Tarnen und Täuschen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Herr Heinrich Alt dürfte bekannt sein. Falls nicht, er ist seines Zeichens zuständiges Vorstandsmitglied der BA für SGB II-Angelegenheiten. Als dieser betätigt er sich bei der Vorstellung einer neuen Statistik, vorsichtig ausgedrückt als Magier und Hellseher. Wie lautet der bekannte Spruch zu… Continue reading
Ruf oder Leumund – Was bedeutet der schon? Wohl aufgrund des politischen und öffentlichen Druckes sahen sich die Herren Renzel (Sozialdezernent) und Klieve (Stadtkämmerer) genötigt, erneut medial Stellung zu dem BuT-Skandal in Essen zu nehmen. Dabei verbreiteten sie nur Halbwahrheiten. Anscheinend schrecken sie bei ihren Rechtfertigungsversuchen vor nichts mehr zurück.
Keine Zwangsbehandlung per EGV – Justitia war mal nicht blind und mundtot Wie Norbert Herrmann von BO-Sozialberatung aufmerksam macht, hat Frau Rechtsanwältin Luisa Milazzo aus Leipzig vor dem Sozialgericht Schleswig einen Beschluss AZ S 16 AS 158/13 ER im Rahmen eines Eilverfahrens erstritten, welcher durchaus als wegweisend einzustufen ist. In dem konkret verhandelten Fall hatte… Continue reading
Modellprojekt aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass es auch anders geht! Gestern stellte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern Frau Manuela Schwesig (SPD) ein neues Modellprojekt vor, das bundesweit Schule machen könnte.
Das Betreuungsgeld, die sogenannte Herdprämie, droht SGB II-Leistungsberechtigten zum Fallstrick zu werden. Mit Wirkung zum 1. August 2013 wurde das Betreuungsgeld eingeführt. Schnell hatte sich dafür im Volksmund der etwas abwertende Begriff Herdprämie eingebürgert. Mit dem Betreuungsgeld sollte für Eltern, die ihre Kinder ab einem Lebensalter von 15 Monaten nicht in irgendeine Form… Continue reading
Bundesweiter Heizspiegel 2013 veröffentlicht Die gemeinnützige co2online GmbH hat ihren neuen Heizspiegel für das Jahr 2013 veröffentlicht. Er dient als statistische Grundlage zum Abgleich von Heizwerten. Auch im Jahr 2012 sind laut dem Heizspiegel die Heizkosten wieder einmal gestiegen Wie aus dem am ersten Oktober veröffentlichten Heizspiegel hervorgeht, sind auch… Continue reading
Das Ammenmärchen im Essener BuT-Skandal geht weiter Wie wir schon in unserem Artikel Skandalöse Zustände in Essen beim Paket Bildung und Teilhabe berichteten, schenkten wir den Aussagen der Herren Renzel und Klieve zu diesem unglaublichen Skandal keinen Glauben. So ein Skandal! Wer glaubt noch an den bösen Wolf?!? Wie wir… Continue reading
