BG45 » Aktuelles

Kategorie-Archiv: Artikel

Artikel ist die Sammelstelle aller Texte der Homepage.

Stromkosten bei SGB II-Leistungen

Von | |
Ein Kommentar

StromkostenStromkostenunterdeckung – Chronisch bei SGB II-Leistungen

Das Vergleichsportal check24.de hat heute eine neue Studie veröffentlicht, nach der die Unterdeckung im Bereich Stromkosten für SGB II-Leistungsberechtigte im Bundesdurchschnitt bei monatlich rund 10,– € liegt. Somit haben wir wieder einmal mehr einen schlagkräftigen Beweis dafür, wie sehr der sog. Gesetzgeber bei der Berechnung der Eckregelsätze die Leistungsberechtigten bewusst vorgeführt hat. Und trotz Ermahnung des Bundesverfassungsgerichtes nicht im Geringsten daran denkt, Abhilfe zu schaffen.

Weiterlesen →

Testfall für die Bundesrepublik im JC Hannover?

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

TestfallTestfall für die BRD – JC Hannover prescht vor

Nachdem die leidige Praxis und Diskussion um die Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II (1-Euro-Job) eigentlich durch das BSG-Urteil beendet schien, trifft das JobCenter Hannover wohl die Vorbereitungen für einen bundesweiten Testfall. Nach einem Bericht der HAZ Online überprüft es die Einführung schärferer Regularien bei der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Damit einhergehen wird wohl ein härterer Sanktionsgebrauch. Und obendrein noch mehr Sozialgerichtsverfahren.

Und da Hannover in diesem Testfall auch Essen heißen könnte, sollten sich unsere Leser hierüber informieren.

Weiterlesen →

TISA – Ein verbrecherisches Geheimabkommen

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

TISATISA – Der Untergang der Staatsfürsorge

Viele unserer Leser haben vielleicht schon von TTIP gehört, dem geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen. Das alle Regeln und Errungenschaften der Demokratie auf dem Altar der multinationalen Konzerne opfern wird.

Allerdings gibt es da noch TISA, dass alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt. TISA ist ein geplantes, internationales Freihandelsabkommen zwischen 50 Staaten, dass schlichtweg ein Verbrechen an der Menschlichkeit ist und sich im Schatten von TTIP versteckt. Was hat es damit auf sich?

Weiterlesen →

Spionage durch die Bundesagentur für Arbeit

Von | |
6 Kommentare

SpionageSpionage durch die BA

Die Bundesagentur für Arbeit wird ein neuer Spionage- und Schnüffeldienst des vorgeblichen Rechtsstaates namens BRD.

Wie unlängst bekannt wurde, will die BA entgegen allen Regeln und unserer Einschätzung nach ohne jegliche rechtliche oder gesetzliche Grundlage eine Spionagesoftware ordern, mit deren Hilfe sie gedenkt, SGB II-Leistungsberechtigte in den sozialen Netzwerken und bei Online-Auktionen zu überwachen. Den Aussagen der BA nach soll dadurch Leistungsmißbrauch aufdeckt werden, womit aber gleichzeitig alle Leistungsberechtigten unter Generalverdacht gestellt werden. Wobei aber eine Spionage in den sozialen Netzwerken helfen soll, kann mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollzogen werden. So etwas macht nur Sinn, wenn man Leistungsberechtigte einschüchtern und mundtot machen möchte. Und genau das ist die Intention der BA.

Weiterlesen →

CDU und der fortgesetzte Verfassungsbruch

Von | |
Ein Kommentar

CDUCDU nimmt Stellung zu DGB-Forderung

Wie manchem unserer Leser vielleicht aufgefallen ist, hat der Deutsche Gewerkschaftbund (DGB) eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlicht, nach der der Eckregelsatz um bis zu 45,– € zu niedrig ausfällt. Hierzu hat die CDU nunmehr durch ihren „sozialpolitischen Sprecher“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stellung nehmen lassen. Wie zu erwarten war, verteidigt dieser den latenten Verfassungsbruch der CDU, deren verächtliche innere Haltung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem SGB II nur zu gut bekannt und berüchtigt ist. Die CDU hat ja die Vorliebe, aus Opfern Täter zu machen. Jeder Erwerbslose ist ihrer Meinung nach ja selber Schuld an seiner Erwerbslosigkeit.

Weiterlesen →

Negativrekord bei sozialen Transferleistungen

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

NegativrekordEin neuer Negativrekord bei den sozialen Transferleistungen

Für das Kalenderjahr 2013 vermeldet das Statistische Bundesamt einen neuen Negativrekord bei der Anzahl der Personen, die in der BRD auf soziale Transferleistungen angewiesen sind. Die Zahlen sind mehr als erschreckend hoch. Und zeichnen ein deutliches und nicht zu übersehendes Bild, wie verfehlt die Politik der etablierten Parteien und ihrer Funktionsträger ist.

Nahezu 10% der Bevölkerung sind auf Grundsicherungsleistungen angewiesen. Darunter sind leider auch viel zu viele Kinder. Das ist das größte politische Drama und Armutszeugnis der Nachkriegszeit. Umverteilung existiert de facto nicht mehr.

 

 

Weiterlesen →

Kindergeld – Neues Attentat der BA

Von | |
Einen Kommentar hinterlassen

Kindergeld
Kindergeld – Achtung, neues Attentat der BA

Leider hat es sich in der Öffentlichkeit noch nicht herumgesprochen, aber seit Januar diesen Jahres zahlt die Bundesagentur für Arbeit den Berechtigten das Kindergeld nicht mehr am 3ten des Monats, sondern z.B. erst um den 9ten aus. Und wie von der BA gewohnt, geschah diese Umstellung nahezu klammheimlich. Dadurch wurden viele SGB II-Leistungsberechtigte kalt erwischt.

Darüber hinaus gibt es für das Kalenderjahr 2015 einen sog. „Verteilplan“, aus dem hervorgeht, dass je nach Kindergeldnummer das Kindergeld auch ggfs. erst am Ende des Monats überwiesen wird.

Weiterlesen →