Agonie der Demokratie und Gesellschaft in Essen

AgonieAgonie – Traurige Realität in Essen

Agonie ist sicherlich ein hochtrabendes und für viele unserer Leser ein nicht allzu gebräuchliches Wort. Deshalb wird angeraten, zur Erklärung erst einmal dem vorherigen Link zu folgen. Nach dessen Lesen dürfte unseren Lesern klar werden, warum wir dieses Wort bewußt für die in Essen herrschenden Zustände rund um das SGB II (Hartz 4) und dessen Handhabung durch das JobCenter, der Stadt Essen (bestehend aus der Verwaltung und den Politikern) und der öffentlichen Verfolgung der SGB II-Leistungsberechtigten als nationale Minderheit durch die in Essen etablierte Medienlandschaft gewählt haben.

Denn ein Paradebeispiel dafür hat am 17.02.15 mal wieder die WAZ im Gleichschritt mit der Stadt Essen geliefert.

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Stadt muss Zwangsvollstreckung einstellen

Bei Gericht ist das Vorgehen der Stadt Essen bei der Zwangsvollstreckung von Rückforderungen von Arbeitslosengeld 2 für rechtswidrig erklärt worden: Gegenwehr lohnt sich!

ZwangsvollstreckungDie Stadt Essen hat im Rahmen der Optionskommune die Arge Jobcenter beerbt und hierbei eine Vielzahl dubioser und ungeklärter Rückforderungen gegen Leistungsberechtigte übernommen, die Arbeitslosengeld 2 erhalten hatten. Auf die hierzu ergangene Anfrage nach dem Umgang mit dem Einzug dieser Forderungen im Rat der Stadt Essen reagierte die Verwaltung nach dem Motto: Augen zu und durch.
In mehreren Verfahren beim zuständigen Sozialgericht hat die Stadt nun Schiffbruch hiermit erlitten. Weiterlesen

Miete bei Beginn des Leistungsbezuges

MieteMiete bei Leistungsbeginn

Aus gegebenem Anlass müssen wir uns leider dem Thema Miete und deren Übernahme durch die JobCenter bei Leistungsbeginn widmen. Denn anscheinend hat es sich bei den JobCentern noch nicht herumgesprochen, dass hierzu bereits seit dem Jahr 2009 ein Grundsatzurteil des BSG existiert. Warum es dort immer wieder missachtet und ignoriert wird, bleibt unverständlich.

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Waschmaschine gehört zur Erstausstattung

WaschmaschineWaschmaschine gehört zur Erstausstattung

Bereits am 10.10.2014 traf des Sozialgericht Dresden einen Beschluss unter dem AZ S 20 AS 5639/14 ER, nach welchem eine Waschmaschine zur Erstausstattung einer Wohnung gehört. Ein SGB II-Leistungsberechtigter muss sich nicht durch ein JobCenter auf einen öffentlichen Waschsalon verweisen lassen. Denn die Kosten für diese Art des Wäschewaschens sind laut der Feststellung der spruchfällenden Kammer des SG nicht im Regelsatz enthalten.

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Kindergeld – Neues Attentat der BA

KindergeldKindergeld – Achtung, neues Attentat der BA

Leider hat es sich in der Öffentlichkeit noch nicht herumgesprochen, aber seit Januar diesen Jahres zahlt die Bundesagentur für Arbeit den Berechtigten das Kindergeld nicht mehr am 3ten des Monats, sondern z.B. erst um den 9ten aus. Und wie von der BA gewohnt, geschah diese Umstellung nahezu klammheimlich. Dadurch wurden viele SGB II-Leistungsberechtigte kalt erwischt.

Darüber hinaus gibt es für das Kalenderjahr 2015 einen sog. „Verteilplan“, aus dem hervorgeht, dass je nach Kindergeldnummer das Kindergeld auch ggfs. erst am Ende des Monats überwiesen wird.

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Leiharbeit – Die moderne Form der Sklaverei

Leiharbeit_1_134Leiharbeit – Die Wahrheit ist schändlich

Anlässlich einer nunmehr bekannt gewordenen Anfrage der Partei der Grünen an das Bundesarbeitsministerium zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit und Leiharbeit wollen wir auch dieses Thema wieder einmal aufgreifen. Denn etliche unserer Leser sind von ihr betroffen und müssen aufstockende Leistungen nach dem SGB II in Anspruch nehmen. Ein Zustand, den es in einer angeblich so reichen Industrienation wie Deutschland eigentlich nicht geben dürfte.

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Stadt Essen – Wer hat Angst vorm bösen Wolf?

Stadt EssenDie Stadt Essen – Das arme Rotkäppchen der Nation

Aus gegebenen Anlass wollen wir uns wieder einmal der Personalpolitik der ach so armen Stadt Essen in ihrem Stadtamt 56, dem JobCenter Essen widmen.

Man könnte glauben, unser allseits so heiß geliebter Sozialdezernent der Stadt Essen Herr Renzel befindet sich im Schlaraffenland. Denn es ist gar nicht so lange her, dass er jedem, der es nicht hören wollte, verkündet hat, dass das Stadtamt 56 eine gute personelle Ausstattung hat. Und nun kommt eben der Leiter dieser „Behörde“, Herr Gutschmidt, daher und proklamiert in der NRZ in aller Öffentlichkeit, dass diese „Behörde“ personelle Engpässe hat, die dazu führen, dass sog. Erstanträge nicht bearbeitet werden können. Abenteuerlich ist seine vorgeschobene Ausrede, dass es etwas damit zu tun hätte, dass sich zum 01. Januar die Eckregelsätze erhöhen würden.

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