Der Erfolg des Bürgerbegehrens – mehr als ein Nein zum 123 Millionen-Projekt. Und: Wenn man bei der WAZ schon nicht ehrgeizig ist, sollte man wenigstens seriös sein. Als die Mehrheit der Teilnehmer am Bürgerbegehren Nein zum Großprojekt „Messeertüchtigung“ (eine seltsame Wortschöpfung…) sagte, da hatten wohl viele mehr im Sinn, als… Continue reading
Bis zur Auszählung der letzten Stimmen blieb es beim Bürgerbegehren zum Umbau der Messe Essen spannend: Soll er in der geplanten Form, Kosten rund 123 Millionen Euro – stattfinden oder nicht? Die Wahlbeteiligung war insgesamt erfreulich, gelang es doch, immerhin 28,8 % der Wahlberechtigten an die Urnen zu rufen.
Messe Essen – Bürger begehren auf! Wie wir schon berichteten, unterstützen wir als BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. das Bürgerbegehren Messe Essen – Bürger begehren auf. Wir rufen deshalb all unsere Leser auf, sich kommenden Sonntag am Bürgerbegehren zu beteiligen, indem sie zur Abstimmung gehen. Denn es zählt jede Stimme. Wichtig ist dabei, dass… Continue reading
Niedriglohn – Wann wird das JobCenter Essen endlich aktiv? Bundesweit gehen mittlerweile diverse JobCenter gegen Arbeitgeber vor, die einen sittenwidrigen Niedriglohn zahlen. Nur im JobCenter Essen herrscht dazu das berühmte Schweigen im Walde. Dabei könnte das JobCenter auf diesem Wege sogar Geld sparen. Aber daran scheint man dort nicht interessiert… Continue reading
Ein Vorschlag der unglaublich ist Der Deutsche Städtetag und der DStGB planen gemeinsam ein besonderes Attentat auf Leistungsberechtigte. Betroffen sind die Kosten der Unterkunft im SGB II. Im Rahmen ihrer Teilnahme an dem Bund-/Länderarbeitskreis, der eine angebliche Vereinfachung des SGB II erarbeiten soll, haben sie mit einem Schreiben einen Änderungsvorschlag eingebracht, der schlichtweg… Continue reading
Positivliste der Änderungsvorschläge Zur weiteren Einführung in die Materie der geplanten Änderungen im SGB II wollen wir vorab die Positivliste vorstellen. In dieser Liste sind durch den Bund-/Länderarbeitskreis alle Vorschläge aufgeführt, die eine mehrheitliche Zustimmung erhalten haben. Was ihre Umsetzung wahrscheinlich macht.
Nachschlag zum Nebenverdienst Bereits unser erster Artikel zu dem Thema Nebenverdienst bot eine kleine Informationsflut. Auf Grund der Komplexität des Themas haben wir uns entschieden, in Form eines Nachschlags die weiteren Details darüber zu liefern. Denn genau genommen könnte das Förderprogramm, das dem ganzen Spektakel zugrunde liegt, zumindest teilweise rechtlich… Continue reading
