Nachhilfe für Schüler – wegweisender Beschluss

NachhilfeNachhilfe für Schüler – aktueller Beschluss dazu

Am 18. Dezember 2014 veröffentlichte das Sächsische Landessozialgericht unter dem AZ L 2 AS 1285/14 B ER einen sehr interessanten und wegweisenden Beschluss zum Thema Nachhilfe bei BuT-Mitteln. Diesen wollen wir unseren Lesern nicht vorenthalten, da wir wissen, dass es auch hier in Essen genug Betroffene gibt. Und das JobCenter Essen nur zu gerne Leistungen aus den BuT-Mitteln; insbesondere auch für Nachhilfe von Schülern; verweigert. Da die Stadt Essen das dafür vom Bund stammende Geld lieber in die kommunale Haushaltssanierung „investiert“. Und dabei vergisst, dass die BuT-Mittel eine Investition in die Zukunft sind.

Weiterlesen

Obrigkeit in Deutschland – Sie lässt grüssen!

ObrigkeitObrigkeit – Auch ein deutsches Sozialgericht ist ihr wohl unterworfen

Es ist ja hinlänglich bekannt, dass im Süden Deutschlands die Uhren etwas anders gehen. Insbesondere zu der Bedeutung des Wortes Obrigkeit und das Denken dazu. Das scheint auch die Spruchkörper der Sozialgerichte zu betreffen. Denn heuer wollen wir mal wieder ein paar kurze Anmerkungen zu einem Beschluss aus Heilbronn, also erneut Baden-Württemberg, machen. Um es vorweg kurz zu fassen, die mit dem SGB II mitimplementierte Erziehungsfunktion Erwachsener im guten Deutschen Geiste schlägt hier wieder einmal voll zu.

Weiterlesen

Die Erwerbslosen in Essen nehmen zu

Zahl der Erwerbslosen in Essen im November erneut gestiegen

Die Zahl der Menschen, die in Essen ohne Erwerbsarbeit sind, ist erneut angestiegen. Dies geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor. Aus gegebenen Anlass haben wir eine Pressemitteilung geschrieben, die wir auch den Leserinnen und Lesern unserer Seite nicht vorenthalten wollen:

Weiterlesen

Vorschlag zur Neuregelung der KdU

VorschlagEin Vorschlag der unglaublich ist

Der Deutsche Städtetag und der DStGB planen gemeinsam ein besonderes Attentat auf Leistungsberechtigte. Betroffen sind die Kosten der Unterkunft im SGB II. Im Rahmen ihrer Teilnahme an dem Bund-/Länderarbeitskreis, der eine angebliche Vereinfachung des SGB II erarbeiten soll, haben sie mit einem Schreiben einen Änderungsvorschlag eingebracht, der schlichtweg nur als Zynismus zu bezeichnen ist.

Weiterlesen

Strompreissteigerung um bis zu 7% für 2014 erwartet

StrompreissteigerungStrompreissteigerung – All die Jahre wieder…

Anscheinend ist das mittlerweile der Normalzustand. All die Jahre wieder erwarten uns im Herbst die Prognosen zu den zu erwartenden Strompreissteigerungen des kommenden Jahres.

Auch dieses Jahr kann es einem mal wieder in die Magengrube fahren, wenn man die Zahlen vernimmt. Insbesondere alle Einkommensschwachen treffen diese Mehrbelastungen so richtig hart. Und nicht immer kann ein Stromanbieterwechsel das ausgleichen. Insbesondere nicht bei den Haushalten, die auf Nachtspeicherstrom angewiesen sind. Hier bieten meist nur die Grundversorger Tarife an.

Weiterlesen

Monatsbericht BA Oktober 2013 vorgestellt

MonatsberichtMonatsbericht Oktober 2013 über den Arbeitsmarkt durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgestellt

All die Monate wieder stellt uns die BA ihren sogenannten Arbeitsmarktbericht vor. In welchem sie meistens gute Worte für eine schlechte Botschaft findet. So auch diesmal, denn der Einleitungstext liest sich wie ein Lobgesang auf die aktuelle Wirtschaftspolitik. Die tatsächlichen Zahlen werden wie üblich verschleiert. Offiziell waren letzten Monat 2.801.000 Personen als arbeitslos gemeldet.

Weiterlesen

Neue Statistik zu dem Rechtskreis SGB II

IMG 74481

BG45 Statistik

Neue Statistik, die betroffen macht.

Wie das Magazin FOCUS-Online in seiner Ausgabe vom 2. Oktober 2013 berichtet, haben Bund und Kommunen bisher seit Einführung des SGB II im Jahr 2005 bis einschließlich Juli 2013 insgesamt 380 Milliarden Euro in das System SGB II eingezahlt.

Weiterlesen