Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) hält die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe für gescheitert
„Fünf Jahre nach der Hartz4-Reform sei es nicht gelungen, die Zahl der Betroffenen merklich abzubauen“, sagte DPWV-Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der Thüringer Allgemeinen. Der Verband forderte eine Überprüfung der Arbeitsmarktpolitik.
Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz4-Bezieher sei im Vergleich zu 2005 konstant geblieben, sagte Schneider dem Blatt. „Es ist auch nicht gelungen, Langzeitarbeitslose häufiger in Arbeit zu vermitteln.“ Nach einer Analyse des DPWV lag die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im April 2009 mit 4,93 Millionen beinahe auf dem Niveau der Anfangsmonate von Hartz4. Im September 2005 waren es seinerzeit 5,15 Millionen.
Über die Jahre konstant blieb den Angaben zufolge auch die Zahl der Kinder im Hartz4-Bezug: Im September 2005 waren 1,78 Millionen Kinder unter 14 Jahren von der Hilfe abhängig, im April 2009 und danach waren es mit 1,74 Millionen nur 36.000 weniger.
Fast die Hälfte der Hartz4-Bezieher erhalte die Leistung drei Jahre und länger, sagte Schneider dem Blatt. „Wer in Hartz4 ist, der ist in der Perspektivlosigkeit. Das ist das Fazit, das man ziehen muss.“ Die Vermittlungsbemühungen der Jobbehörden seien nach wie vor unabgestimmt und „chaotisch“. Schneider forderte eine tiefgreifende Reform der Gesetze.
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) forderte die Bundesregierung auf, die Regelsätze der Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit und im Alter zu überprüfen. Besonders die Leistungen für Kinder müssten sich nach deren spezifischem Bedarf richten und ihnen gleiche gesellschaftliche Teilhabechancen garantieren, hieß es in einer in Hannover verabschiedeten Erklärung zur Sozialpolitik. Besonders in der Wirtschaftskrise gefährde die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich den sozialen Zusammenhalt und „langfristig auch die politische Stabilität unseres Landes“.
Ich bin der Meinung, es nicht nur um die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, sondern auch um die damit verbunden Auswirkungen der Stellensuche und -vermittlung.
1€ Jobs sind für mich nichts anderes als eine andere Art der Zuhälterei und Leibeigenschaft.
Wenn ich eine Stelle vergeben kann, dann bitte zu den üblichen Tarifbedingungen. Wie soll jemand von Hartz-IV loskommen, wenn er nur 1,23€ verdient. Auch werden dadurch nicht die Gemeinden oder der Staat vor den befreit.
Daran sind auch die Arbeitgeber schuld, die so eine Stelle anbieten und das ganze unterstützen.