Bericht von unserer Veranstaltung in Steele Guter Rat tut Not, im täglichen Umgang mit dem JobCenter. Fast 50 Frauen und Männer waren am vergangenen Freitag in die ev. Kirchengemeinde Königssteele gekommen um zu erfahren, was sie unbedingt über das SGB II, über rechtliche Bedingungen rund um Hartz4 wissen sollten. Deutlich… Continue reading
Märchen auf der BG45-Seite? Wie jetzt? Nun – mir kommt es inzwischen wie ein Märchen vor, aber so unglaublich das auch klingen mag: Es ist kaum zehn Jahre her, da bekam man im sog. JobCenter noch wirklich wertvolle Tipps, wenn man sich in Not befand – und es gab soziale… Continue reading
Der Zwangsumzug ist ein Werkzeug der Jobcenter um Kosten zu sparen. Oder doch nicht? Das Sozialgericht Duisburg (SG) hat in seinem Urteil vom 10.06.11 (AZ: S 6 AS 3419/10) scharfe Kritik an der Praxis des Essener Jobcenters geübt, die Betroffenen nur aufgrund der Grundmiete (Netto-Kaltmiete) zu Umzügen zu zwingen. Im… Continue reading
Die Wohnflächenberechnung ist nach wie vor ein Thema Das Sozialgericht und auch das Landessozialgericht hat in den meisten Fällen zu Gunsten der Kläger entschieden, eine Wohnfläche für eine Person von 50qm ist angemessen. Wir warten aber noch auf das Urteil des Bundessozialgerichtes, denn die ARGE ist natürlich immer in Revision… Continue reading
Nach dem Urteil des BSG vom 13.04.2011 stehen die Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) auf dem Prüfstand Die JobCenter müssen die „Zusätzlichkeit“ nachweisen können. Jeder Ein-Euro-Jobber sollte mit Unterstützung eines Rechtsanwaltes überprüfen, ob ein Tariflohn nachgezahlt werden muss. Das Urteil ist bisher noch nicht veröffentlicht, aber RA Möbius hat hierzu bereits einen Artikel… Continue reading
Servicemitarbeiter sind angewiesen, keine Fotokopien anzufertigen Wie alle kennen das, es müssen Unterlagen eingereicht werden, damit Ansprüche auf Leistung nach dem SGB II, natürlich zeitnah, korrekt berechnet werden können. Und wir haben es auch erlebt, mal wird im Service verweigert, dass Fotokopien im JobCenter gemacht werden, mal ist es für… Continue reading
Das Sozialgericht Duisburg hat am 03.12.10 entschieden, dass der Beweis des Zugangs eines Widerspruchs, der per Telefax versendet wurde, durch einen Sendebericht möglich ist (S 38 AS 676/10 [nicht rechtskräftig]). Die Kläger hatten in dem zu entscheidenden Fall durch ihren bevollmächtigten Rechtsanwalt Widerspruch per Fax eingelegt. Als hierüber nicht entschieden… Continue reading
