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Schlagwort-Archiv: JobCenter

Handy mit Vertrag – Kurioses Urteil

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HandyHandy mit Vertrag – LSG Hessen urteilt in einem kuriosen Fall

Das LSG Hessen hat ein Urteil zum Thema „Cash-statt-Handy-Geschäft“ einer Leistungsberechtigten mit einem Mobilfunkunternehmen gefällt, das so ziemlich einmalig in der Sozialrechtsprechung sein dürfte.

Eine Leistungsberechtigte hatte vier Handyverträge abgeschlossen, mit denen sie anstelle von vier subventionierten Handys eine Barauszahlung von 1.200 € erhielt. Diese rechnete ihr das JobCenter als Einkommen an und verteilte es wie gesetzlich vorgesehen auf einen Zeitraum von 6 Monaten. Zu Unrecht, wie jetzt das LSG Hessen urteilte.

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Schwarzarbeit – Zahl der Ahndungen stieg 2014 leicht

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SchwarzarbeitSchwarzarbeit im SGB II-Leistungsbezug

Die Schwarzarbeit bei SGB II-Leistungsbezug nimmt laut einem Geheimbericht der Bundesagentur für Arbeit wieder leicht zu. Das dieser Bericht zur Schwarzarbeit ausgerechnet mal wieder exklusiv nur der Bild-Zeitung zugespielt wurde, verdeutlicht die Absicht, die hinter der Veröffentlichung dieses Berichtes steckt. Denn die Bild ist ja bekannt dafür, entsprechend reißerisch über solche Themen zu berichten. Zudem passen sie bestens in das Weltbild der Leserschaft und finden so als stigmatisierendes Vorurteil Eingang in eine breitere Öffentlichkeit.

Unabhängig davon kann man aber nicht verleugnen, dass es sich in solchen Fällen um Sozialbetrug handelt, was bei Weitem kein Kavaliersdelikt ist, sondern eine Straftat, die eine entsprechende Ahndung nach sich zieht.

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Alles hört auf mein Kommando – Diesmal nicht

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allesAlles hört auf mein Kommando trifft diesmal wohl nicht zu!

Angela Merkel hat ja normalerweise den absoluten Führungsanspruch und als Bundeskanzlerin die sog. Richtlinienkompetenz, mit der sie alles „vorgeben“ kann.

Nur diesmal sieht es danach aus, als wenn sie nicht alles auf eine Karte setzt und ihr berühmt-berüchtigtes „Machtwort“ spricht.

Denn nach übereinstimmenden Pressemeldung ist die Rechtsvereinfachung im SGB II (eigentlich Rechtsverschärfung) vorläufig auf Eis gelegt worden. Wie war das mit dem Spruch „Alles für die Katz?!?“.

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Langzeitarbeitslose in Nordrhein-Westfalen

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LangzeitarbeitsloseLangzeitarbeitslose in NRW – Ein neues Wunder?

Langzeitarbeitslose im Wunderland. So könnte man geneigt sein, zumindest versuchsweise humorvoll eine Initiative der NRW-Landesregierung zu umschreiben.

Denn voller Pathos und mit stolzgeschwellter Brust in einer Art Selbstbeweihräucherung legt die rot-grüne Landesregierung einen „Plan“ für die Förderung von Langzeitarbeitslosen in diesem, unseren Land vor. Welcher als Reaktion auf die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zur „Mittelumschichtung“ zugunsten Langzeitarbeitsloser zu sehen ist.

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Mittelzusagen an die JobCenter werden reduziert

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MittelzusagenMittelzusagen werden gekürzt

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will die Mittelzusagen an die JobCenter für die Förderung und Qualifikation von „normalen“ Leistungsberechtigten in den nächsten drei Jahren um 750 Millionen Euro kürzen.

Damit wird wohl dann ein Zustand erreicht, den man fast auch offiziell als das Ende des Prinzips Fördern bezeichnen könnte. Und ob das angekündigte Programm für die sog. „schwervermittelbaren“ Leistungsberechtigten tatsächlich greifen wird, darf aus Erfahrung heraus bezweifelt werden.

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Prozent – Wenn Zahlen anonymisieren

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ProzentWieviel Prozent bedeuten in der Realität was?

Die Frage, was hinter den Zahlen in Prozent steht, drängt sich einem unbewusst auf, wenn man die neuste Studie des Instituts für Arbeit (IAB) liest. Im Auftrag der Bertelsmannstiftung hat das IAB untersucht, wie sich ein SGB II-Leistungsbezug (Hartz IV-Bezug) der Eltern auf deren Kinder auswirkt. Zwar ist es schon als Hohn zu bezeichnen, dass ausgerechnet die Bertelsmannstiftung als Verfasserin des SGB II diese Studie veranlasst hat, jedoch bringt sie ernüchternde Zahlen auf den Tisch. Die verdeutlichen wie stark Kinderarmut in Deutschland tatsächlich verbreitet ist und was für Konsequenzen sie für die betroffenen Kinder hat.

Wir haben zwar bereits des Öfteren über das Thema Kinderarmut berichtet, jedoch kann es einfach nicht oft genug angeprangert werden. Wieviele wissenschaftlich fundierte Studien müssen denn noch veröffentlicht werden, bevor sich endlich etwas ändert?

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BA versagt bei der Vermittlung Ihrer „Kunden“

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BADie Bundesagentur für Arbeit (BA) versagt auf ganzer Linie bei der Vermittlung

Das die BA nicht besonders gut bei der Vermittlung Ihrer Kunden (sprich Erwerbslosen) ist, kann man ja beinahe schon als gängiges Allgemeinwissen bezeichnen. Das sie das nun auch offiziell im Rahmen einer Statistik selbst einräumt, ist einfach nur herrlich „erfrischend“.

Wir bitten uns diese Anspielung von Zynismus nachzusehen, denn ansich ist das ein Armutszeugnis. Die Statistik zeigt eindeutig, dass es Erwerbslosen eher aus eigener Kraft gelingt, eine neue Beschäftigung zu finden, als das sie von der BA erfolgreich vermittelt werden.

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