BG45 » Schlagwort » JobCenter

Schlagwort-Archiv: JobCenter

BMAS und der unfassbare Rechtsverstoß

Von | |
3 Kommentare

BMASBMAS begeht einen in der deutschen Nachkriegsjustizgeschichte einmaligen Rechtsverstoß

Wie Harald Thomé von Verein Tacheles e.V. in Wuppertal aufmerksam macht, ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) dabei, einen in der Nachkriegsgeschichte einmaligen Rechtsverstoß zu zementieren.

Hintergrund sind drei Urteile des Bundessozialgerichtes vom Juli 2014 AZ: B8 SO 14/13 R, B8 SO 12/13  R und B8 SO 31/12 R. Das BMAS untersagt per „Dekret“ den deutschen Sozialleistungsträgern die vorläufige Umsetzung dieser Urteile.

Weiterlesen →

Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung?

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

SelbsterkenntnisSelbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung!?

Selbsterkenntnis bei der BA. Wer hätte das gedacht? Nur leider kommt diese um Jahre zu spät! Und dann auch noch halbherzig.

Grund für diese Worte ist eine Pressemeldung der Nachrichtenagentur dpa-AFX, die heute durch diverse Internetnachrichtenportale geistert. Nach dieser sah sich BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt bemüßigt, anläßlich der ersten Dekade mit dem SGB II handwerkliche Fehler bei der Umsetzung der Reformen einzuräumen. Wie immer ist das aber keine Kritik an dem SGB II selber als staatliches Folterinstrument. Die Selbsterkenntnis des Herrn Alt reicht nur so weit, als dass er seine eigene Arbeitsleistung nicht diskreditieren möchte. Denn herrlich dabei ist der Zeitpunkt seiner Wortmeldung. Herr Alt ist seit Anfang 2015 im BA-Vorstand nicht mehr für Hartz IV zuständig. War es aber bis 2014.

Weiterlesen →

Agonie der Demokratie und Gesellschaft in Essen

Von | |
Ein Kommentar

AgonieAgonie – Traurige Realität in Essen

Agonie ist sicherlich ein hochtrabendes und für viele unserer Leser ein nicht allzu gebräuchliches Wort. Deshalb wird angeraten, zur Erklärung erst einmal dem vorherigen Link zu folgen. Nach dessen Lesen dürfte unseren Lesern klar werden, warum wir dieses Wort bewußt für die in Essen herrschenden Zustände rund um das SGB II (Hartz 4) und dessen Handhabung durch das JobCenter, der Stadt Essen (bestehend aus der Verwaltung und den Politikern) und der öffentlichen Verfolgung der SGB II-Leistungsberechtigten als nationale Minderheit durch die in Essen etablierte Medienlandschaft gewählt haben.

Denn ein Paradebeispiel dafür hat am 17.02.15 mal wieder die WAZ im Gleichschritt mit der Stadt Essen geliefert.

Weiterlesen →

Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

EntschädigungEntschädigung bei überlanger Verfahrensdauer

Das BSG hat in einem aktuellen Terminbericht in drei Verfahren Grundsatzentscheidungen zu der gesetzlichen Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer gem. § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG bekanntgegeben, die für alle SGB II-Leistungsberechtigten von imminenter Bedeutung sind. Denn seit Dezember 2012 besteht die Möglichkeit, Sozialgerichte, die zu langsam arbeiten, in Regress dafür zu nehmen.

Weiterlesen →

Stromkosten bei SGB II-Leistungen

Von | |
Ein Kommentar

StromkostenStromkostenunterdeckung – Chronisch bei SGB II-Leistungen

Das Vergleichsportal check24.de hat heute eine neue Studie veröffentlicht, nach der die Unterdeckung im Bereich Stromkosten für SGB II-Leistungsberechtigte im Bundesdurchschnitt bei monatlich rund 10,– € liegt. Somit haben wir wieder einmal mehr einen schlagkräftigen Beweis dafür, wie sehr der sog. Gesetzgeber bei der Berechnung der Eckregelsätze die Leistungsberechtigten bewusst vorgeführt hat. Und trotz Ermahnung des Bundesverfassungsgerichtes nicht im Geringsten daran denkt, Abhilfe zu schaffen.

Weiterlesen →

Testfall für die Bundesrepublik im JC Hannover?

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

TestfallTestfall für die BRD – JC Hannover prescht vor

Nachdem die leidige Praxis und Diskussion um die Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II (1-Euro-Job) eigentlich durch das BSG-Urteil beendet schien, trifft das JobCenter Hannover wohl die Vorbereitungen für einen bundesweiten Testfall. Nach einem Bericht der HAZ Online überprüft es die Einführung schärferer Regularien bei der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Damit einhergehen wird wohl ein härterer Sanktionsgebrauch. Und obendrein noch mehr Sozialgerichtsverfahren.

Und da Hannover in diesem Testfall auch Essen heißen könnte, sollten sich unsere Leser hierüber informieren.

Weiterlesen →

Trittbrettfahrer – Das SG Leipzig mutiert dazu

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

TrittbrettfahrerTrittbrettfahrer – Das erste SG wird aktiv

Wie es zu erwarten war, kommen nun die ersten Trittbrettfahrer aus der Sozialgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des BGH zu Mietschulden von Sozialleistungsbeziehern bei unangemessen großer Wohnung (wir berichteten) schwingt sich nun anscheinend das SG Leipzig auf diesen Zug auf. Im Hinblick auf ein öffentliches Kesseltreiben auf SBG II-Leistungsberechtigte, konnte es es sich wohl nicht verkneifen, einen immerhin knapp fünf Monaten alten Beschluss in die einschlägigen Rechtsportale gelangen zu lassen.

Weiterlesen →