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Kategorie-Archiv: Essen

Essen beinhaltet Artikel mit Themen, die ausschließlich die Stadt Essen betreffen.

Neuer Aufgabenbereich für Leistungsberechtigte

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Essener Jobcenter wälzt eigene Aufgaben auf Leistungsberechtigte ab

Zum Hintergrund:

Bevor ein Hartz 4-Leistungsberechtigter in eine andere Stadt umzieht, sollte er eine Zusicherung beim bisher zuständigen Jobcenter einholen, damit er sicher ist, dass auch die Miete in der neuen Wohnung voll übernommen wird und Umzugskosten und Mietkaution getragen werden. Für diese Zusicherung ist nach § 22 Abs. 4 SGB II eindeutig der bisher örtlich zuständige Träger zuständig; Also im Fall des Wegzugs von Essen, das Jobcenter Essen. Da die Jobcenter häufig nicht wissen, was in einer anderen Stadt angemessen ist, also für welche Wohnungen eine Zusicherung zu erteilen ist, hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass das Jobcenter am Ort der künftigen Wohnung zu beteiligen sei. Weiterlesen →

Essener Jobcenter möchte mit Mietervereinen kooperieren

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Die Kooperation mit Mietervereinen ist eine grundsätzlich gute Idee, die bereits in Dortmund und neuerdings auch Köln praktiziert wird. Diese will die Stadt Essen nun aufgreifen. Wenn es bei Leistungsberechtigten zu Problemen mit ihrem Vermieter kommt, will das Jobcenter künftig die Mitgliedsbeiträge beim Mieterverein tragen, damit von dort geholfen werden kann. Zur Anwendung kommen könnte dieses nach meiner Erfahrung in zwei Fallkonstellationen: Weiterlesen →

Öffentlicher Protestbrief an den Sozialdezernenten

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Die Montagsdemo Essen prangert in einem Brief, vom 24.04.2012, an unser aller Chef für Soziales, den Sozialdezernenten der Stadt Essen, die unhaltbaren Zustände in der Optionskommune an.

Sehr geehrter Herr Renzel,

seit Januar 2012 ist die Stadt Essen so genannte Optionskommune geworden. Schon zu Beginn der Umstellung kam es zu erheblichen Problemen bei der Auszahlung der Gelder von ALG II – Beziehern. Weiterlesen →

Fehlende „Bescheinigung über Leistungsbezug zur Vorlage bei der GEZ“

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Essen ist Optionskommune und schwups ist die „Bescheinigung über Leistungsbezug zur Vorlage bei der GEZ“ weg

Seit dem 01.01.2012 ist  Essen Optionskommune und somit hat sich auch der Briefkopf der JobCenter geändert: Stadt Essen – Stadtamt 56 – (JobCenter Essen). Die zuständigen JobCenter in der Anschrift bleiben jedoch wie gehabt. Damit verbunden ist die technische Umstellung, neue Software, und beschert den Hartz4-Berechtigten wieder einmal mehr Laufereien, denn: Weiterlesen →

Jobcenter Essen verweigert Mitwirkung bei Gerichtsverfahren

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Das Jobcenter Essen ignoriert Anfragen des Sozialgerichts und verweigert seine Mitwirkung bei Gerichtsverfahren

Jedem, der häufiger mit dem Jobcenter in Essen zu tun hat, ist bekannt, dass es dort häufig zu schleppender Bearbeitung oder schlichtweg Nichtbeachtung von Anträgen und Nachfragen kommt. Eine neue Blüte treibt dieses Verwaltungshandeln jetzt im Umgang mit dem zuständigen Sozialgericht in Duisburg. Auch dort sind die Richter mittlerweile daran gewöhnt, dass gerichtlich gesetzte Fristen nicht eingehalten werden und das Gericht an seine Verfügungen erinnern muss, bevor sie befolgt werden. Doch das Jobcenter handelt offenbar nach dem Motto: „Bei Hartz 4 ist nichts so schlecht, dass es sich nicht noch verschlechtern ließe.“ Weiterlesen →

Statement DIE LINKE zur Optionskommune

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Aus Sicht der über 80-Tausend Essener Hartz4-Berechtigten kann ich nicht erkennen, welche Vorteile eine Optionskommune hat. Die gegenwärtige Praxis der JobCenter Essen ist zwar längst nicht gut, wir können aber auch nicht erkennen, dass in Optionskommunen, wie z.B in Mülheim, Hartz4-Berechtigte weniger Anlass zu Klagen haben. Im Gegenteil. Weiterlesen →

Ombudsstelle der ARGE Essen – Die Diskussion geht weiter

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Auf Anfrage der BG45 hat sich Dietrich Schoch eingehend mit dem vorläufigen Konzept der Geschäftsführung ARGE Essen befasst.

Dietrich Schoch war bundesweit der einzige Ombudsmann einer Arge (Duisburg) – bis er aus Protest über die dortigen Zustände hinschmiss. Wir gehen davon aus, dass allen Hartz4-Berechtigten die Arbeit Herrn Schochs und die Reaktion der ARGE Duisburg bekannt geworden ist. Herr Schoch ist in den Duisburger Sozial- und Gesundheitsausschuss berufen worden und engagiert sich im „Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge“. Die BG45 bedankt sich für die folgende Stellungnahme: Weiterlesen →