Niedriglohn und das JobCenter Essen

NiedriglohnNiedriglohn – Wann wird das JobCenter Essen endlich aktiv?

Bundesweit gehen mittlerweile diverse JobCenter gegen Arbeitgeber vor, die einen sittenwidrigen Niedriglohn zahlen. Nur im JobCenter Essen herrscht dazu das berühmte Schweigen im Walde. Dabei könnte das JobCenter auf diesem Wege sogar Geld sparen. Aber daran scheint man dort nicht interessiert zu sein! Stattdessen bündelt man die Kräfte dafür, um eigentlich uneinbringliche Forderungen dennoch einzutreiben. Obendrein wird die Beschäftigung in prekären Arbeitsverhältnissen forciert. Darüber berichteten wir aber schon.

Ansätze gegen den Niedriglohn

Wie bereits angeführt, haben bundesweit andere JobCenter begonnen, systematisch die eingereichten Lohnabrechnungen von Aufstockern nach sittenwidrigen Niedriglöhnen zu durchforsten. Als sittenwidrig gilt eine Entlohnung, wenn sie weniger als ein Drittel des tariflichen oder ortsüblichen Entgeltes der Branche oder der Region beträgt. Stellen die JobCenter dann Missstände fest, verklagen sie die auffälligen Arbeitgeber vor den Arbeitsgerichten. Und fordern von ihnen die zu viel gezahlten Leistungen nach dem SGB II zurück. Zuzüglich der quasi vorenthaltenen Steuern und Sozialabgaben.

Zudem hat die Bundesagentur für Arbeit einen Leitfaden für die JobCenter entwickelt, wie in solchen Fällen vorzugehen ist. Bzw. sittenwidrige Niedriglöhne aufzudecken sind. Für Interessierte hier mehr Informationen: BA SGB – II – Leitfaden Lohnwucher 20.05.2011. Er enthält anschauliche Hilfestellungen.

Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, warum das JobCenter Essen diesen Leitfaden nicht nutzt. Scheinbar geht man lieber den Weg des geringsten Widerstandes. D.h. man sanktioniert lieber Leistungsberechtigte. Oder verschleppt und verzögert die Antragsbearbeitung.

Um aufzuzeigen wie hilfreich dieser Leitfaden ist, einen sittenwidrigen Niedriglohn zu erkennen, erlauben wir uns, aus ihm zu zitieren:

2. Sachverhaltsermittlung

Werden im Rahmen des Profilings oder anhand von Abfragen über den operativen Datensatz, Neuanträgen etc. Fälle bekannt, in denen Kunden ein auffällig geringes Arbeitsentgelt erzielen und deshalb ergänzend auf den Bezug von SGB II-Leistungen angewiesen sind, sollten diese unter dem Gesichtspunkt des § 115 SGB X (Ansprüche gegen den Arbeitgeber) einer Prüfung unterzogen werden.
In Erfahrung gebracht werden sollten dabei folgende Informationen:

  •  in welcher Branche arbeitet der Kunde,
  •  welcher Lohn wird monatlich exakt erzielt,
  •  welche konkrete Arbeitsstundenzahl wird monatlich für den erhaltenen Lohn gearbeitet (Anzahl der Stunden absolut, aber auch Aufteilung derselben im entsprechenden Lohnabschnitt: gegebenenfalls Arbeitszeitkonto vom Kunden anfordern), Anhaltspunkte hierfür liefert zunächst die Einkommensbescheinigung,
  • welche Löhne werden in dieser Branche üblicherweise (laut Tarifvertrag; fehlt dieser:
    ortsüblich) gezahlt, wie hoch ist die Abweichung des von dem Kunden erzielten/angegebenen Lohnes vom tarifvertraglichen/ortsüblichen Lohn.

Niedriglohn – Unsere Aufforderung

Wer selber von so einem sittenwidrigen Niedriglohn betroffenen ist, oder jemanden kennt, der davon betroffen ist, sollte aktiv werden. Die Betroffenen können aber auch gerne in unserer Vereinssprechstunde einmal bei uns vorbeischauen.

Früher hieß es: die kleinen Diebe hängt man, die großen läßt man laufen; jetzt aber: die kleinen Diebe hängt man, den großen läuft man nach.
Daniel Spitzer (1862-95), östr. Feuilletonist

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6 Antworten zu Niedriglohn und das JobCenter Essen

  1. Belondra sagt:

    Hallo, ich glaube nicht das man den großen wirklich hinterher läuft?! Denn man kriegt Sie nicht! Und Sie können weiter den kleinen Menschen kaputt machen! Besonders die mit Defiziten jeglicher Art. Sei es Behinderte oder mit einem seelischen und psychischen Problem. Deshalb bleibt einem nur ein 1,25 € Job. Wenn man auf dem 1. Arbeitsmarkt nichts mehr bekommt. Und trotzdem arbeiten möchte! Und nicht faul zuhause bleibt, wie viele!
    Da gibt es Steuergeldhinterzieher, Steuergeldverschwender etc. und Sie werden noch nicht mal verurteilt. Und bekommen keine Strafe. Aber einem Menschen der ein seelisches Defizit hat, weil diesem Menschen in der Vergangenheit viel erlebt hat, fragt man : „Wollen Sie keinen behinderten Ausweis beantragen?“ Als wenn das so einfach wäre! Wissen manche Sozialarbeiter eigentlich wie wir uns fühlen? NEIN! Es gibt nur wenige Sozialarbeiter die solch ein Verständnis aufbringen! Die die es aufbringen, denen wird auch noch gekündigt, weil sie dem Arbeitsamt zu unbequem werden! Was für ein System?!

    • Peter Beucher sagt:

      Es gibt einen Fall,wo sich ein 58jähriger mit Schlaganfall als Dachdecker bewerben musste.
      Aufgrund einer Potenzialanalyse von der Firma mit dem komischen Kreuz ,die Menschen für 1,25 € beschäftigt und dafür noch Geld vom Staat bekommt.
      Auch ich wurde aufgrund einer angeblichen Potenzialanalyse trotz meiner bekannten Rückenprobleme
      für Lager und Transport geeignet tauglich geschrieben.
      Was ist das für ein Verein der angeblich im Auftrage
      und im Sinne Gottes handelt ? Ich glaube eher im Sinne der Herren die diese Sache gut bezahlen .

      • Peter Beucher sagt:

        Das Zeichen dieser besagten Firma die den Menschen als Ebenbild Gottes sieht soll ein Kreuz mit Dornenkrone darstellen.
        Ich glaube das hat nichts gutes zu bedeuten für die zugewiesenen sogenannten Teilnehmer ( Opfer an die man viel Geld verdient )
        Es ist eine Vermarktung der Nächstenliebe an der Not und Armut der Menschen gut zu verdienen.

        • Peter Beucher sagt:

          Das Zeichen der Firma ,ein Kreuz und eine Dornenkrone.
          Das Kreuz steht für Tod und die Dornenkrone für Folter .
          Wie passend für das Hartz Regime und seine Exekutive das Job – Center.
          Zeichen die nichts gutes bedeuten.

  2. Sven Vogel sagt:

    Nachwuch droht Gehalt auf Hartz-4-Niveau

    Ende der Wohlstands-Ära: Die Jungen werden ärmer als ihre Eltern

    http://www.stern.de/wirtschaft/geld/mckinsey-studie–die-jungen-werden-aermer-als-ihre-eltern-6971346.html

    oder auch ganz lecker: Verarmung als Megatrend – siehe auch: https://www.berlinjournal.biz/verarmung-kinder-aermer-als-eltern/

    Laut Politik müsse man sich „integrieren“ (nach Definition der Politik was das denn angeblich sei). Dazu braucht es in der heutigen Zeit üppige Geldmittel, die die meisten Leute, die angeblich „nicht integriert“ sind (auch sehr viele Deutsche), gar nicht aufbringen können.

    Auf einen Zusammenhang stieß die britische Soziologin Marii Peskow in der European Social Survey (ESS): Demnach sei die Bereitschaft zur Wohltätigkeit in egalitären Gesellschaften deutlich schwächer ausgeprägt, als in solchen mit großen Einkommensunterschieden. Die Erklärung dafür liege im sozialen Statusgewinn, den Wohlhabende in ungleichen Gesellschaften erfahren würden, wenn sie Schwächere unterstützten. In egalitären Gesellschaften herrsche hingegen das Bewusstsein vor, dass dank des Sozialstaats für die Schwachen schon gesorgt sei.

    Faulheit gilt in den westlichen Industrienationen als Todsünde. Wer nicht täglich flott und adrett zur Arbeit fährt, wer unbezahlte Überstunden verweigert, lieber nachdenkt als malocht oder es gar wagt, mitten in der Woche auch mal bis mittags nichtstuend herumzuliegen, läuft Gefahr, des Schmarotzertums und parasitären Lebens bezichtigt zu werden.

    Nein, stopp: Nur die armen Arbeitslosen fallen in die Schublade »Ballastexistenz«. Millionenerben, Banker- und Industriellenkinder dürfen durchaus lebenslang arbeitslos und faul sein. Sie dürfen andere kommandieren, während sie sich den Bauch auf ihrer Jacht sonnen.

    Früher glaubten viele Menschen an einen Gott. Wie viele heute noch glauben, da oben säße einer, der alles lenke, weiß ich nicht. Das ist auch egal. Gottes ersten Platz hat im modernen Industriezeitalter längst ein anderer eingenommen: Der »heilige Markt«. Der Finanzmarkt. Der Immobilienmarkt. Der Energiemarkt. Der Nahrungsmittelmarkt. Und der Arbeitsmarkt.

    Der Arbeitsmarkt ist, wie der Name schon sagt, zum Vermarkten von Arbeitskraft da. Wer kein Geld und keinen oder nur sehr wenig Besitz hat, verkauft sie. Die Eigentümer der Konzerne konsumieren sie, um daran zu verdienen. Das geht ganz einfach: Sie schöpfen den Mehrwert ab. Sprich: Der Arbeiter bekommt nur einen Teil seiner Arbeit bezahlt. Den Rest verrichtet er für den Gewinn des Unternehmers.

    Arbeit verkaufen, Arbeit konsumieren: So geschieht es seit Beginn der industriellen Revolution. Denn Sklaverei und Leibeigenschaft wurden ja, zumindest auf dem Papier, abgeschafft.

    Solange Furcht vor Strafe, Hoffnung auf Lohn oder der Wunsch dem Über-Ich zu gefallen, menschliches Verhalten bestimmen, ist das wirkliche Gewissen noch gar nicht zur Wort gekommen. (VIKTOR FRANKL)

    Die Todsünde der Intellektuellen ist nicht die Ausarbeitung von Ideen, wie fehlgeleitet sie auch sein mögen, sondern das Verlangen, diese Ideen anderen aufzuzwingen (Paul Johnson)

    Der Teufel hat Gewalt, sich zu verkleiden, in lockende Gestalt… (Shakespeare)

    Das Heimweh nach der Barbarei ist das letzte Wort einer jeden Zivilisation (Cioran)

    Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher (Voltaire)

    Die Gefahr ist, dass die Demokratie zur Sicherung der Gerechtigkeit für diese selbst gehalten wird (Frankl)

    Absolute Macht vergiftet Despoten, Monarchen und Demokraten gleichermaßen (John Adams)

    Moral predigen ist leicht, Moral begründen schwer (Schopenhauer)

    Unser Entscheiden reicht weiter als unser Erkennen (Kant)

    Denn mancher hat, aus Furcht zu irren, sich verirrt (Lessing)

    Die Augen gingen ihm über, so oft er trank daraus… (Goethe)

    Immer noch haben die die Welt zur Hölle gemacht, die vorgeben, sie zum Paradies zu machen (Hölderlin)

    So viele Gefühle für die Menschheit, dass keines mehr bleibt für den Menschen (H. Kasper)

    „Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden“ (Helmut Schmidt)

  3. Peter Beucher sagt:

    Der Teufel hat Gewalt sich zu verkleiden,in lockende Gestalt (Shakespeare)
    Dieses könnte man meinen trifft auch auf die Firma mit dem Firmenzeichen Kreuz mit Dornenkrone zu.
    Ein Handlanger des miesen satanischen Hartz Regimes

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