Veranstaltung der BG45 zum Thema Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz
Wir laden Sie, liebe Leserinnen und Leser, am Montag, den 11. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Saal des Kulturforums, Dreiringstr. 7, in Essen-Steele zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Das Thema lautet Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz. Es referiert Matthias Birkwald, MdB für die Partei Die Linke. Herr Birkwald ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.
Im JobCenter herrscht vor allem die Bürokratie. Um dort das Verwaltungshandeln zu vereinfachen, hat eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern einige Vorschläge für eine Gesetzesänderung erarbeitet. Allerdings werden nicht allein Vorschläge zur Vereinfachung diskutiert, sondern zum Teil auch sehr weitgehende Gesetzesänderungen, wenn nicht sogar Verschärfungen.
Als Referenten zum Thema konnte die BG45 Matthias Birkwald, Mitglied des Bundestages für die Partei Die Linke und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales gewinnen. Er wird in dieser Veranstaltung vorstellen, welche Änderungen bisher angedacht sind.