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Schlagwort-Archiv: Hartz IV

Veranstaltung – Rechtsvereinfachung im SGB II

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Veranstaltung der BG45 zum Thema Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz

Einladung zur DiskussionsveranstaltungWir laden Sie, liebe Leserinnen und Leser, am Montag, den 11. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Saal des Kulturforums, Dreiringstr. 7, in Essen-Steele zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Das Thema lautet Rechtsvereinfachung im SGB II – Das geplante Hartz4 Änderungsgesetz. Es referiert Matthias Birkwald, MdB für die Partei Die Linke. Herr Birkwald ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

Im JobCenter herrscht vor allem die Bürokratie. Um dort das Verwaltungshandeln zu vereinfachen, hat eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern einige Vorschläge für eine Gesetzesänderung erarbeitet. Allerdings werden nicht allein Vorschläge zur Vereinfachung diskutiert, sondern zum Teil auch sehr weitgehende Gesetzesänderungen, wenn nicht sogar Verschärfungen.

Als Referenten zum Thema konnte die BG45 Matthias Birkwald, Mitglied des Bundestages für die Partei Die Linke und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales gewinnen. Er wird in dieser Veranstaltung vorstellen, welche Änderungen bisher angedacht sind.

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Darlehen im SGB II-Leistungsbezug

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DarlehenDie Anzahl der bewilligten Darlehen steigt kontinuierlich

Laut übereinstimmenden Presseberichten ist die Zahl der beantragten und bewilligten Darlehen im SGB II-Leistungsbezug für die Anschaffung von weißer Ware oder zur Bewältigung anderer Notsituationen (oftmals zur Begleichung der Stromjahresrechnung) auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Den Berichten nach betrug die Zahl der bewilligten Darlehen im vergangenen Jahr monatlich 18.740. Der durchschnittlich bewilligte Darlehensbetrag lag dabei bei 365,– € je Leistungsberechtigtem.

Das sind eindeutig die direkten Auswirkungen des zu niedrigen Eckregelsatzes. Dabei treiben diese Darlehen die Leistungsberechtigten eigentlich in einen Teufelskreis der unendlichen Abhängigkeit. Denn sie müssen nach Gewährung mit einer Summe in Höhe von 10% der Eckregelleistung zurückgeführt werden, bzw. werden dann vom JobCenter direkt einbehalten.

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Augsburg – Und die städtische Puppenkiste

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AugsburgIIAugsburg – Albtraumstadt für Leistungsberechtigte

In Augsburg herrschen anscheinend mittlerweile Verhältnisse für SGB II-Leistungsberechtigte (Hartz IV-Berechtigte) die, höflich formuliert, in Anlehnung an eine eigentlich positiv berühmte Institution der Stadt die dann negativ gemeinte Bezeichnung „Städtische Augsburger Puppenkiste“ verdienen.

Dabei war Augsburg die Heimatstadt des größten mittelalterlichen Potentaten, Jakob Fugger. Dessen Andenken zu bewahren, wäre eigentlich eine Verpflichtung der Stadtoberen Augsburgs. Historisch kann man Jakob Fugger sehen wie man will, jedenfalls hat er als der wenigen Superreichen seiner Zeit auch an die damaligen Armen und Bedürftigen seiner Stadt gedacht und die Fuggerei gegründet.

Was die heutige Augsburger Stadtelite mit den heutigen Augsburger Einkommensschwachen betreibt, tritt sein Andenken in dieser Richtung schlichtweg mit den Füssen.

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Kosten pro Leistungsberechtigten – Statistik

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KostenKosten der Verwaltung der Erwerbslosigkeit

Die Erfassung von Kosten ist ein verwaltungstechnisches Übel. So auch die Ermittlung der durchschnittlichen Kosten der Verwaltung je SGB II-Leistungsberechtigtem. Wie in Deutschland üblich, wird hierüber auch statistisch Buch geführt. Zwar mögen solche statistischen Erfassungen zur Abschätzung der benötigten Geldmittel notwendig sein, jedoch haben sie einen bitteren Beigeschmack. Denn so wird aus einem Menschen eine statistische Zahl.

Allerdings zeigen die Zahlen auch die Auswirkungen der komplexen rechtlichen Lage durch das SGB II. Durch die zahlreichen Änderungen und Gerichtsurteile steigt der Personal- und Verwaltungsaufwand in den JobCentern seit Jahren kontinuierlich.

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Kindergeld – Die Farce der Bundesregierung

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KindergeldIIKindergeld – Und die Volksverdummung der Bundesregierung

Die politische Farce um die Erhöhung des Kindergeldes durch die Bundesregierung geht in die nächste Runde. Denn wie das Bundesfinanzministerium jetzt aufgrund einer Anfrage der Grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner einräumen musste, werden allerhöchsten 20.000 Familien von der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlages dahingehend profitieren, dass sie dem SGB II-Leistungsbezug (Hartz IV-Bezug) entrinnen.

Nicht vergessen werden darf in diesem Zusammenhang, dass das Kindergeld für SGB II-Leistungsberechtigte (im Volksmund Hartz-IV-Empfänger genannt) quasi nur einen durchlaufenden Posten darstellt, denn es wird als Einkommen angerechnet. Und vom Kinderzuschlag sind SGB II-Leistungsberechtigte im Allgemeinen ohnehin ausgenommen.

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Hoeren – Der Vorzeigehetzer der „Bild-Zeitung“

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HoerenHoeren und sein Sprachjargon

Dirk Hoeren? Wem ist dieser „wohlklingende“ Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor.

Vielleicht erinnern sich manche unserer Leser an unseren Artikel „Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit„. In diesem hatten wir zum Schluß bereits so einige Anmerkungen zu dem ursprünglichen Artikel der Bild-Zeitung gemacht. Nunmehr hat aber Mats Schönauer, der Betreiber des medienkritischen Blogs „Bildblog.de“ einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit Herrn Hoerens „investigativem“ Journalismus in Bezug auf die neuste Sanktionsstatistik mit herrlich treffenden Worten auseinandersetzt. Und die Polemik und unionstreue Propaganda detailliert entlarvt, die Herr Hoeren vorgeblich im Namen des Volkes betreibt.

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Kinder in Deutschland – Eine traurige Realsatire

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KinderIIKinder in Deutschland im Allgemeinen und im SGB II-Leistungsbezug

Die Zahl der unter 15-jährigen Kinder, die im SGB II-Leistungsbezug mitgefangen sind, steigt wieder. Laut übereinstimmenden Pressemeldungen betrug deren Anzahl Ende vergangenen Jahres 1.634.095. Das ist eine Horrorzahl. Insbesondere dann, wenn man bedenkt, dass dahinter Schicksale von Kindern stehen, die am allerwenigsten für ihre Lebenssituation können. Und denen vielfach durch den zwangsläufig aufgedrückten sozialen Status von vorneherein eine menschenwürdige Entwicklung verwehrt wird.

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