Umgangsrecht mit Kindern

Eine Einzelfallentscheidung aus Rheinland-Pfalz zum Thema Umgangsrecht mit Kindern Umgangsrecht mit Kindern in den USA durch Empfänger von Grundsicherungsleistungen (HARTZ IV) Der Umfang der Übernahme von Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts eines Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II mit seinem in den USA lebenden Kind… Continue reading

2012: Nullrunde beim Regelsatz für Kinder und Jugendliche

Die in der Öffentlichkeit als zusätzlich dargestellten Bildungs- und Teilhabeleistungen der Jobcenter sind mit Kürzungen der Regelsätze für Kinder und Jugendliche verbunden Das Verfassungsgericht hatte im Urteil vom 9. Februar 2010 die Intransparenz der Berechnung und das Fehlen von kindesspezifischen Bildungsleistungen im Regelsatz bei Hartz-4 bemängelt. Kinder wurden als „kleine… Continue reading

Es war einmal… Was bei Ferienjobs zu beachten ist

Es gab einmal eine Zeit in der BRD, in welcher Schülerinnen und Schüler mit Ferienjobs aktiv ihre Zukunft gestalten konnten Mit dem Verdienst aus der Ferienarbeit konnten Wünsche erfüllt werden, sparen für den Führerschein oder die nächste Reise ins Ausland, ein Pölsterchen anlegen für die Ausbildung oder das Studium, oder… Continue reading

Skandalöses Urteil des BSG zur Kinderbekleidung

Mit Urteil v. 23.03.10 hat das BSG die Klage auf einmalige Leistung nach der BVerfG-Härtefallregelung v. 09.03.10 zurückgewiesen. Begründung: Die Kinderbekleidung ist mit dem Regelbedarf abzudecken. Das der Regelbedarf für Kinder viel zu niedrig ist und die Kleidung nicht abgedeckt werden kann, lässt das BSG außer Acht. – Anmerkung: Früher… Continue reading