BG45 » Schlagwort » Eckregelsätze

Schlagwort-Archiv: Eckregelsätze

Negativrekord bei sozialen Transferleistungen

Von | |
Kommentare deaktiviert für Negativrekord bei sozialen Transferleistungen

NegativrekordEin neuer Negativrekord bei den sozialen Transferleistungen

Für das Kalenderjahr 2013 vermeldet das Statistische Bundesamt einen neuen Negativrekord bei der Anzahl der Personen, die in der BRD auf soziale Transferleistungen angewiesen sind. Die Zahlen sind mehr als erschreckend hoch. Und zeichnen ein deutliches und nicht zu übersehendes Bild, wie verfehlt die Politik der etablierten Parteien und ihrer Funktionsträger ist.

Nahezu 10% der Bevölkerung sind auf Grundsicherungsleistungen angewiesen. Darunter sind leider auch viel zu viele Kinder. Das ist das größte politische Drama und Armutszeugnis der Nachkriegszeit. Umverteilung existiert de facto nicht mehr.

 

 

Weiterlesen →

Waschmaschine gehört zur Erstausstattung

Von | |
Ein Kommentar

WaschmaschineWaschmaschine gehört zur Erstausstattung

Bereits am 10.10.2014 traf des Sozialgericht Dresden einen Beschluss unter dem AZ S 20 AS 5639/14 ER, nach welchem eine Waschmaschine zur Erstausstattung einer Wohnung gehört. Ein SGB II-Leistungsberechtigter muss sich nicht durch ein JobCenter auf einen öffentlichen Waschsalon verweisen lassen. Denn die Kosten für diese Art des Wäschewaschens sind laut der Feststellung der spruchfällenden Kammer des SG nicht im Regelsatz enthalten.

Weiterlesen →

Eigenheim und Tilgung – Urteil dazu

Von | |
Kommentare deaktiviert für Eigenheim und Tilgung – Urteil dazu

EigenheimEigenheim und Tilgung bei SGB II-Leistungsbezug

Das Hessische Landessozialgericht hat am 29. Oktober 2014 unter dem AZ L 6 S 422/12 ein für Eigenheimbesitzer im SGB II-Leistungsbezug höchst interessantes Urteil gefällt. Bisher war die Übernahme von Tilgungsraten für ein Eigenheim nicht als Sozialhilfe möglich, da die Tilgung letztendlich der Vermögensbildung dient. Das Hessische Landessozialgericht hat aber nun klargestellt, dass es auch hierbei Ausnahmen gibt, die die Sozialleistungsträger (= JobCenter) berücksichtigen müssen.

Weiterlesen →

Einschnitte in der sozialen Sicherung

Von | |
Ein Kommentar

Der Koalitionsvertrag bringt weitere Einschnitte in der sozialen SicherungDer Koalitionsvertrag bringt weitere Einschnitte in der sozialen Sicherung

Wenn man diesen Vertrag einmal genauer studiert, bekommt man das kalte Grausen. Denn hinter vielen hochtrabend formulierten Phrasen verbergen sich nichts anderes als massive Einschnitte beim sozialen Sicherungssystem unseres Landes. Zwar handelt es sich bei dem Koalitionsvertrag um eine Absichtserklärung. Nur da diese als Basis des Regierens dienen wird, ist davon auszugehen, dass viele Vorhaben umgesetzt werden. Und wie immer werden die ohnehin Benachteiligten die Verlierer sein.

Weiterlesen →

Niedriglohn und das JobCenter Essen

Von | |
6 Kommentare

NiedriglohnNiedriglohn – Wann wird das JobCenter Essen endlich aktiv?

Bundesweit gehen mittlerweile diverse JobCenter gegen Arbeitgeber vor, die einen sittenwidrigen Niedriglohn zahlen. Nur im JobCenter Essen herrscht dazu das berühmte Schweigen im Walde. Dabei könnte das JobCenter auf diesem Wege sogar Geld sparen. Aber daran scheint man dort nicht interessiert zu sein! Stattdessen bündelt man die Kräfte dafür, um eigentlich uneinbringliche Forderungen dennoch einzutreiben. Obendrein wird die Beschäftigung in prekären Arbeitsverhältnissen forciert. Darüber berichteten wir aber schon.

Weiterlesen →

Vorschlag zur Neuregelung der KdU

Von | |
Ein Kommentar

VorschlagEin Vorschlag der unglaublich ist

Der Deutsche Städtetag und der DStGB planen gemeinsam ein besonderes Attentat auf Leistungsberechtigte. Betroffen sind die Kosten der Unterkunft im SGB II. Im Rahmen ihrer Teilnahme an dem Bund-/Länderarbeitskreis, der eine angebliche Vereinfachung des SGB II erarbeiten soll, haben sie mit einem Schreiben einen Änderungsvorschlag eingebracht, der schlichtweg nur als Zynismus zu bezeichnen ist.

Weiterlesen →

Koalitionsvertrag – Grablege der Demokratie

Von | |
2 Kommentare

KoalitionsvertragIIIDeutschland trägt die Demokratie und den Rechtsstaat zu Grabe

Zu dieser ernüchternden Feststellung muss man Dank des gestern vorgestellten Koalitionsvertrags kommen.

Dieser Koalitionsvertrag ist voller politischer Hinterhältigkeiten. Von denen der Mainstream in seiner bisherigen Berichterstattung naturgemäß nichts geschildert hat. Also, ein herzliches Willkommen in der parlamentarischen Diktatur!

Weiterlesen →