Zehn Jahre SGB II (Hartz IV) – Unsere Vereinsarbeit

ZehnZehn Jahre SGB II (Hartz  IV) – Ein kleines Resumée

Wir haben lange überlegt, ob wir auch anläßlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttreten des SGB II (Hartz IV) als trauriges Kapitel der Abschaffung des Sozialstaates eine Stellungnahme aus der Sicht unseres Vereins abgeben sollen.

Komischerweise scheint die Menschheit aber so gestrickt zu sein, dass sie immer nach Ablauf der ersten Dekade mit irgendeiner Sache eine Bilanz ziehen muss.

Daher wollen wir ebenfalls unsere eigenen Erfahrungen mit den ersten zehn Jahren SGB II (Hartz IV) kurz zusammenfassen.

Weiterlesen

Sozialgerichtsbarkeit und die Krux mit ihr

SozialgerichtDie Krux mit der deutschen Sozialgerichtsbarkeit

Leider müssen wir uns heute einem wenig erfreulichen Thema widmen. Es betrifft die deutsche Sozialgerichtsbarkeit. Immer wieder ist zu lesen, dass die Klageflut vor den deutschen Sozialgerichten nicht abreißt. Aber im Gegensatz dazu ist die Zahl der durch Leistungsberechtigte gewonnen Klagen relativ gering. Warum bloß wohl?

Weiterlesen

Volksverarschung – Sie geht weiter!

Volksverarschung – Andrea Nahles schlägt zu!

Volksverarschung pur betreibt zur Zeit die (U)SPD [Unsoziale Partei Deutschland] und macht wieder einmal mehr ihrem Namen im wahrsten Sinne des Wortes alle Ehre. Denn die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, bekanntermaßen Mitglied dieser Partei, hat den vorläufigen Gesetzentwurf zum Mindestlohn vorgestellt. Uns fällt leider nur das Wort Volksverarschung dazu ein, eine andere Bezeichnung verdient dieser Gesetzentwurf nicht. Er sorgt eindeutig für eine weitere Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung Millionen Langzeitarbeitsloser.

Weiterlesen

Wir haben die Freiheit

Frau Merkel mit Pinocchio-Nase. Die Freiheit als Lüge.Ein engagierter Brief einer von der Freiheit desillusionierten Frau, aus der Mitte unserer Gesellschaft, an die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wir veröffentlichen hier einen Brief, der keine großen einleitende Worte benötigt. Er spricht für sich selbst. Eine Frau, aus der Mitte unserer Gesellschaft, macht ihrem Herzen Luft und spricht in ihren Brief, an die Bundeskanzlerin, wohl vielen aus der Seele.

Weiterlesen

Der Strategieprozess „Essen.2030“ und die Flüchtlingsnot

Strategieprozessentwicklungstralala – Flüchtlingsnot – ganz kleines Karo für eine große Stadt

Ich hab mal wieder WAZ gelesen.
Es gibt viele Leute, die meinen, dass das schon ein Fehler ist.
Man muss es aber tun, wenn man herausfinden möchte, was in dieser Stadt so vor sich geht – leider gelingt das nur teilweise, denn man strandet meistens auf Nebelbänken.

Weiterlesen

Mindestlohn – es wird höchste Zeit dafür

MindestlohnMindestlohn – Warum tut sich unsere Politik so schwer damit?!?

Der Mindestlohn ist Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Die Zeit dafür ist aber mehr als reif. Wer arbeiten geht, soll auch davon sein Leben bestreiten können.

Mindestlohn – Ein halbwegs probates Mittel gegen Lohndumping

Mit der Agenda 2010 wurde der sog. Niedriglohnsektor in Deutschland überhaupt erst in seiner jetzigen Form geschaffen. Selbst nach offiziellen Dokumenten der BA sind heuer rund 1/3 aller Beschäftigungsverhältnisse prekär. Also im Bereich des Niedriglohnsektors anzusiedeln. Darüber hinaus existieren zahlreiche Studien zu diesem Thema, die je nach dem Geldbeutel des Auftraggebers zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.

Weiterlesen

Petition abgelehnt – Haben wir überhaupt noch Grundrechte?

Petition abgelehnt

Hilfe, Schwer

Petition von Ralph Boes mit dubioser Begründung durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages abgelehnt

Nach nunmehr vierjähriger Beratungsdauer hat es der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschafft eine Petition von Ralph Boes vom 22.09.09 zur Abschaffung des Sanktionsparagraphens 31 SGB II abzulehnen.

Mit dieser Petition machte Ralph Boes vom seinem durch Art. 17 GG garantierten Recht Gebrauch, sich an die Volksvertreter zu wenden.

Weiterlesen