Heizkostennachforderung – Urteil des SG Kiel dazu Die Sozialberatung Kiel weist auf ein Urteil des SG Kiel zum Thema Heizkostennachforderung und deren Übernahme durch das JobCenter hin, das wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Nach diesem Urteil muss das JobCenter eine Heizkostennachforderung auch dann übernehmen, wenn diese auf einer Verbrauchsschätzung beruht…. Continue reading
Duisburg – Das Sozialgericht gibt erste Zahlen für 2014 bekannt Das Sozialgericht in Duisburg hat erste statistische Zahlen für 2014 an die Presse herausgegeben. Leider dazu aber bisher immer noch keine eigene Presseerklärung veröffentlicht. Da Essen zum Sozialgerichtsbezirk Duisburg gehört, sind diese Zahlen aber für unsere Leser besonders interessant. Deshalb… Continue reading
Zehn Jahre SGB II (Hartz IV) – Ein kleines Resumée Wir haben lange überlegt, ob wir auch anläßlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttreten des SGB II (Hartz IV) als trauriges Kapitel der Abschaffung des Sozialstaates eine Stellungnahme aus der Sicht unseres Vereins abgeben sollen. Komischerweise scheint die Menschheit aber so gestrickt zu sein, dass… Continue reading
Arbeitgeber durch ArbG Berlin gestoppt! Wie zu erwarten war, versuchen etliche Arbeitgeber, den gesetzlichen Mindestlohn direkt oder indirekt zu umgehen. Das Arbeitsgericht Berlin musste sich mit einem Fall beschäftigen, in dem durch einen Arbeitgeber versucht wurde, im Rahmen einer Änderungskündigung das Urlaubsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn anzurechnen. Dem schiebt das… Continue reading
Brandenburg – Rot-rote Regierung muss Abbitte leisten In Brandenburg muss laut einem Bericht der „Märkischen Allegmeinen“ die rot-rote Regierung regelrecht Abbitte leisten. Hintergrund ist eine parlamentarische Anfrage aus dem Potsdamer Landtag an die dortige Sozialministerin Diana Golze (Linke) zu zehn Jahren SGB II in Brandenburg. Das, was die Ministerin selbst im Mainstream… Continue reading
Unfallversicherungsschutz bei Unfall nach von BA verordnetem Bewerbungsgespräch Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht auch bei einem Verkehrsunfall nach einem von der BA „verordneten“ Vorstellungsgespräch. Zu diesem Schluß kam das SG Konstanz bereits im Dezember des vergangenen Jahres. Laut Pressemitteilung vom 18.12.2014 war es zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig. Über den Fortgang… Continue reading
Arbeitshilfe der BA zu vorrangigen Leistungen Es existiert eine bisher kaum bekannte Arbeitshilfe der BA zu den „vorrangigen Leistungen“. Hierauf macht Harald Thomé von Verein Tacheles e.V. in Wuppertal aufmerksam. Für viele Leistungsberechtigte könnte sie durchaus von Interesse sein. Denn diese Arbeitshilfe gibt die Rechtsauffassung der BA zu den vorrangigen Leistungen… Continue reading
