Neue Wohnkosten für Hartz4-Leistungsberechtigte

Neue Wohnkosten für Hartz4-LeistungsberechtigteNeue Wohnkosten für Hartz4-Leistungsberechtigte ist der Titel einer Veranstaltung der BG45, zu der wir Rechtsanwalt Carsten Dams als Referenten gewinnen konnten.

Gekürzte Miete vom JobCenter?!
Neue Wohnung zu teuer?!
Umzug verboten?!
Wie wehre ich mich?

Diejenigen, die uns bereits kennen wissen, dass die BG45 als gemeinnütziger Verein in Essen seit Jahren für die Belange von Betroffenen eintritt, die kurzfristig oder dauerhaft auf den Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, sprich Hartz4, angewiesen sind.

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Neues von den Possenreissern aus dem JobCenter Pinneberg

ALGII-Ratgeber vom JobCenter Pinneberg schockiert viele Leistungsberechtigte

Im Juli diesen Jahres holte das JobCenter Pinneberg zu seinem ersten Schildbürgerstreich aus. Es veröffentliche in Comicform einen Ratgeber ALGII leicht verständlich, der eine mediale Resonanz quer durch die Republik erzeugte.

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Stadt Essen stellt Rückforderungen in Millionenhöhe

Rund 29 Millionen Euro fordert die Stadt Essen über das JobCenter zurück

Die Stadt Essen überprüft alte Daten der Agentur für Arbeit auf mögliche Überzahlungen. Tausende von Hartz IV-Bezieher sind von Rückforderungen betroffen. Alleine 20 Millionen sollen die ärmsten Mitbürgerinnen und Mitbürger von Essen der Stadt schulden. Die restlichen neun Millionen sollen bei Wohnungsunternehmen oder Bildungsträgern eingetrieben werden.

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Die Diskriminierung hört nicht auf

Die Diskriminierung der Hartz4-Berechtigten durch die Bundesagentur für Arbeit nimmt groteske Formen an.

Wie mittlerweile auf vielen einschlägigen Internetseiten zu lesen ist, hat die Bundesagentur für Arbeit eine neue Strategie im Umgang mit erkrankten SGB II-Leistungsberechtigten entwickelt, die auch unserer Auffassung nach nicht hinnehmbar ist.

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Heute -Recklinghausen

Ein Artikel der WAZ, der uns aufhorchen ließ

Harsche Kritik am rüden Umgangston im Jobcenter in Recklinghausen

In diesem Artikel ist auch erwähnt das KRM. In allen Städten, ob ARGE oder Optionskommune, gibt es in der Verwaltung des JobCenters das Kundenreaktionsmanagement – Koordinierungsstelle für Rechtsfragen, kurz KRM. Kontaktdaten finden Sie auf der Seite vom JobCenter Essen über Kontakte & Service. Es gibt Sprechzeiten und das KRM kann zu allen Problemen angeschrieben werden. Dienstaufsichtsbeschwerden sollten z.B. in Kopie auch an Geschäftsführung und KRM gehen. Es wird zeitnah reagiert mit einem Schreiben, dass der Vorgang oder die Beschwerde eingegangen ist. Die Bearbeitung dauert dann üblicherweise ein halbes Jahr. Wir empfehlen, Rechtsberatung oder Sozialberatung aufsuchen, es ist nie zu früh.

Öffentlicher Protestbrief an den Sozialdezernenten

Die Montagsdemo Essen prangert in einem Brief, vom 24.04.2012, an unser aller Chef für Soziales, den Sozialdezernenten der Stadt Essen, die unhaltbaren Zustände in der Optionskommune an.

Sehr geehrter Herr Renzel,

seit Januar 2012 ist die Stadt Essen so genannte Optionskommune geworden. Schon zu Beginn der Umstellung kam es zu erheblichen Problemen bei der Auszahlung der Gelder von ALG II – Beziehern. Weiterlesen

Hartz4 – Dienstanweisungen in Essen

Regeln muss es für alle geben. Auch für diejenigen, die in Essen über die Zahlungen an Leistungsberechtigte nach SGB II – Hartz4-Bezieher – entscheiden.

Intern dienen solche Dienstanweisungen den Sachbearbeitern des JobCenters der Stadt Essen zur Entscheidungsfindung und sorgen dafür, dass vergleichbare Fälle auch einheitlich gehandhabt werden. Intern sollen solche Regelungen nach dem Willen des Gesetzgebers jedoch nicht bleiben, deshalb hat jeder Bürger das Recht, nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen die Veröffentlichung geeigneter Informationen von der Verwaltung zu verlangen. Hierzu hat die Verwaltung dann in der Regel einen Monat Zeit. Weiterlesen