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Archiv für den Autor: BG45-Webmaster

Herzlich Willkommen auf unserer Webseite

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Wir vom Verein BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. freuen uns, dass Sie unsere Seite besuchen
und heißen Sie bei uns

Herzlich Willkommen

Das BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. ist ein gemeinnütziger Verein in Essen und bei „Der Paritätische in Essen“ Mitglied. Als solcher hat er es sich zur Aufgabe gemacht, jenen Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, die benachteiligt sind. Unser Schwerpunkt liegt bei den Bezieherinnen und Beziehern von Leistung nach SGB II, gemeinhin als Hartz IV bekannt. Näheres zum Verein und wie Sie uns unterstützen können erfahren Sie auf der Seite Über uns.

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Wiedereröffnung Beratung RA Häußler in Essen-Huttrop und Essen-Borbeck

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Die Sozialrechtsberatungen von Rechtsanwalt Jan Häußler in Essen-Huttrop sowie in Essen-Borbeck finden wieder statt. Immer mittwochs in der Zeit von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr steht Ihnen Rechtsanwalt Häußler in Essen-Huttrop auf dem Camillo-Sitte-Platz 3 zur Verfügung und immer freitags ebenfalls von 9:00 Uhr bis 11:oo Uhr in Essen-Borbock auf dem Borbecker Platz 5.

Rechtsanwalt Jan Häußler weißt darauf hin, das in der Zeit von 9:00 Uhr bis 9:15 Uhr die Anmeldung zur Beratung stattfindet. Wer sich innerhalb dieser Zeit nicht angemeldet hat, kann an dem betreffenden Tag leider keine Beratung in Anspruch nehmen. Diese Regelung gilt für alle seiner Beratungsstellen.

Wiedereröffnung Beratung RA Häußler Essen-Huttrop

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Wiederaufnahme der Beratung in Essen-Huttrop

Ab Mittwoch, den 17.06.2020, nimmt Rechtsanwalt Herr Häußler wieder seine Beratungen in Essen-Huttrop auf. Diese laufen dann wie gewohnt, mit der Ausnahme vom 12.08.2020. An dem Tag findet keine Beratung statt, da Rechtsanwalt Herr Häußler leider verhindert ist. Wir bitte um Ihr Verständnis.

Sozialticket in NRW: Landesregierung plant Streichung

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Das Sozialticket soll bis 2020 schrittweise gestrichen werden. So sieht es derzeit die schwarz-gelbe Landesregierung von NRW vor. Für viele Bürgerinnen und Bürger des Landes würde dies eine Einschränkung ihrer Mobilität bedeuten. Das ist nicht hinnehmbar. Tacheles e.V. hat zu einer Demo am 9. Dezember aufgerufen, dem wir uns anschließen.

Wird das Sozialticket gestrichen, so sollen die dafür benötigten Mittel von 40 Millionen Euro in den Straßenbau gesteckt werden. Wer den Zustand der Straßen in NRW kennt weiß, das hier mehr als nur Handlungsbedarf besteht. Allerdings stellen dafür 40 Millionen Euro lediglich einen Tropfen auf einen heißen Stein dar. Das reicht gerade für ein paar Nikolausdecken oder ein paar Kilometer Straßenneubau. Dafür sollen in NRW 300.000 Menschen ihre Mobilität einschränken. Genau wie Tacheles sagen auch wir vom BG45 dazu „Nein“ und unterstützen den Aufruf zur Demo am 9. Dezember.

Es folgt ein Auszug aus dem Aufruf von Tacheles e.V.:

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Alleinerziehende und Armut in Deutschland

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Alleinerziehende und Armut ist in Deutschland ein Thema, das uns schon seit vielen Jahren beschäftigt und uns wohl auch weiterhin beschäftigen wird.

Alleinerziehende leben fünfmal häufiger in Armut als Paarhaushalte. Betroffen davon sind 2,3 Millionen Kinder in Deutschland, die in einer Ein-Eltern-Familie aufwachsen.

Unserer Vorstandsvorsitzende Frau Erika Biehn, die auch Bundesvorsitzende des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) ist, liegt das Thema Alleinerziehende und Armut besonders am Herzen und wurde dazu von Huffpost befragt. Es folgt ein kurzer Auszug aus dem Artikel:

…

Michaela Müller* hat ihren Glauben, dass es gerecht in Deutschland zugeht, schon lange verloren.

Sie ist alleinerziehende Mutter, arbeitet Vollzeit im Callcenter eines deutschen Großkonzerns in Brandenburg – und kann dennoch mit ihrem spärlichen Gehalt gerade einmal ihre Fixkosten decken.

Müllers Fall, den die Betroffene ausführlich in einem Blog-Beitrag für die HuffPost schildert, spiegelt die Lebensrealität fast jedes zweiten Alleinerziehenden wieder.

Ihr Armutsrisiko hat sich nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ in den letzten Jahren spürbar erhöht. 2016 verfügten 43,6 Prozent dieser Bevölkerungsgruppe über entsprechend geringe Einkünfte. Im Jahr 2005 lag der Anteil noch bei 39,3 Prozent.

In regelmäßigen Abständen empören sich zwar Politiker über die Missstände, ändern tut sich bislang nichts – im Gegenteil. Dabei würde es laut Verbänden bereits helfen, die bestehende Rechtssprechung konsequent umzusetzen.

…

* Michaela Müller möchte anonym bleiben, deshalb wurde der Name von der Redaktion geändert.

Sanktionsfrei mit Sanktionsfrei

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Sanktionsfrei: Inge Hannemann und Michael Bohmeyer wollen die Hartz-IV-Sanktionen abschaffen.

Hierzulande wird bei rund einer Million Menschen jährlich das Existenzminimum unterschritten. Dies geschieht mit dem Erziehungsinstrument der JobCenter, den sogenannten Sanktionen. Selbst geringe „Vergehen“, wie z.B. das Nichterscheinen zu einem Termin, kann Anlass für eine Sanktion sein. Egal wie hoch diese dann ausfällt, das Existenzminimum wird in jedem Fall unterschritten und der betroffende Mensch in seiner Würde verletzt. Denn dieser sieht sich dann meist in der Position, sich komplett dem System unterwerfen zu müssen, damit die Sanktion wieder aufgehoben wird. Dabei sind die Sanktionen zu einem Großteil rechtswiedrig. Über 40% aller Widersprüche und Klagen werden zugunsten der Sanktionierten entschieden. Leider nehmen nur wenige der Betroffenden ihr Recht war. „Nur fünf Prozent der Kund*innen kennen ihre Rechte. Wären es doppelt so viele, könnten wir einpacken“, wie ein Jobcenter-Insider berichtet. Hier setzt Sanktionsfrei an.

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Veranstaltung – Rechtsvereinfachung im SGB II

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Veranstaltung der BG45 zum Thema Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz

Einladung zur DiskussionsveranstaltungWir laden Sie, liebe Leserinnen und Leser, am Montag, den 11. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Saal des Kulturforums, Dreiringstr. 7, in Essen-Steele zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Das Thema lautet Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz. Es referiert Matthias Birkwald, MdB für die Partei Die Linke. Herr Birkwald ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

Im JobCenter herrscht vor allem die Bürokratie. Um dort das Verwaltungshandeln zu vereinfachen, hat eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern einige Vorschläge für eine Gesetzesänderung erarbeitet. Allerdings werden nicht allein Vorschläge zur Vereinfachung diskutiert, sondern zum Teil auch sehr weitgehende Gesetzesänderungen, wenn nicht sogar Verschärfungen.

Als Referenten zum Thema konnte die BG45 Matthias Birkwald, Mitglied des Bundestages für die Partei Die Linke und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales gewinnen. Er wird in dieser Veranstaltung vorstellen, welche Änderungen bisher angedacht sind.

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