Veranstaltung – Rechtsvereinfachung im SGB II

Veranstaltung der BG45 zum Thema Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz

Einladung zur DiskussionsveranstaltungWir laden Sie, liebe Leserinnen und Leser, am Montag, den 11. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Saal des Kulturforums, Dreiringstr. 7, in Essen-Steele zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Das Thema lautet Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz. Es referiert Matthias Birkwald, MdB für die Partei Die Linke. Herr Birkwald ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

Im JobCenter herrscht vor allem die Bürokratie. Um dort das Verwaltungshandeln zu vereinfachen, hat eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern einige Vorschläge für eine Gesetzesänderung erarbeitet. Allerdings werden nicht allein Vorschläge zur Vereinfachung diskutiert, sondern zum Teil auch sehr weitgehende Gesetzesänderungen, wenn nicht sogar Verschärfungen.

Als Referenten zum Thema konnte die BG45 Matthias Birkwald, Mitglied des Bundestages für die Partei Die Linke und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales gewinnen. Er wird in dieser Veranstaltung vorstellen, welche Änderungen bisher angedacht sind.

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Erwerbslosigkeit in Essen erneut gestiegen

ErwerbslosigkeitErwerbslosigkeit in Essen wieder einmal angestiegen

Auch im April 2015 ist in Essen die Zahl der tatsächlich erwerbslosen Personen gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen (46.398 + 325 gegenüber April 2014) und liegt inzwischen bei 16,0 Prozent.

Während die offizielle Statistik – wie in den Vormonaten – einen leichten Rückgang der Erwerbslosigkeit suggeriert, zeigt sich bei genauerer Betrachtung, dass dieser Schein trügt. Der offiziell vermeldete „Rückgang“ errechnet sich lediglich daraus, dass große Gruppen erwerbsloser Personen von der offiziellen Statistik einfach nicht mehr mitgezählt werden. Im April diesen Jahres fielen in Essen insgesamt 11.203 Personen als aus der offiziellen Statistik. Diese Angaben finden sich in der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit unter dem Punkt der so genannten „Unterbeschäftigung“.

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Das Drama der Langzeitarbeitslosigkeit in Essen

DasDas alljährliche Ritual der Hiobsbotschaft

Eine neue wissenschaftlich fundierte Untersuchung des IAQ (Institut für Arbeit und Qualifikation) der Universität Duisburg-Essen hat erneut ans Licht gebracht, was für eine verfehlte Sozial-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik seitens der in Essen Verantwortlichen betrieben wird.

Denn Essen steht im Landesvergleich NRW bei der Anzahl der Leistungsberechtigten im SGB II-Bezug mit einer Verweildauer von über 4 Jahren erneut als das einsame Schusslicht da. Die konkrete Quote betrug im Jahr 2014 52,5%. Mit anderen Worten: Mehr als die Hälfte aller Essener SGB II-Leistungsberechtigten befand sich 4 Jahre oder länger in der Falle namens Hartz IV. Verstörend hoch ist aber auch der Bundesdurchschnitt, er lag im vergangenen Jahr gem. der Untersuchung bei 46,3%.

Die Zahlen, die mittlerweile ein Negativritual darstellen, sind ein Armutszeugnis sowohl für Politik als auch für die Wirtschaft. Die das System Hartz IV dadurch fördert, dass sie kaum Langzeiterwerbslose einstellt.

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Bund erlebt Niederlage vor dem BSG

BundBund und BuT-Mittelrückforderung für 2012

Der Bund hat in der Frage der Rückforderung von nicht verbrauchten BuT-Mitteln für das Jahre 2012 vor dem BSG leider eine Niederlage erlitten. Der Bund wollte sich diese Mittel, die größtenteils in die kommunalen Haushalte zur Deckung finanzieller Defizite geflossen waren, anstatt für die eigentlich anspruchsberechtigten Kinder aus SGB II-Bedarfsgemeinschaften verwendet zu werden, zurückholen.

Dagegen haben nun stellvertretend für die Kommunen, die dieses moralische Verbrechen begangen hatten, die Länder NRW, Niedersachsen und Brandenburg erfolgreich vor dem BSG gegen den Bund geklagt.

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Lob von uns für einen Artikel der NRZ

LobLob für einen Artikel der NRZ

Lob von uns für einen Artikel der NRZ über die Praktiken des JobCenters Essen. Wir sprechen dieses Lob aus, da der Journalist Herr Jörg Maibaum erneut aufgezeigt hat, dass die NRZ im Gegensatz zu der Lokalredaktion der WAZ einen kritischen und seriösen Jounalismus betreibt.

In diesem Artikel geht die NRZ sehr deutlich mit dem JobCenter Essen ins Gericht. Und lässt lobenswert bewußt Kritiker der Praktiken des JobCenters Essen zu Wort kommen.

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JobCenter und WAZ – Hand in Hand für´s Vaterland!

JobCenter (2)JobCenter Essen und die WAZ – Eine unheilvolle Liaison

Wie wir schon in zwei vorherigen Artikeln dargestellt haben, besteht eine unheilvolle Verbrüderung zwischen dem JobCenter Essen und Teilen der Lokalredaktion der WAZ. In dem jetzigen Beitrag wollen wir Hintergründe zu der im Artikel angeführten hohen Aufstockerzahl hier in Essen liefern. Und damit die verschleierte Hetze in dem Artikel der WAZ weiter entlarven.

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Attentat der WAZ auf Leistungsberechtigte – Teil II

AttentatAttentat der WAZ – Zweiter Teil

Das Attentat der WAZ geht in die zweite Runde. Wie wir schon in unserem vorherigen Artikel „Agonie“ berichtet haben, hat sich die WAZ mal wieder einen unterschwelligen Angriff auf die Solidargemeinschaft der SGB II-Leistungsberechtigten hier in Essen geleistet. In unserem Artikel werden wir die WAZ erneut ihres diskriminierenden Vorsatzes überführen. Wer noch mehr Hintergrundinformationen zu dem als Attentat zu bezeichnenden Artikel der WAZ erlangen möchte, sollte hier

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