BG45 » Aktuelles

Archiv der Kategorie: Artikel

Artikel ist die Sammelstelle aller Texte der Homepage.

P-Konto im SGB II Leistungsbezug

Von | |
Ein Kommentar

Einmalig doppelter Eingang der Leistung im Monat Juni – Besitzer eines Pfändungsschutzkontos (P-Konto) gesetzlich geschützt

Im Juni kam es wie bekannt zu einer verspäteten Leistungsauszahlung an die Essener  Arbeitslosengeld-II-Empfänger: Die rund 42.000 Essener Hartz-IV-Haushalte erhielten  die Zahlung nicht wie üblich zum letzten Werktag des Vormonats sondern am Ersten des Monats. Die Stadt Essen hat sichergestellt, dass zukünftige Überweisungen den Konten der Leistungsempfänger  wieder zum Letzten des Monats gut geschrieben werden. Durch den Buchungsfehler erhalten Arbeitslosengeld-II-Empfänger im laufenden Monat zwei Zahlungen: nämlich zum 1. und zum 29. des Monats.    Weiterlesen →

Das Leid mit dem Leid

Von | |
Schreibe einen Kommentar

Hartz4-Bezieher, die erkrankt sind, haben nicht nur das Leid mit ihrem Leiden, sondern zusätzlich das Leid mit dem JobCenter

Leider sieht es zur Zeit danach aus, dass die Aussage des Herrn Renzel, dass es sich bei den fehlenden Anmeldungen zur gesetzlichen Krankenversicherung durch das JobCenter Essen um Einzelfälle handelt, nicht den Tatsachen entspricht, sondern immer noch ein massives verwaltungstechnisches Problem vorliegt.

Weiterlesen →

Neuer Aufgabenbereich für Leistungsberechtigte

Von | |
2 Kommentare

Essener Jobcenter wälzt eigene Aufgaben auf Leistungsberechtigte ab

Zum Hintergrund:

Bevor ein Hartz 4-Leistungsberechtigter in eine andere Stadt umzieht, sollte er eine Zusicherung beim bisher zuständigen Jobcenter einholen, damit er sicher ist, dass auch die Miete in der neuen Wohnung voll übernommen wird und Umzugskosten und Mietkaution getragen werden. Für diese Zusicherung ist nach § 22 Abs. 4 SGB II eindeutig der bisher örtlich zuständige Träger zuständig; Also im Fall des Wegzugs von Essen, das Jobcenter Essen. Da die Jobcenter häufig nicht wissen, was in einer anderen Stadt angemessen ist, also für welche Wohnungen eine Zusicherung zu erteilen ist, hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass das Jobcenter am Ort der künftigen Wohnung zu beteiligen sei. Weiterlesen →

Verwaltungspanne oder Testlauf?

Von | |
5 Kommentare

Fassungslos standen am gestrigen Donnerstag Hartz IV-Berechtigte in Schlangen vor den Geldinstituten

Die ihnen zustehenden Leistungen – diese müssen spätestens am letzten Werktag eines Monats auf den Konten der Leistungsempfänger verbucht sein – wurden nicht überwiesen. War das eine Verwaltungspanne oder ein Testlauf?

Weiterlesen →

Es fährt ein Bus nach Frankfurt

Von | |
Schreibe einen Kommentar

Das Demoverbot ist gerichtlich aufgehoben

Am Samstag, 19. Mai, fährt ein Bus des Essener Blockupy Bündnisses nach Frankfurt a.M. Es sind noch Plätze frei.

Abfahrt in Essen: 7:30 Uhr am Hbf. (pünktlich!)
Ankunft zurück in Essen: ca. 20:30 Uhr

Ticket 10 Euro für Hin- und Rückfahrt,  bei Bedarf können auch kostenlose Sozialtickets ausgegeben werden.

Weiterlesen →

Essener Jobcenter möchte mit Mietervereinen kooperieren

Von | |
Schreibe einen Kommentar

Die Kooperation mit Mietervereinen ist eine grundsätzlich gute Idee, die bereits in Dortmund und neuerdings auch Köln praktiziert wird. Diese will die Stadt Essen nun aufgreifen. Wenn es bei Leistungsberechtigten zu Problemen mit ihrem Vermieter kommt, will das Jobcenter künftig die Mitgliedsbeiträge beim Mieterverein tragen, damit von dort geholfen werden kann. Zur Anwendung kommen könnte dieses nach meiner Erfahrung in zwei Fallkonstellationen: Weiterlesen →

Demonstrationsverbot in Frankfurt

Von | |
Schreibe einen Kommentar

Eine Pressemitteilung von Blockupy Frankfurt – 7. Mai 2012

Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt, auch viele Parteipolitiker sind empört . Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der „Blockupy-Aktionstage“ vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende unterzeichneten mehr als 1600 Bürgerinnen und Bürger eine Protestnote im Internet, in der es heißt:

Weiterlesen →