Wenn es nicht so traurig wäre, könnte diese Geschichte als Posse aufgeführt werden. Mit Einwilligung der Beschwerdeführerin Frau Moll dürfen wir die Geschehnisse um diesen einsamen, aber nicht gänzlich vergeblichen Kampf veröffentlichen. Weiterlesen
In der WAZ wurde am 29. September 2012 veröffentlicht, dass mit der Softwareumstellung der Alarmknopf für die JobCenter Mitarbeiter nicht mehr zur Verfügung steht. Über die Rechnertastatur konnte jemand, der sich bedroht fühlte, die KollegInnen zu Hilfe rufen. Weiterlesen
Das Essener Jobcenter erachtet nach der Entscheidung des Bundessozialgericht vom 16. Mai 2012 die folgenden Mieten für angemessen:
Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat es nunmehr geschafft, eine Definition zu ersinnen, mit welcher ein Arzt eine Person, die Leistungen nach dem SGB II erhält, mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der zweiten Klasse krankschreiben muss:
„Arbeitsunfähig sind diese Personen dann, wenn sie krankheitsbedingt nicht länger als drei Stunden am Tag arbeiten oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilnehmen können.“ Weiterlesen
Leider müssen wir erneut feststellen, dass sich zum Thema Pleiten, Pech und Pannen beim JobCenter Essen scheinbar wieder ein weiteres Kapitel hinzufügt. Es gibt Hinweise darauf, dass zur Zeit neue Bewilligungsbescheide verschickt werden, die laut Antrag zwar ab 1. Juli diesen Jahres gelten müssten, jedoch den Leistungsbeginn erst auf den 1. August legen, also der Juli komplett fehlt.
Jeder Mensch hat einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Seinem wegweisenden Urteil vom 9. Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht dies zugrunde gelegt und festgestellt, dass die Regelleistungen des SGB II nicht verfassungskonform sind. Den anschließenden Gesetzgebungsprozess hat die Diakonie kritisch begleitet und immer wieder deutlich gemacht, dass die Ermittlung des Regelsatzes wiederum weder ausreichend transparent, noch sach- und realitätsgerecht erfolgt ist. Weiterlesen
Umgangsrecht mit Kindern in den USA durch Empfänger von Grundsicherungsleistungen (HARTZ IV)
Der Umfang der Übernahme von Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts eines Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II mit seinem in den USA lebenden Kind durch das zuständige Jobcenter bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles.
