BG45 » Schlagwort » Sanktionspolitik

Schlagwort-Archiv: Sanktionspolitik

Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit

Von | |
7 Kommentare

SanktionenSanktionen und die deutsche Gründlichkeit

Das leidige Thema der Sanktionen im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) kocht wie all die Jahre wieder hoch. Grund dafür ist die Veröffentlichung der Statistik zu den verhängten Sanktionen im letzten Jahr.

Auch im Jahr 2014 wurde wieder einmal die Millionengrenze bei der Gesamtzahl an verhängten Sanktionen überschritten. Hieran zeigt sich wieder einmal die mit dem SGB II mitimplementierte Erziehungsfunktion Erwachsener im Sinne der deutschen Gründlichkeit. Der alte Bismarck lässt grüßen!

Allerdings bestätigt sich auch ein anderer Negativtrend. Er betrifft die durchschnittliche geldwerte Höhe der Sanktionen. Wie in den Jahren zuvor lag der Durchschnitt einer einzelnen Sanktion bei 107,– €. Anders betrachtet bedeutet das, dass anscheinend eine Minderung um 30% der Eckregelleistung bereits beim ersten „Verstoß“ eher die Regel denn die Ausnahme zu sein scheint.

Weiterlesen →

Duisburg – erste statistische SG-Zahlen sickern durch

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

DuisburgDuisburg – Das Sozialgericht gibt erste Zahlen für 2014 bekannt

Das Sozialgericht in Duisburg hat erste statistische Zahlen für 2014 an die Presse herausgegeben. Leider dazu aber bisher immer noch keine eigene Presseerklärung veröffentlicht. Da Essen zum Sozialgerichtsbezirk Duisburg gehört, sind diese Zahlen aber für unsere Leser besonders interessant. Deshalb wollen wir auf einen Artikel der WAZ zurückgreifen.

Hinter dieser Veröffentlichungsstrategie steckt anscheinend Taktik. Denn noch im letzten Jahr hatte das Sozialgericht Duisburg bereits etwa zur gleichen Zeit als eigene Pressemitteilung die Zahlen auf seiner Homepage bekannt gegeben. Erklärbar ist das vermutlich durch die drastische Zunahme der Klageverfahren im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) um 10% gegenüber dem Vorjahr 2013. Hier musste wohl eine mediale Stellungnahme des Sozialgerichtes Duisburg her, die die Öffentlichkeit unterschwellig beeinflussen soll. Denn so hatte man am Sozialgericht Duisburg ja die Möglichkeit, auf die hohe Zahl der abgewiesenen Klagen hinzuweisen.

Weiterlesen →

Brandenburg – Rot-Rot muss Abbitte leisten

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

BrandenburgBrandenburg – Rot-rote Regierung muss Abbitte leisten

In Brandenburg muss laut einem Bericht der „Märkischen Allegmeinen“ die rot-rote Regierung regelrecht Abbitte leisten. Hintergrund ist eine parlamentarische Anfrage aus dem Potsdamer Landtag an die dortige Sozialministerin Diana Golze (Linke) zu zehn Jahren SGB II in Brandenburg. Das, was die Ministerin selbst im Mainstream dazu einräumen musste, ist ein ausgewiesenes Armutszeugnis für die etablierte Politik in „diesem, unseren Lande“. Man darf nicht vergessen: 2003 haben auch die Bundesländer mehrheitlich für die Einführung des SGB II gestimmt! Und im Vermittlungsausschuss vorher dafür gesorgt, dass der § 10 SGB II in seiner heutigen Form aufgenommen wurde.

Weiterlesen →

Eingliederungsvereinbarung – Wegweisender Beschluss

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

EingliederungsvereinbarungEingliederungsvereinbarung – wegweisender Beschluss

Bereits im vergangenen Jahr hat das SG Stuttgart einen wegweisenden Beschluss zum Thema den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt gefasst, der auch in den einschlägigen Rechtsportalen bisher kaum Eingang gefunden hat.

Eigentlich unverständlich, denn dieser Beschluss stellt eine deutliche Präzisierung des BSG-Urteils B 14 AS 195/11 R vom 14.02.13 (wir berichteten) dar. Und gibt Auskunft darüber, wie es auszulegen sein kann. Auch ist er ein Indiz dafür, dass die Sozialgerichte anfangen, dass das weiter oben angeführte BSG-Urteil anzuerkennen.

Es handelt sich zwar um einen erstinstanzlichen Beschluss, der lediglich als Argumentationshilfe in anderen Verfahren anzusehen ist. Dennoch enthält er eine grundsätzliche Feststellung, die wir für wichtig erachten. Wir haben sie entsprechend hervorgehoben im folgenden Text markiert.

Weiterlesen →

Klagewelle 2014 auf einem Allzeithoch?

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

KlagewelleKlagewelle gegen SGB II-Bescheide

Die Klagewelle gegen SGB II-Bescheide befand sich im Kalenderjahr 2014 allem Anschein nach wieder einmal mehr auf einem Allzeithoch. Besonders hoch ist nachwievor der Bestand an Altverfahren. Nahezu jedes Sozialgericht scheint davon betroffen zu sein.

Wen wundert´s, denn 2014 war im Jahresschnitt die Anzahl der SGB II-Leistungsberechtigten gestiegen. Zudem wurde seitens der JobCenter wieder einmal eine noch schärfere Sanktionspolitik gefahren. Exemplarisch haben wir die Pressemeldung des Sozialgerichts Leipzig zum Thema Klagewelle im Jahr 2014 aufgegriffen.

Weiterlesen →

Testfall für die Bundesrepublik im JC Hannover?

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

TestfallTestfall für die BRD – JC Hannover prescht vor

Nachdem die leidige Praxis und Diskussion um die Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II (1-Euro-Job) eigentlich durch das BSG-Urteil beendet schien, trifft das JobCenter Hannover wohl die Vorbereitungen für einen bundesweiten Testfall. Nach einem Bericht der HAZ Online überprüft es die Einführung schärferer Regularien bei der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Damit einhergehen wird wohl ein härterer Sanktionsgebrauch. Und obendrein noch mehr Sozialgerichtsverfahren.

Und da Hannover in diesem Testfall auch Essen heißen könnte, sollten sich unsere Leser hierüber informieren.

Weiterlesen →

Sozialgerichtsbarkeit und die Krux mit ihr

Von | |
4 Kommentare

SozialgerichtDie Krux mit der deutschen Sozialgerichtsbarkeit

Leider müssen wir uns heute einem wenig erfreulichen Thema widmen. Es betrifft die deutsche Sozialgerichtsbarkeit. Immer wieder ist zu lesen, dass die Klageflut vor den deutschen Sozialgerichten nicht abreißt. Aber im Gegensatz dazu ist die Zahl der durch Leistungsberechtigte gewonnen Klagen relativ gering. Warum bloß wohl?

Weiterlesen →