TISA – Der Untergang der Staatsfürsorge
Viele unserer Leser haben vielleicht schon von TTIP gehört, dem geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen. Das alle Regeln und Errungenschaften der Demokratie auf dem Altar der multinationalen Konzerne opfern wird.
Allerdings gibt es da noch TISA, dass alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt. TISA ist ein geplantes, internationales Freihandelsabkommen zwischen 50 Staaten, dass schlichtweg ein Verbrechen an der Menschlichkeit ist und sich im Schatten von TTIP versteckt. Was hat es damit auf sich?
Die Stadt Essen hat im Rahmen der Optionskommune die Arge Jobcenter beerbt und hierbei eine Vielzahl dubioser und ungeklärter Rückforderungen gegen Leistungsberechtigte übernommen, die Arbeitslosengeld 2 erhalten hatten. Auf die hierzu ergangene Anfrage nach dem Umgang mit dem Einzug dieser Forderungen im Rat der Stadt Essen reagierte die Verwaltung nach dem Motto: Augen zu und durch.