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Warmwasserbedarf – Ein Dauerbrenner bei den KdU

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Das Thema Warmwasserbedarf ist rechtlich noch immer nicht höchstrichterlich geklärt

Aufgrund der immer noch gegebenen Aktualität und der rechtlichen Umstrittenheit finden Sie im Anschluss an diesem Absatz das Strategiepapier zu den pauschalisierten Sätzen der Kosten für die Warmwasseraufbereitung. Entwickelt wurde es von Rüdiger Böker von Tacheles e.V. und wird von uns in Gänze und unverändert veröffentlicht. Der Autor besagt ausdrücklich, daß eine Verbreitung erwünscht ist. Hier nun sein Text zum Thema Warmwasserbedarf:
RB-Warmwasser-Mehr-Bedarf-2011-2012-2013-2014

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Verdeckte Armut in Deutschland – Ein brisantes Thema

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Mehr als jeder Dritte verzichtet auf aufstockende Leistungen nach dem SGB II. Die sogenannte Verdeckte Armut ist ein Kennzeichen der Agenda 2010.

Die Verdeckte Armut ist längst kein Einzelfall mehr. Zwischen 3,1 und 4,9 Millionen Menschen in Deutschland sind von ihr betroffen. Das sind Menschen, die keine aufstockenden Leistungen nach dem SGB II beantragen. Und das, obwohl sie wegen zu geringem Einkommen oder Vermögen einen Rechtsanspruch darauf hätten. Dies ist eine direkte Auswirkung der Agenda 2010 mit dem durch sie entstandenen Niedriglohnsektor.

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Modernisierung – Ein sehr strittiges Kapitel bei den KdU

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ModernisierungIINicht selten ist eine Modernisierung in einer Mietwohnung mit entsprechenden Folgen bei den Kosten der Unterkunft (KdU) verbunden

Wie wir in unserem Maibeitrag zum neuen Mietrecht berichteten, können Vermieter nun leichter und schneller die Kosten der Modernisierung auf die Miete umlegen. Da wir davon ausgehen, dass das künftig auch in Essen verstärkt der Fall sein wird, möchten wir in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundessozialgerichtes hinweisen. Zumal SGB II-Leistungsbezieher zu den direkt Betroffenen gehören werden.

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Stadt Essen stellt Rückforderungen in Millionenhöhe

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Rund 29 Millionen Euro fordert die Stadt Essen über das JobCenter zurück

Die Stadt Essen überprüft alte Daten der Agentur für Arbeit auf mögliche Überzahlungen. Tausende von Hartz IV-Bezieher sind von Rückforderungen betroffen. Alleine 20 Millionen sollen die ärmsten Mitbürgerinnen und Mitbürger von Essen der Stadt schulden. Die restlichen neun Millionen sollen bei Wohnungsunternehmen oder Bildungsträgern eingetrieben werden.

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Arbeitslosenzahl: So bekommt man sie runter

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Ein Beitrag des NDR legt offen, mit welchen Tricks die JobCenter die Arbeitslosenzahl nach unten drücken

Zur Wahl noch schnell mit der Arbeitslosenzahl runter? Kein Problem! Ihr JobCenter hilft! So werden die Arbeitslosen in Hamburg zum Spazierengehen rund um die Binnenalster geschickt. Diese sinnvolle Maßnahme trägt den sportlichen Name 6000 Schritte und kostet den Steuerzahler mal eben rund sportliche 6000 Euro pro Teilnehmer. Gut investiertes Geld. Oder nicht? Befragte Passenten auf der Straße sind fassungslos. Als rausgeschmissenes Geld und erniedrigenden wird diese Maßnahme von ihnen bewertet. Und wie sehen die betroffenen Teilnehmer das Spazierengehen auf Kosten der Kommune?

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Anspruch auf Mehrbedarf bei krankhaften Untergewicht

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MehrbedarfIISGB II-Leistungsbeziehern kann bei krankhaftem Untergewicht ein Mehrbedarf zustehen

Bei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung beim JobCenter geltend gemacht werden. So urteilte das Sozialgericht Gießen unter dem Aktenzeichen 22 AS 866/11 WA und traf damit eine richtungweisende Entscheidung.

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Bundesregierung verrechnet sich bei der Kinderarmut

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Nicht nur Regieren auch Rechnen will gelernt sein

Die Bundesregierung halbiert versehentlich die Zahlen zur Kinderarmut, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) nun korrigiert hat.

Nachdem wir kürzlich über die zunehmende Kinderarmut in Deutschland berichtet haben, fand das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) nun heraus, daß der Bundesregierung ein Fehler unterlaufen ist. Auf die Kleine Anfrage der Linke-Fraktion im Bundestag, erstellte die Bundesregierung die Drucksache 17/14521 vom 8. August 2013. Bei der Benennung der konkreten Zahlen zur Kinderarmut für das Jahr 2010 kam es dann zu dem Rechenfehler.

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