro
5-Personen Haushalt 785,40 Euro
6-Personen Haushalt 868,80 Euro
7-Personen Haushalt 960,70 Euro
8-Personen Haushalt 1.048,60 Euro
9-Personen Haushalt 1.131,00 Euro
jede weitere Person 75,40 Euro

Bei Einzelpersonen rechnet die Stadt offenbar mit einer reinen Grundmiete von 5,06 € pro Quadratmeter – das erscheint knapp…

Dieser Artikel wird laufend aktualisiert und erweitert.

Rechtsanwalt Carsten Dams, Fachanwalt für Sozialrecht
www.hartz4.nrw

Organisationsänderung Rechtsberatung – Back to the roots

BSGSeit Beginn des Jahres 2016 hat sich in vier der mit der BG45 zusammen arbeitenden Rechtsberatungsstellen ein Organisationswechsel ergeben. In den Beratungsterminen, die vom Beratungsteam Herr Dolge/Herr Dams angeboten werden, wurde die Beratung zeitweise auch durch die Sozialrechtlerin Frau Müller-Baumgarten durchgeführt. Diese ist nunmehr durch einen Organisationswechsel in der Kanzlei Dams & Koll. mit anderen Aufgaben betraut.

Die Beratungen werden jetzt wieder ausschließlich – so wie ursprünglich seit dem Jahr 2010 – durch Rechtsanwalt Carsten Dams, Fachanwalt für Sozialrecht, selbst angeboten und durchgeführt.

Eine „Vorsortierung“ durch Nicht-Juristen findet bei uns – anders als in manch anderer Beratung – nicht statt. Sie können immer mit dem Rechtsanwalt selbst sprechen.

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Telefonlisten – Herber Rückschlag in NRW

TelefonlistenTelefonlisten – Demokratie adé

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat allen Leistungsberechtigten in NRW einen gewaltigen Schlag ins Gesicht verpaßt und die Herausgabe von Telefonlisten des JC Köln nach dem Bundesinformationsfreiheitsgesetz  „abgeschmettert“. Unserer Auffassung nach gleichen die Begründungen der spruchfällenden Kammer einer Verhöhnung der Interessen der Leistungsberechtigten. Und offenbaren wieder einmal mehr die ergebene Dienerschaft der höherinstanzlichen Justiz in NRW gegenüber unserem „Staatsgebilde“. Zudem manifestieren sie den verfassungswidrigen Sonderstatus der JobCenter.

Zutiefst bedauerlich ist die Tatsache, dass damit erstmals zumindest für NRW von einer gefestigten Rechtsprechung bei dieser Rechtsfrage nach der Herausgabe von Telefonlisten geredet werden kann.

Hinter der sich nun alle JC in NRW verschanzen werden. Zugleich wird mit diesem Urteil die Einrichtung von nutzlosen Callcentern als „Alternative“ zu Telefonlisten für legal erklärt.

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Bayern – Wie immer gehen die Uhren anders

BayernBayern – Die Uhren ticken hier anders

Die Bayrische Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat für Bayern einen Atlas der sozialen Ausgrenzung erstellt. Wie hier in NRW gibt es auch in einem der reichsten Bundesländer anscheinend reihenweise soziale Ausgrenzung und Armutsgefährdung. Und das, obwohl die SGB II-Leistungsquote in Bayern die Niedrigste überhaupt bundesweit ist. Hierüber berichtet BR-Online.

Laut AWO gelten selbst in Bayern 1,7 Millionen Menschen als armutsgefährdet. Stimmt die Gesamteinwohnerzahl von 12,6 Millionen, die Wikipedia aktuell nennt, entspricht das eine Quote von 13,49%.

Besonders interessant ist aber die Stellungnahme des Bayrischen Sozialministeriums auf diesen Atlas der AWO.

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Mutterschutz im SGB II – Urteil SG Stuttgart

MutterschutzMutterschutz im SGB II – Ein wegweisendes Urteil des SG Stuttgart

Dass das SG Stuttgart bereits im vergangen Jahr ein interessantes Urteil zum Thema Mutterschutz und Ortsabwesenheit im SGB II gefällt hat, ist in der Fachwelt bisher kaum wahrgenommen worden.

Konkret in diesem verhandelten Fall war zwar ein Leistungsausschluss nach der alten Fassung des § 7 Abs. 4a SGB II (Ortsabwesenheit) verhandelt worden, jedoch ist dieses Urteil unserer Auffassung nach durch seine Begründungen auch auf die seit Januar 2011 geltende Fassung des § 7 Abs. 4a SGB II als Argumentationshilfe in ähnlich gelagerten Verfahren anwendbar. Insbesondere da die Teilnahme an einer medizinischen Rehabilitation mittlerweile als wichtiger Grund für eine Ortsabwesenheit explizit genannt wird.

Auch den JobCentern muss klar sein und werden, dass der Mutterschutz absoluten Vorrang gegenüber eine Arbeitsaufnahme hat, sofern entsprechende Vorschriften des Mutterschutzgesetzes dies ausdrücklich vorsehen.

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Dauerzustand Hartz IV – Realtität für Ältere und Kinder

DauerzustandDauerzustand Hartz IV – Vorallendingen über 50-jährige betroffen

Das berühmt-berüchtigte Revolverblättchen hat anscheinend mal wieder exclusiv Zahlen zugespielt bekommen und berichtet entsprechend ausweidend über den Dauerzustand Hartz IV bei Älteren und Kindern.

Dabei fällt wie gewöhnlich unter den Tisch, dass gerade Ältere die Suppe auslöffeln, die unser Staat gemeinsam mit der Wirtschaft unserer Gesellschaft eingebrockt hat.

Aber auch hierbei gibts es leider immer noch geschlechtsspezifische Unterschiede, so sind Frauen über 50 durchschnittlich länger im Dauerzustand SGB II-Leistungsbezug als Männer über 50.

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