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Kategorie-Archiv: Artikel

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JobCenter der ARGE Essen – Barrierefrei?

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Ergebnis der Untersuchung auf Behindertenfreundlichkeit

Am 17.Juni 09 hat die AG Runder Tisch „Hartz IV Muß Weg“ die JobCenter in Essen in Augenschein genommen. Nachdem alle uns bekannten JC begutachtet wurden, ist festzuhalten, dass zwar Bemühungen sichtbar sind, behindertenfreundlich zu sein, aber ein freier Zugang noch nicht überall verwirklicht ist.
In allen JC ist für Blinde/stark Sehbehinderte und Schwerhörige/Gehörlose wenig Raum. Die Brailleschrift (Blindenschrift) fehlt, und Hörgeschädigte müssen sich selbst um einen Dolmetscher (Gebärdensprache) bemühen.
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Erleichterung für GEZ-Befreiung

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Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 17. Juni 2009

Ab Juli 2009 wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit jedem Arbeitslosengeld II (ALG II) – Bewilligungsbescheid automatisch eine Bescheinigung zur Vorlage bei der GEZ übersenden. Diese Bescheinigung kann direkt mit dem Antrag zur Gebührenbefreiung an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) übersandt werden. Mit dem neuen Verfahren reduziert sich der Aufwand für die Leistungsbezieher.
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Endlich! Versagung der Beratungshilfe ist verfassungswidrig

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Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, für Hartz4 Berechtigte ist von enormer Bedeutung. Er bestärkt die BG45 weiterhin darin, Unterschriften zu sammeln zur Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle für Hartz4-Berechtigte und SozialgeldbezieherInnen in Essen. Diese soll von der Stadt finanziert werden, wie in der letzten Sitzungsperiode des Rates der Stadt Essen schon beschlossen war aber nie verwirklicht wurde.

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Observation bei Hartz IV vom Tisch

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Gemeinsame Pressemitteilung: Erwerbslosen Forum Deutschland und gegen-hartz.de vom 04.06.2009

Observation bei Hartz IV durch Druck von Erwerbsloseninitiativen vom Tisch.

Bonn/Hannover Die beiden Erwerbsloseninitiativen Erwerbslosen Forum Deutschland und gegen-hartz.de begrüßen die Entscheidung des Bundesarbeitsministeriums und der Bundesagentur für Arbeit zukünftig auf die Observation von Hartz IV-Beziehern zu verzichten.

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Presseerklärung der BAG Hartz IV DIE LINKE

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Bundesagentur für Arbeit richtet Geheimdienst ein und tritt Datenschutz mit Füßen

Neue Dienstanweisung läutet die nächste Runde gegen Hartz IV-Betroffene ein.

Zum Paragraphen 6 des SGB II erließ die BfA jetzt eine 25seitige Dienstanweisung, in der Observationen (langfristige heimliche Überwachungen) ebenso ermöglicht werden wie die Übergabe der gesamten Datenbestände zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung an nichtöffentliche Stellen.

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