Am Samstag, 19. Mai, fährt ein Bus des Essener Blockupy Bündnisses nach Frankfurt a.M. Es sind noch Plätze frei.
Abfahrt in Essen: 7:30 Uhr am Hbf. (pünktlich!)
Ankunft zurück in Essen: ca. 20:30 Uhr
Ticket 10 Euro für Hin- und Rückfahrt, bei Bedarf können auch kostenlose Sozialtickets ausgegeben werden.
Die Kooperation mit Mietervereinen ist eine grundsätzlich gute Idee, die bereits in Dortmund und neuerdings auch Köln praktiziert wird. Diese will die Stadt Essen nun aufgreifen. Wenn es bei Leistungsberechtigten zu Problemen mit ihrem Vermieter kommt, will das Jobcenter künftig die Mitgliedsbeiträge beim Mieterverein tragen, damit von dort geholfen werden kann. Zur Anwendung kommen könnte dieses nach meiner Erfahrung in zwei Fallkonstellationen: Weiterlesen
Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt, auch viele Parteipolitiker sind empört . Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der „Blockupy-Aktionstage“ vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende unterzeichneten mehr als 1600 Bürgerinnen und Bürger eine Protestnote im Internet, in der es heißt:
Samstag 5.Mai – vor primarkt (früher C&A) – von 10 bis 16 Uhr
Gemeinsame Presseerklärung des Bündnis der Sozialticket-Initiativen im VRR-Raum:
Auch 6 Monate nach Einführung: Das VRR-„Sozialticket“ bleibt ein Riesen-Flop! Weiterlesen
Die Montagsdemo Essen prangert in einem Brief, vom 24.04.2012, an unser aller Chef für Soziales, den Sozialdezernenten der Stadt Essen, die unhaltbaren Zustände in der Optionskommune an.
Sehr geehrter Herr Renzel,
seit Januar 2012 ist die Stadt Essen so genannte Optionskommune geworden. Schon zu Beginn der Umstellung kam es zu erheblichen Problemen bei der Auszahlung der Gelder von ALG II – Beziehern. Weiterlesen
Wie sonst könnte der Sklavenmarkt aufrecht erhalten werden? Ich möchte hier Gregor Gysi zitieren: „Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland.“ Die BG45 arbeitet gemeinsam mit anderen Initiativen weiterhin an einem Sanktionsmoratorium.
Das Verfassungsgericht hatte im Urteil vom 9. Februar 2010 die Intransparenz der Berechnung und das Fehlen von kindesspezifischen Bildungsleistungen im Regelsatz bei Hartz-4 bemängelt. Kinder wurden als „kleine Erwachsene“ gerechnet, indem sie einen freihändig erdachten Prozentbetrag (60% oder 80%) der Erwachsenenleistung erhielten. Die Bundesregierung hat darauf reagiert und die Sätze neu erhoben. Sie verspricht „die materielle Basis für Chancengleichheit“ herzustellen und „gesellschaftliche Exklusionprozesse“ zu beenden. Dafür wurden 2011 eine neue Vorschrift ins SGB II aufgenommen, § 28. Kernstücke dieses Paketes sind monatlich 10 Euro, die z.B. für Vereinsbeiträge übernommen werden und Nachhilfekosten für Schüler. Weiterlesen
