BMAS begeht einen in der deutschen Nachkriegsjustizgeschichte einmaligen Rechtsverstoß Wie Harald Thomé von Verein Tacheles e.V. in Wuppertal aufmerksam macht, ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) dabei, einen in der Nachkriegsgeschichte einmaligen Rechtsverstoß zu zementieren. Hintergrund sind drei Urteile des Bundessozialgerichtes vom Juli 2014 AZ: B8 SO 14/13 R, B8 SO 12/13 R… Continue reading
Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung!? Selbsterkenntnis bei der BA. Wer hätte das gedacht? Nur leider kommt diese um Jahre zu spät! Und dann auch noch halbherzig. Grund für diese Worte ist eine Pressemeldung der Nachrichtenagentur dpa-AFX, die heute durch diverse Internetnachrichtenportale geistert. Nach dieser sah sich BA-Vorstandsmitglied Heinrich… Continue reading
Agonie – Traurige Realität in Essen Agonie ist sicherlich ein hochtrabendes und für viele unserer Leser ein nicht allzu gebräuchliches Wort. Deshalb wird angeraten, zur Erklärung erst einmal dem vorherigen Link zu folgen. Nach dessen Lesen dürfte unseren Lesern klar werden, warum wir dieses Wort bewußt für die in Essen… Continue reading
Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer Das BSG hat in einem aktuellen Terminbericht in drei Verfahren Grundsatzentscheidungen zu der gesetzlichen Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer gem. § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG bekanntgegeben, die für alle SGB II-Leistungsberechtigten von imminenter Bedeutung sind. Denn seit Dezember 2012 besteht die Möglichkeit, Sozialgerichte, die zu langsam… Continue reading
Stromkostenunterdeckung – Chronisch bei SGB II-Leistungen Das Vergleichsportal check24.de hat heute eine neue Studie veröffentlicht, nach der die Unterdeckung im Bereich Stromkosten für SGB II-Leistungsberechtigte im Bundesdurchschnitt bei monatlich rund 10,– € liegt. Somit haben wir wieder einmal mehr einen schlagkräftigen Beweis dafür, wie sehr der sog. Gesetzgeber bei der Berechnung der… Continue reading
Testfall für die BRD – JC Hannover prescht vor Nachdem die leidige Praxis und Diskussion um die Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II (1-Euro-Job) eigentlich durch das BSG-Urteil beendet schien, trifft das JobCenter Hannover wohl die Vorbereitungen für einen bundesweiten Testfall. Nach einem Bericht der HAZ Online überprüft es die… Continue reading
Trittbrettfahrer – Das erste SG wird aktiv Wie es zu erwarten war, kommen nun die ersten Trittbrettfahrer aus der Sozialgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des BGH zu Mietschulden von Sozialleistungsbeziehern bei unangemessen großer Wohnung (wir berichteten) schwingt sich nun anscheinend das SG Leipzig auf diesen Zug auf. Im Hinblick auf ein öffentliches… Continue reading
