Schlagwort-Archiv: Bundessozialgericht

Temporäre Bedarfsgemeinschaft – Urteil SG Detmold

Von | |
Ein Kommentar

Temporäre Bedarfsgemeinschaft – Brisantes Thema Die sog. temporäre Bedarfsgemeinschaft ist eine tatsächlich konfliktträchtige Rechtsfrage. Die immer wieder in Auseinandersetzungen vor der Sozialgerichtsbarkeit mündet. So auch im ein Fall einer temporären Bedarfsgemeinschaft vor dem Sozialgericht Detmold. Dieser mittels Pressemitteilung veröffentlichte Beschluss stellt eine Verfestigung der Rechtsprechung des BSG zur temporären Bedarfsgemeinschaft… Continue reading →

Nahles – Neue graue Eminenz der Regierungspolitik?

Von | |
3 Kommentare

Andrea Nahles – die neue graue Eminenz Deutschlands? Angesichts der Entwicklungen in der BMAS-Affäre beim Regelsatz für volljährige Menschen mit Handicap stellt sich die Frage, ob Sozialministerin Andrea Nahles die neue graue Eminenz der deutschen Regierungspolitik ist oder nicht. Denn bisher hatte sich Frau Nahles selbst dem öffentlichen Druck nicht… Continue reading →

Bagatellgrenze – Mehrbedarf bei Umgangsrecht

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

Bagatellgrenze – und ihre faktische Wiedereinführung Die Bundesagentur für Arbeit hat mal wieder eine „geniale“ Masche entwickelt, um die durch das BSG gekippte Bagatellgrenze in Höhe von 10% des Regelbedarfes zu umgehen. Durch das Grundsatzurteil aus dem letzten Sommer wurde der Praxis ein Riegel vorgeschoben, die Leistungsberechtigte dazu zwang, bis… Continue reading →

Erbschaft – Was ist wann als Einkommen zu werten?

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

Erbschaft im SGB II-Leistungsbezug – Urteil des BSG Das eine Erbschaft nicht immer unbedingt als anzurechnendes Einkommen nach § 11 SG II anzusehen ist, hat das BSG in einem interessanten Fall dargelegt. Eine Leistungsberechtigte hatte gem. testamentarischer Verfügung keinen Zugriff auf die Erbschaft, sondern lediglich auf die Zinserträge aus der Erbschaftssumme. Die Vorinstanzen waren… Continue reading →

Gelsenkirchen – Das Spielchen mit der KdU

Von | |
2 Kommentare

Gelsenkirchen und das Spielchen der Stadt Gelsenkirchen treibt mit den Leistungsberechtigten ein wirklich übles Spielchen. Nachdem man seitens der Stadtverwaltung die Firma „empirica AG“ mit der Erstellung eines schlüssigen Konzepts beauftragt hatte, wird dieses nun angewendet. Wie zu erwarten war, ergeben sich dadurch Kürzungen bei den anerkannten Kosten der Unterkunft. Um… Continue reading →

Pflege Zuhause durch SGB II-Leistungsberechtigte – IAB-Studie

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

Pflege Zuhause durch Leistungsberechtigte – Studie des IAB Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat gestern eine neue Studie zum Thema Pflege Zuhause durch SGB II-Leistungsberechtigte (Hartz IV-Bezieher) vorgestellt. Der Anteil der Leistungsberechtigten, die die Pflege von Angehörigen selber organisieren, ist deutlich höher, als im Vergleich zu Personen, die nicht im… Continue reading →

Bund erlebt Niederlage vor dem BSG

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

Bund und BuT-Mittelrückforderung für 2012 Der Bund hat in der Frage der Rückforderung von nicht verbrauchten BuT-Mitteln für das Jahre 2012 vor dem BSG leider eine Niederlage erlitten. Der Bund wollte sich diese Mittel, die größtenteils in die kommunalen Haushalte zur Deckung finanzieller Defizite geflossen waren, anstatt für die eigentlich… Continue reading →