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Schilda? Hat Essen eine neue Partnerstadt?

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Schilda ist überall. So auch in Essen. Hier ist die Aufrechterhaltung der Versorgung von Pflegefällen im Fall von Straßenbaumaßnahmen nicht vorgesehen

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte diese Geschichte als Posse aufgeführt werden. Mit Einwilligung der Beschwerdeführerin Frau Moll dürfen wir die Geschehnisse um diesen einsamen, aber nicht gänzlich vergeblichen Kampf veröffentlichen.  Weiterlesen →

Alarm in der Optionskommune

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Können JobCenter Mitarbeiter in einer Notsituation kein Alarm mehr schlagen?

In der WAZ wurde am 29. September 2012 veröffentlicht, dass mit der Softwareumstellung der Alarmknopf für die JobCenter Mitarbeiter nicht mehr zur Verfügung steht. Über die Rechnertastatur konnte jemand, der sich bedroht fühlte, die KollegInnen zu Hilfe rufen. Weiterlesen →

Die AU zweiter Klasse

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Eine weitere Sonderbehandlung  von Hartz4-LeistungsempfängerInnen bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat es nunmehr geschafft, eine Definition zu ersinnen, mit welcher ein Arzt eine Person, die Leistungen nach dem SGB II erhält, mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der zweiten Klasse krankschreiben muss:

„Arbeitsunfähig sind diese Personen dann, wenn sie krankheitsbedingt nicht länger als drei Stunden am Tag arbeiten oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilnehmen können.“ Weiterlesen →

Erneuter Softwarefehler?

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Hat sich bei den Bewilligungsbescheide ein Softwarefehler eingeschlichen?

Leider müssen wir erneut feststellen, dass sich zum Thema Pleiten, Pech und Pannen beim JobCenter Essen scheinbar wieder ein weiteres Kapitel hinzufügt. Es gibt Hinweise darauf, dass zur Zeit neue Bewilligungsbescheide verschickt werden, die laut Antrag zwar ab 1. Juli diesen Jahres gelten müssten, jedoch den Leistungsbeginn erst auf den 1. August legen, also der Juli komplett fehlt.

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Diakonie mahnt Fairness an

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Eine bundesweite Diakonie-Umfrage ergibt: SGB-II-Rechtsansprüche regelmäßig nicht umgesetzt

Jeder Mensch hat einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Seinem wegweisenden Urteil vom 9. Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht dies zugrunde gelegt und festgestellt, dass die Regelleistungen des SGB II nicht verfassungskonform sind. Den anschließenden Gesetzgebungsprozess hat die Diakonie kritisch begleitet und immer wieder deutlich gemacht, dass die Ermittlung des Regelsatzes wiederum weder ausreichend transparent, noch sach- und realitätsgerecht erfolgt ist. Weiterlesen →