Eine Einzelfallentscheidung aus Rheinland-Pfalz zum Thema Umgangsrecht mit Kindern Umgangsrecht mit Kindern in den USA durch Empfänger von Grundsicherungsleistungen (HARTZ IV) Der Umfang der Übernahme von Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts eines Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II mit seinem in den USA lebenden Kind… Continue reading
Hartz4-Bezieher, die erkrankt sind, haben nicht nur das Leid mit ihrem Leiden, sondern zusätzlich das Leid mit dem JobCenter Leider sieht es zur Zeit danach aus, dass die Aussage des Herrn Renzel, dass es sich bei den fehlenden Anmeldungen zur gesetzlichen Krankenversicherung durch das JobCenter Essen um Einzelfälle handelt, nicht den… Continue reading
Die in der Öffentlichkeit als zusätzlich dargestellten Bildungs- und Teilhabeleistungen der Jobcenter sind mit Kürzungen der Regelsätze für Kinder und Jugendliche verbunden Das Verfassungsgericht hatte im Urteil vom 9. Februar 2010 die Intransparenz der Berechnung und das Fehlen von kindesspezifischen Bildungsleistungen im Regelsatz bei Hartz-4 bemängelt. Kinder wurden als „kleine… Continue reading
In Essen ist der VAMV eine Institution geworden, die unter den Hilfsangeboten im sozialen Bereich nicht mehr wegzudenken ist Im nachfolgenden Artikel stellt sich der Verein mit seiner unerlässlichen Arbeit vor. Die Fortführung der Beratung und Angebote für Alleinerziehende ist allerdings gefährdet, weil die Stadt Essen den jährlichen Zuschuss gestrichen hat.
Zum 01.01.2012 ändern sich die gesetzlichen Regelungen zum Pfändungsschutz Genau genommen tritt § 850l ZPO außer Kraft. Kontopfändungsschutz wird dann nur noch über § 850k ZPO gewährt. Aha. §§ 850l und 850k ZP…Was? Betrifft mich das überhaupt?!
Es gab einmal eine Zeit in der BRD, in welcher Schülerinnen und Schüler mit Ferienjobs aktiv ihre Zukunft gestalten konnten Mit dem Verdienst aus der Ferienarbeit konnten Wünsche erfüllt werden, sparen für den Führerschein oder die nächste Reise ins Ausland, ein Pölsterchen anlegen für die Ausbildung oder das Studium, oder… Continue reading
Neue Hartz IV Gesetzgebung – wichtige Fristen nicht versäumen Die Neuregelung des SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch = Gesetzesgrundlage zu Hartz IV) hat inzwischen den Bundestag und den Bundesrat passiert, die neuen Vorschriften werden zum 01.01.2011 rückwirkend in Kraft treten. Um Nachteile zu vermeiden hat es der Gesetzgeber aber ermöglicht,… Continue reading
