Alles hört auf mein Kommando – Diesmal nicht

allesAlles hört auf mein Kommando trifft diesmal wohl nicht zu!

Angela Merkel hat ja normalerweise den absoluten Führungsanspruch und als Bundeskanzlerin die sog. Richtlinienkompetenz, mit der sie alles „vorgeben“ kann.

Nur diesmal sieht es danach aus, als wenn sie nicht alles auf eine Karte setzt und ihr berühmt-berüchtigtes „Machtwort“ spricht.

Denn nach übereinstimmenden Pressemeldung ist die Rechtsvereinfachung im SGB II (eigentlich Rechtsverschärfung) vorläufig auf Eis gelegt worden. Wie war das mit dem Spruch „Alles für die Katz?!?“.

Alles nur heißer Brei

Nachdem jahrelang um eine Verschärfung innerhalb des SGB II hinter verschlossenen Türen in einer Art Geheimdiplomatie gerungen wurde, steht die Verschärfung nun zumindest vorläufig vor dem Aus. Denn die Koalitionäre konnten sich nicht mit den Ländern und der BA auf eine gemeinsame Linie einigen. Ja selbst innerhalb der Koalition ist nahezu alles ungeklärt und es herrscht Uneinigkeit.

Hierzu nun ein Artikel von polenum.de:

Regierung legt Hartz-IV-Reform auf Eis

Veröffentlicht am 22. Mai 2015 von Andreas Heegt

Die Bundesregierung hat die geplante Hartz-IV-Reform vorerst gestoppt und auf Eis gelegt. Wie “Bild” und B.Z. (Freitag) berichten, konnten sich Bund und Länder bislang nicht einigen, wie Regeln und Strafen für Hartz-IV-Empfänger vereinfacht werden sollen. Vor allem aus der CSU gebe es große Vorbehalte gegen die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), hieß es.

Von den insgesamt 120 Änderungsvorschlägen seien gerade einmal zwölf konsensfähig, schreiben “Bild” und B.Z. unter Berufung auf informierte Kreise. Bei der Reform soll unter anderem geändert werden, dass säumigen Hartz-Beziehern die Leistung künftig nicht mehr anteilig, sondern pauschal beispielsweise um 50 Euro oder 100 Euro gekürzt werden kann. Der Widerstand der CSU richte sich vor allem gegen die geplante Entschärfung der Sanktionen für junge Hartz-Bezieher. “Das ist alles auf Eis gelegt”, zitieren “Bild” und B.Z. eine mit den Vorgängen vertraute Person in der Bundesagentur für Arbeit (BA). Im Bundesarbeitsministerium hofft man dennoch auf eine Einigung. Eine Sprecherin von Nahles teilte auf Anfrage von “Bild” und B.Z. mit: “Das Thema steht bei uns weiter auf der Agenda.” (dts Nachrichtenagentur)

Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei!

Mit diesem Spruch kann man das politische Kasperletheater beschreiben, das um die Rechtsverschärfung innerhalb des SGB II veranstaltet wurde. Zum Glück für alle Leistungsberechtigten ist sie nun zumindest vorläufig erst einmal vom Tisch. Denn mit ihr wäre vieles an Einzelfallgerechtigkeit wieder abgeschafft worden, was die Sozialgerichte durch ihre Rechtsprechung eingeführt haben!

Nur muss man wachsam bleiben, denn wie das BAMS mitteilt, steht das Thema bei ihm weiter auf der Prioritätenliste. Man darf gespannt sein, was da so alles an politischem Schmierentheater noch auf die Gemeinschaft der Leistungsberechtigten zukommt.

In einer kleinen Rolle muß man ein großer Künstler sein, um gesehen zu werden.

August Strindberg (1849 – 1912), schwedischer Dramatiker

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5 Responses to Alles hört auf mein Kommando – Diesmal nicht

  1. Peter Beucher says:

    Ja für Schweinereien gegen Menschen die sich kaum wehren können haben sie Zeit und Phantasie.
    Wie können wir unseren Untertanen Schaden zufügen. Dafür werden sie gut vom k.d . Arbeitgebern bezahlt .

  2. Peter Beucher says:

    Vom wenigen noch was wegnehmen das können diese —— .
    Mehr können diese–nicht .

  3. Peter Beucher says:

    Durch Heftigkeit versucht der Irrende sein angebliches Recht durchzusetzen.

  4. Peter Beucher says:

    Man sollte der Diskriminierung nicht folgen und sich einmal überlegen was wirklich wichtig ist.
    Das ist in erster Linie die eigene Gesundheit ,sowohl die körperliche und geistige.
    Wichtig ist das ihnen die Gesetze keine Angst einjagen.
    Es gibt Anwälte für Sozialrecht und Menschenrechte und man sollte sich nicht scheuen diese auch zu bemühen.

  5. Peter Beucher says:

    Auch haben Psychiater Verständnis für ihre Existenzängste.
    Einfach mal hingehen und darüber sprechen .
    Krankschreibungen schützen auch vor Sanktionen.

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