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Hartz IV – Und die Langzeitfolgen

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Hartz IVHartz IV und was es aus den Menschen macht

Leider gibt es wieder einmal deutlich Negatives zu den Auswirkungen von Hartz IV zu berichten. In Frankfurt/Main hatten Erwerbsloseninitiativen mit sehr viel Engagement eine Kundgebung und Protestaktion unter dem Motto „Zehn Jahre Hartz IV sind genug“ organisiert. Die sich dann als regelrechter Fehlschlag erwies. Denn sie wurde vom Zielpublikum, den Frankfurter Hartz IV-Beziehern regelrecht sabotiert.

Das ist eine Haltung, die bundesweit vorzufinden ist. Hartz IV hat die Betroffenen mittlerweile so stark stigmatisiert, dass sie sich nicht mehr trauen, öffentlich damit in Verbindung gebracht zu werden. Dieses Lied können auch wir als einschlägige Erwerbsloseninitiative stundenlang mitsingen.

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Bewerbungen – zumutbare wöchentliche Anzahl

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BewerbungenIIBewerbungen aus EGV – Was ist zumutbar?

Wie viele Bewerbungen pro Woche sind einem Leistungsberechtigten zumutbar? Diese Rechtsfrage beschäftigte die Sozialgerichtsbarkeit immer wieder. Nunmehr kann man aber fast schon von einer verfestigten Rechtssprechung reden, denn auch das LSG Rheinland-Pfalz hat sich nun der Rechtsauffassung des BSG aus dem Jahr 2007 angeschlossen, wonach zwei Bewerbungen wöchentlich einem Leistungsberechtigten grundsätzlich zuzumuten sind. Damit kann dieser Fakt auch rechtssicher in eine EGV und ggfs. in den sie ersetzenden Verwaltungsakt aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich aber direkt die nächste Frage. Was ist z.B. mit drei Bewerbungen wöchentlich, die in einer EGV festgehalten sind? Hier sind wir gespannt, wie sich die bundesweite Rechtssprechung dazu entwickeln wird.

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Mindestlohn – Eine weitere Aufweichung

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MindestlohnVIMindestlohn – Und die neue Strategie der gezielten Aufweichung

Eine weitere „Aufweichung“ des Mindestlohns zeichnet sich ab. Das neuste Motto hierbei lautet: „Die Ausnahme der Ausnahme der Ausnahme“.

Durch das Mindestlohngesetz hatte aufgrund der darin enthaltenen Dokumentationspflichten der Arbeitgeber auch das Arbeitszeitgesetz wieder an Bedeutung gewonnen. Nunmehr haben Frau Nahles, unsere allseits so beliebte Arbeitsministerin, und ihre Länderkollegen ein faulen Kompromiss ausgehandelt, durch den das Arbeitszeitgesetz weiter ausgehebelt wird. Profitgier und Ausbeutungswillen haben bei Frau Nahles scheinbar immer noch die Leitfunktion.

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Arbeitslose und der Eurokratiewahnsinn

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ArbeitsloseDer Eurokratiewahnsinn und seine Auswüchse für Langzeitarbeitslose

Von der europäischen Öffentlichkeit und erst Recht nicht von den direkt Betroffenen, den Arbeitslosen, wahrgenommen, hat die Generaldirektion für Beschäftigung, Soziales und Integration (EMPL) der Europäischen Kommission am 19. Februar eine „öffentliche Konsultation über die Bereitstellung von Dienstleistungen für Langzeitarbeitslose“ gestartet, die am 15. Mai wieder endet.

Hierauf verweist der Verein Aktive Arbeitslose Österreich. Er hat dazu eine Art „Positionspapier“ formuliert, dass die Details und Hintergründe dieses Auswuchses des Eurokratiewahnsinn offenbart und dokumentiert. Zugleich ruft der Verein auch zur aktiven Bekämpfung dieser hinterhältigen Masche auf. Denn die Europäische Kommission möchte sich entgegen der vertraglichen Vereinbarungen mehr Einfluss auf politische Maßnahmen im Hinblick auf Arbeitslose innerhalb der EU sichern. Zugleich soll das deutsche Modell der EGV und der damit für Arbeitslose verbunden Zwang auf alle EU-Staaten übertragen werden.

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Das Drama der Langzeitarbeitslosigkeit in Essen

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DasDas alljährliche Ritual der Hiobsbotschaft

Eine neue wissenschaftlich fundierte Untersuchung des IAQ (Institut für Arbeit und Qualifikation) der Universität Duisburg-Essen hat erneut ans Licht gebracht, was für eine verfehlte Sozial-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik seitens der in Essen Verantwortlichen betrieben wird.

Denn Essen steht im Landesvergleich NRW bei der Anzahl der Leistungsberechtigten im SGB II-Bezug mit einer Verweildauer von über 4 Jahren erneut als das einsame Schusslicht da. Die konkrete Quote betrug im Jahr 2014 52,5%. Mit anderen Worten: Mehr als die Hälfte aller Essener SGB II-Leistungsberechtigten befand sich 4 Jahre oder länger in der Falle namens Hartz IV. Verstörend hoch ist aber auch der Bundesdurchschnitt, er lag im vergangenen Jahr gem. der Untersuchung bei 46,3%.

Die Zahlen, die mittlerweile ein Negativritual darstellen, sind ein Armutszeugnis sowohl für Politik als auch für die Wirtschaft. Die das System Hartz IV dadurch fördert, dass sie kaum Langzeiterwerbslose einstellt.

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Kontodaten – Und deren vermehrter Abruf

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KontoKontodatenabruf – staatliche Schnüffelei

Laut übereinstimmenden Presseberichten riefen im vergangenen Jahr deutsche Behörden so viele Kontodaten ab wie nie zuvor. Hierzu hat das Bundeszentralamt für Steuern eine Statistik erstellt, die anscheinend exklusiv nur der Süddeutschen Zeitung vorzuliegen scheint.

Auch Leistungsberechtigte nach dem SGB II sind davon betroffen. Leider können hierzu keinerlei weiteren Aussagen getroffen werden, denn den Presseberichten zu den Kontodatenabrufen ist nicht zu entnehmen, wie sich die Statistik im Einzelnen aufschlüsselt.

Allerdings ist den Presseberichten zu entnehmen, dass sich im vergangen Jahr die Zahl der Kontodatenabfragen durch Sozialleistungsträger und andere Nicht-Steuerbehörden mehr als verdoppelt hat.

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Temporäre Bedarfsgemeinschaft – Urteil SG Detmold

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Temporäre BedarfsgemeinschaftTemporäre Bedarfsgemeinschaft – Brisantes Thema

Die sog. temporäre Bedarfsgemeinschaft ist eine tatsächlich konfliktträchtige Rechtsfrage. Die immer wieder in Auseinandersetzungen vor der Sozialgerichtsbarkeit mündet. So auch im ein Fall einer temporären Bedarfsgemeinschaft vor dem Sozialgericht Detmold. Dieser mittels Pressemitteilung veröffentlichte Beschluss stellt eine Verfestigung der Rechtsprechung des BSG zur temporären Bedarfsgemeinschaft dar. Wir weisen unsere Leser auf diesen Beschluss hin, da unseren Erfahrungen nach sich die Rechtsprechung des SG Detmold und des SG Duisburg, in dessen Zuständigkeitsbereich Essen fällt, vielfach ähnelt.

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