Kosten pro Leistungsberechtigten – Statistik

KostenKosten der Verwaltung der Erwerbslosigkeit

Die Erfassung von Kosten ist ein verwaltungstechnisches Übel. So auch die Ermittlung der durchschnittlichen Kosten der Verwaltung je SGB II-Leistungsberechtigtem. Wie in Deutschland üblich, wird hierüber auch statistisch Buch geführt. Zwar mögen solche statistischen Erfassungen zur Abschätzung der benötigten Geldmittel notwendig sein, jedoch haben sie einen bitteren Beigeschmack. Denn so wird aus einem Menschen eine statistische Zahl.

Allerdings zeigen die Zahlen auch die Auswirkungen der komplexen rechtlichen Lage durch das SGB II. Durch die zahlreichen Änderungen und Gerichtsurteile steigt der Personal- und Verwaltungsaufwand in den JobCentern seit Jahren kontinuierlich.

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Datenabgleich durch JC – BSG urteilt

DatenDer automatisierte Datenabgleich zur Ermittlung von Kapitalerträgen durch die JC ist verfassungskonform

Das BSG urteilte aktuell, dass der automatisierte Datenabgleich zur „Aufdeckung“ von Kapitalerträgen durch die JobCenter, der in § 52 SGB II verankert ist, nicht gegen die Verfassung verstößt. Und einen verhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Leistungsberechtigten darstellt.

Bedauerlicherweise hat das BSG in seinen Urteilsbegründungen eine Marschrichtung vorgegeben, die im Hinblick auf die anstehenden Rechtsverschärfungen innerhalb des SGB II fatale Folgen haben könnte.

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Arbeitnehmer – Atypische Beschäftigung nimmt zu

ArbeitnehmerArbeitnehmer immer mehr von atypischer Beschäftigung betroffen

Seit Jahren steigt die Zahl der in sog. atypischen Beschäftigungsverhältnissen tätigen Arbeitnehmer kontinuierlich. Was bisher von vielen lediglich so empfunden wurde, wurde jetzt aufgrund einer Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken durch das Bundesarbeitsministerium offiziell eingeräumt.

Hintergrund ist eine aktuelle Studie des WSI (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut) der Hans-Böckler-Stiftung zu der Anzahl und „Verteilung“ von Arbeitnehmern in atypischen und prekären Beschäftigungsverhältnissen.

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Sozialticket und der Schildbürgerstreich

SozialticketSozialticket in Augsburg – Und die Fortsetzung des Schildbürgerstreichs

Wie manche unserer Leser sich vielleicht erinnern können, gab es in Augsburg einen regelrechten Wirbel um das Sozialticket. Denn bei der ersten Einführung wurden SGB II-Leistungsberechtigte von diesem ausgenommen. Was dann durch das Verwaltungsgericht Augsburg gestoppt wurde. Daraufhin gelobte die Stadt Augsburg Besserung und wollte das Sozialticket auch für SGB II-Leistungsberechtigte in diesem Sommer einführen. (Wir berichteten) Nunmehr hat sich herausgestellt, dass selbst das die Stadt Augsburg nicht auf die Kette bekommt. Nach einem neuerlichen Pressebericht soll das Sozialticket in Augsburg angeblich zum 1. Juli starten, also mit einem Monat Verzögerung gegenüber den ursprünglichen Planungen. Man darf gespannt sein, ob dieser Termin zur Einführung des Sozialtickets auch tatsächlich eingehalten wird.

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Hoeren – Der Vorzeigehetzer der „Bild-Zeitung“

HoerenHoeren und sein Sprachjargon

Dirk Hoeren? Wem ist dieser „wohlklingende“ Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor.

Vielleicht erinnern sich manche unserer Leser an unseren Artikel „Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit„. In diesem hatten wir zum Schluß bereits so einige Anmerkungen zu dem ursprünglichen Artikel der Bild-Zeitung gemacht. Nunmehr hat aber Mats Schönauer, der Betreiber des medienkritischen Blogs „Bildblog.de“ einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit Herrn Hoerens „investigativem“ Journalismus in Bezug auf die neuste Sanktionsstatistik mit herrlich treffenden Worten auseinandersetzt. Und die Polemik und unionstreue Propaganda detailliert entlarvt, die Herr Hoeren vorgeblich im Namen des Volkes betreibt.

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Kinder in Deutschland – Eine traurige Realsatire

KinderIIKinder in Deutschland im Allgemeinen und im SGB II-Leistungsbezug

Die Zahl der unter 15-jährigen Kinder, die im SGB II-Leistungsbezug mitgefangen sind, steigt wieder. Laut übereinstimmenden Pressemeldungen betrug deren Anzahl Ende vergangenen Jahres 1.634.095. Das ist eine Horrorzahl. Insbesondere dann, wenn man bedenkt, dass dahinter Schicksale von Kindern stehen, die am allerwenigsten für ihre Lebenssituation können. Und denen vielfach durch den zwangsläufig aufgedrückten sozialen Status von vorneherein eine menschenwürdige Entwicklung verwehrt wird.

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Stellen beim JobCenter – Angeblich fehlen 600

StellenStellen beim JobCenter – Angeblich fehlen bundesweit nur max. 600

Wie die Rheinische Post in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fehlen bundesweit bei den JobCentern lediglich maximal 600 Stellen. Dies ergab eine Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage der Bundestagsfraktion Der Linken zu der Anzahl der in den JobCentern fehlenden Stellen. Wir halten diese Zahl für weit untertrieben, denn schon alleine wenn man nur von den unbesetzten Planstellen in Essen ausgeht, kann diese Zahl bundesweit hochaddiert nicht stimmen. Denn bundesweit gibt es zahlreiche unabhängige Berichte, dass in den JobCentern jede Menge Stellen fehlen. Auch die weiteren Aussagen der Bundesregierung verdeutlichen erneut die schlechte Arbeitssituation der JC-Mitarbeiter.

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