Das Drama um Ein-Euro-Jobs

Ein-Euro-Jobs, ein Drama ohne Ende?

Die Bundesregierung hatte in 2010 im Rahmen des Sozialkahlschlags auch beschlossen, die Finanzierung der Integrationsmaßnahmen zurückzufahren. Die Armutsindustrie muss sich ihrerseits verschlanken. Wir erinnern uns: Hartz4 schafft Arbeit. Nachdem Milliarden versenkt wurden, bei den Nutznießern dieses Systems, Ein-Euro-Jobber bleiben nach der Gemeinwohlarbeit perspektivlos, werden auch in unserer Kommune die Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung eingeschränkt. Weiterlesen

In Essen undenkbar…

Sanktionsskandal: Erneut wurden Schwangeren alle Hartz IV-Leistungen gestrichen

In Essen undenkbar? Wohl eher eine Frage der Zeit.

Jobcenter verstoßen mit ihren Sanktionen an schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gegen das grundgesetzlich geschützte Gebot der Unversehrtheit des Lebens, das auch für das Ungeborene gilt. Gut eine Woche, nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland den Fall einer jungen Schwangeren aus Braunschweig, die wegen des Nichtantritts eines unzumutbaren Ein-Euro-Jobs die Hartz IV-Leistungen gestrichen wurden, mehren sich die Fälle von jungen werdenden Mütter, denen die Leistungen entzogen wurden.

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Neue Präsidentin des Landessozialgerichts

Am 26.11.2010 wurde Frau Dr. Ricarda Brandts, die zuvor Richterin am Bundessozialgericht (BSG) gewesen ist, vom Landesjustizminister zur neuen Präsidentin des Landessozialgerichts (LSG) ernannt. Dieser Posten war seit Mai 2010 unbesetzt, nachdem der vorherige Präsident Dr. Jürgen Brand sein Ruhestandsalter erreicht hatte. Weiterlesen

Pressemitteilung der Diakonie RWL

Hartz IV am Ende – Kahlschlag bei Arbeitslosen

Diakonie RWL hält Reformen am Arbeitsmarkt für unerträglich.

Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zementiert die Ausgrenzung von Millionen von Arbeitslosen. Zum einen erfüllt die Anpassung der Regelsätze nicht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Zum anderen werden durch massive Kürzungen im Bereich der Arbeitslosenförderung Millionen von Langzeitarbeitslosen dauerhaft abgeschrieben. Fordern und Fördern fällt aus. Weiterlesen

Statement DIE LINKE zur Optionskommune

Aus Sicht der über 80-Tausend Essener Hartz4-Berechtigten kann ich nicht erkennen, welche Vorteile eine Optionskommune hat. Die gegenwärtige Praxis der JobCenter Essen ist zwar längst nicht gut, wir können aber auch nicht erkennen, dass in Optionskommunen, wie z.B in Mülheim, Hartz4-Berechtigte weniger Anlass zu Klagen haben. Im Gegenteil. Weiterlesen

Kritik an rigide Sanktionsregeln für junge Hartz4-Empfänger

Als unsozial und verantwortungslos bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die rigiden Sanktionsregeln gegenüber Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Hartz-IV-Bezug.

Der Verband fordert mehr Ermessensspielräume für die Berater vor Ort sowie die Einführung gestufter Sanktionen. Darüber hinaus dürften künftig nur noch Berater, die über eine pädagogische Qualifikation verfügen, für die Jobvermittlung von jungen Menschen eingesetzt werden. Der Verband reagiert damit auf eine heute veröffentlichte Studie des IAB. Weiterlesen