Bürger begehren auf – Aufruf zur Unterstützung

begehrenMesse Essen – Bürger begehren auf!

Wie wir schon berichteten, unterstützen wir als BG45 Hartz4-Netzwerk-Essen e.V. das Bürgerbegehren Messe Essen – Bürger begehren auf. Wir rufen deshalb all unsere Leser auf, sich kommenden Sonntag am Bürgerbegehren zu beteiligen, indem sie zur Abstimmung gehen. Denn es zählt jede Stimme.

Wichtig ist dabei, dass man mit JA stimmt, wenn man möchte, dass das Bürgerbegehren ein Erfolg wird. Dadurch wird verhindert, dass die Stadt Essen bei einer Verschuldung von rund 2 Milliarden Euro einen zusätzlichen Kredit in Höhe von 123 Millionen aufnimmt. Dieser Kredit soll dazu dienen, ein größenwahnsinniges Prestigeprojekt zur Selbstbeweihräucherung der städtischen Entscheidungsträger durchzusetzen.

Das Begehren sollte ein Erfolg werden

Denn nur so kann es gewährleistet werden, dass hier nicht Mittel vollkommen unnötig verschwendet werden. Wodurch z.B. dann kein Geld mehr dafür vorhanden ist, um die öffentliche Infrastruktur in Essen adäquat aufrecht zu erhalten.

Ein typisches Beispiel hierfür ist die EVAG. Viele Verspätungen von Straßen- und U-Bahnen sind auf die veralteten Stellwerke zurück zu führen. Ihre Sanierung, bzw. Erneuerung würde ca. 37 Millionen Euro kosten. Damit wäre dann aber ein reibungsloser Ablauf des öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) hier in Essen gewährleistet.

Die Essener Bürgerinnen und Bürger, die auf den ÖPNV angewiesen sind, sind offenbar bei vielen politischen Amts- und Entscheidungsträgern nicht von belang. Anders ist es nicht zu erklären, das die Erneuerung der Stellwerke schon seit Jahren hinausgeschoben wird. Ein Angehen dieser Problematik wird immer mit dem Argument abgelehnt, dafür sei kein Geld vorhanden. Im Hinblick auf die Investitionsbereitschaft in Höhe von 123 Millionen Euro für einen sinnlosen Messeumbau klingen solche Aussagen dann wie Hohn.

Das Wichtigste zuerst

Deshalb, liebe Bürgerinnen und Bürger, begehren sie auf. Was nützt einem ein Prestigeprojekt, wie die Messe in Essen, wenn es keine reibungslos funktionierende öffentliche Infrastruktur gibt? Damit würde sich unsere Stadt der Lächerlichkeit preisgeben. Lassen sie sich nicht blenden, von leeren Versprechungen wie mehr Jobs und anderen Vorteilen, die angeblich mit dem Messeausbau verbunden seien sollen. Diese Blendgranaten der Politik sind hinlänglich bekannt. Nicht durch überteuerte Prestigeprojekte schafft man mehr Arbeitsplätze oder bekommt man mehr Geld in die Stadt, sondern durch schlüssige Konzepte. Von daher ein klares JA für das Bürgerbegehren.

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