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Kategorie-Archiv: Artikel

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Fotokopien für das JobCenter

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Servicemitarbeiter sind angewiesen, keine Fotokopien anzufertigen

Wie alle kennen das, es müssen Unterlagen eingereicht werden, damit Ansprüche auf Leistung nach dem SGB II, natürlich zeitnah, korrekt berechnet werden können. Und wir haben es auch erlebt, mal wird im Service verweigert, dass Fotokopien im JobCenter gemacht werden, mal ist es für einen SachbearbeiterIn selbstverständlich erforderliche Unterlagen zu kopieren. Nun bin ich im JobCenter Bismarckstraße über einen Aushang an den Türen der Servicemitarbeiter informiert worden, dass „…wir angewiesen wurden keine Kopien anzufertigen…“. Weiterlesen →

Normenkontrollklage gegen Hartz4-Kompromiss

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Katja Kipping fordert zur Normenkontrollklage auf

Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, fordert die Abgeordneten von Grünen und SPD auf, gemeinsam mit der Bundestagsfraktion ihrer Partei eine Normenkontrollklage gegen den Hartz-IV-Kompromiss einzureichen. Sie erklärt: Weiterlesen →

Kürzung der Bundesmittel für Integrationsmaßnahmen

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Die Kürzung der Bundesmittel für Integrationsmaßnahmen und ihre Auswirkungen

Die NRZ hat am Mittwoch (16.02.11) einen sehr informativen Artikel veröffentlicht mit dem Titel „Weniger Chancen auf dem zweiten Arbeitsmarkt„. Der Autor Herr Reintjes hat durchaus deutlich gemacht, wie sich die Situation Erwerbsloser weiter verschlechtern wird.

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Das Drama um Ein-Euro-Jobs

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Ein-Euro-Jobs, ein Drama ohne Ende?

Die Bundesregierung hatte in 2010 im Rahmen des Sozialkahlschlags auch beschlossen, die Finanzierung der Integrationsmaßnahmen zurückzufahren. Die Armutsindustrie muss sich ihrerseits verschlanken. Wir erinnern uns: Hartz4 schafft Arbeit. Nachdem Milliarden versenkt wurden, bei den Nutznießern dieses Systems, Ein-Euro-Jobber bleiben nach der Gemeinwohlarbeit perspektivlos, werden auch in unserer Kommune die Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung eingeschränkt. Weiterlesen →

In Essen undenkbar…

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Sanktionsskandal: Erneut wurden Schwangeren alle Hartz IV-Leistungen gestrichen

In Essen undenkbar? Wohl eher eine Frage der Zeit.

Jobcenter verstoßen mit ihren Sanktionen an schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gegen das grundgesetzlich geschützte Gebot der Unversehrtheit des Lebens, das auch für das Ungeborene gilt. Gut eine Woche, nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland den Fall einer jungen Schwangeren aus Braunschweig, die wegen des Nichtantritts eines unzumutbaren Ein-Euro-Jobs die Hartz IV-Leistungen gestrichen wurden, mehren sich die Fälle von jungen werdenden Mütter, denen die Leistungen entzogen wurden.

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Neue Präsidentin des Landessozialgerichts

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Am 26.11.2010 wurde Frau Dr. Ricarda Brandts, die zuvor Richterin am Bundessozialgericht (BSG) gewesen ist, vom Landesjustizminister zur neuen Präsidentin des Landessozialgerichts (LSG) ernannt. Dieser Posten war seit Mai 2010 unbesetzt, nachdem der vorherige Präsident Dr. Jürgen Brand sein Ruhestandsalter erreicht hatte. Weiterlesen →