Observation bei Hartz IV durch Druck von Erwerbsloseninitiativen vom Tisch.
Bonn/Hannover Die beiden Erwerbsloseninitiativen Erwerbslosen Forum Deutschland und gegen-hartz.de begrüßen die Entscheidung des Bundesarbeitsministeriums und der Bundesagentur für Arbeit zukünftig auf die Observation von Hartz IV-Beziehern zu verzichten.
WeiterlesenNeue Dienstanweisung läutet die nächste Runde gegen Hartz IV-Betroffene ein.
Zum Paragraphen 6 des SGB II erließ die BfA jetzt eine 25seitige Dienstanweisung, in der Observationen (langfristige heimliche Überwachungen) ebenso ermöglicht werden wie die Übergabe der gesamten Datenbestände zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung an nichtöffentliche Stellen.
Am 24. April 09 haben wir auf dieser Seite über Sinn und Zweck der Gruppeneinladungen der JobCenter in Essen berichtet und dazu aufgerufen, dass uns Betroffene ein Einladungsschreiben zukommen lassen.
Einem Artikel in der WAZ vom 20. Mai 2009 zufolge können sich immer mehr Eltern kein Schulessen für ihre Kinder leisten. Es gibt Initiativen, die mit Spenden versuchen die größte Not zu lindern. Das Beste wäre kostenloses Schulessen für alle. Ein Skandal ist es, dass in einem so reichen Land wie Deutschland immer mehr Schüler hungern müssen.
Wie aus einem Bericht der WAZ vom 19. Mai 2009 zu entnehmen ist, werden Hartz IV Berechtigte, die in teureren Vororten von Essen wohnen gezwungen in billigere und kleinere Wohnungen in den Essener Norden umzusiedeln. Auch wenn sie schon seit Jahrzehnten in diesen Gegenden leben. Krankheit oder Alter schützt niemanden davor. Auch jahrelange Beziehungen, die man geknüpft hat interessieren niemanden.
Die Situation seit dem Jahre 2000 / Ab dem Jahre 2002 wurden Stellen abgebaut durch die Politiker und ihre unsinnigen Gesetze, nicht durch die Firmen. Die Firmen verloren selbständige Unternehmer, die dort beschäftigt waren. Da man als Selbständiger hin und wieder für einen arbeitet, wurde man direkt zum Schein selbständigen gemacht! Dann kamen die Zusammenlegungen von Arbeit und Soziales und jeder der dann zum SGB II Kunden wurde, wurde auch gleich zur menschlichen Ware! Genau dieses muss ab 2010 abgeschafft werden, dass Menschen im Modus SGB II Kunde wie Vieh auf der Weide zusammen getrieben werden, egal ob Fachkraft oder Arbeiter oder Migranten Hintergrund. Es ist richtig, die Fachkräfte sind gerade 10% von der Summe derer die vom Sozialamt direkt zum SGB II Kunden wurden, also die, die nie gearbeitet haben.
Es ist nicht alleine die Familie, es fängt schon bei jedem einzelnen an. Jeder Mensch der in diese Hungermühle – Hartz 4 gerät, ist in Gefahr seelisch und moralisch krank zu werden. Es gibt für viele Menschen keine Hoffnung, weil die Regierung (CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne) diese Menschen wohl nicht mehr als Menschen ansieht. Hier ist auch noch die Landesregierung, die Hartz 4 Empfänger mit Schikanen belastet. Schikanen sind z.B.: später oder auch nicht Zahlungen von Hartz 4, nicht Beachtung der Gesetze, Willkür von so manchem Sachbearbeiter und dann noch die Abschaffung der Beratungsstellen damit Hartz 4 Empfänger nicht zu viel über ihre Rechte erfahren!
