Nachhall zur Sendung „Team Wallraff“ bei BA

NachhallNachhall – Offene Diskussion über die Zustände in den JobCentern

Wie zu erwarten war, hat die letzte Sendung von Günther Wallraff einen gewaltigen Nachhall bei der BA und den JobCentern erzeugt. Das dieser dann aber so zügig an die Öffentlichkeit gelangt, ist doch etwas Neues.

Daher wollen wir uns dem auch nicht vorenthalten und tragen zur Verbreitung der internen Mails der BA und der JobCenter-Personalräte bei, nachdem sie von Tacheles e.V. und altonabloggt.com veröffentlicht wurden.

Dem interessierten Leser wird sich ein Bild bieten, das so noch nie zuvor in der Öffentlichkeit gezeichnet wurde.

Weiterlesen

Essener Tafel – Engpässe bei Lebensmitteln?

Essener TafelEssener Tafel – Probleme mit Lebensmittelspenden?

Laut einem Pressebericht der WAZ hat die Essener Tafel momentan rückläufige Lebensmittelspenden durch die Supermärkte. Die Situation sieht wohl danach aus, dass durch Verbesserungen bei den Warenwirtschaftssystemen der Einzelhandelsketten dort immer weniger „Überbestände“ anfallen, die an die Essener Tafel gespendet werden können. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, stellt sich die Frage nach der dauerhaften und nachhaltigen Versorgung mit Lebensmitteln der auf die Essener Tafel angewiesenen Einkommensschwachen.

Auch wenn es in so einer Industrienation wie Deutschland eigentlich ein Armutszeugnis ist, dass es eine Einrichtung wie die Essener Tafel überhaupt geben muss, so stellt sie doch für einige quasi die letzte Rettung dar.

Weiterlesen

Bescheid vom JC – Aufforderung zur Prostitution?

BescheidBescheid vom JC – Unglaublicher Fall

Als Leistungsberechtigter einen Bescheid vom JobCenter zu erhalten, ist ja eigentlich der Normalfall. Worüber aber die Erwerbsloseninitiative Hartz IV Betroffene e.V. aus Potsdam in Form einer Pressemitteilung berichtet, ist schier unglaublich. Ein JobCenter hat diverse Bescheide erlassen, mit denen eine Leistungsberechtigte allem Anschein nach unterschwellig zur weiteren Ausübung der Prostitution aufgefordert wurde. Wenn man die Pressemitteilung aufmerksam liest, kommt man tatsächlich zu dem Ergebnis, dass die vom JobCenter erlassenen Bescheide einen mehr als bitteren Beigeschmack haben und der Vorwurf von Hartz IV Betroffene e.V. vermutlich zutreffend ist.

Weiterlesen

RTL „Secret Millionaire“ – Was ist hier Realtität?

RTLRTL und die Volksverdummung

Normalerweise halten wir uns ja bei der Kommentierung von Fernsehsendungen bewusst zurück, weil es ansich zwecklos ist, gegen die in vielen „Reportagen“ enthaltene unterschwellige Diskriminierung und manipulierende Darstellung von SGB II-Leistungsberechtigten (Hartz IV-Bezieher) anzuschreiben. Nur diesmal wollen wir uns doch mit der RTL-Sendung „Secret Millionaire“ aus Essen auseinandersetzen.

Denn was RTL hier mal wieder veranstaltet hat, schlägt dem Fass den Boden aus. Es wird durch dieses RTL-Sendeformat ein Bild von Leistungsberechtigten gezeichnet, was kaum etwas mit der Realität zu tun hat.

Weiterlesen

Augsburg – Die Stadt und das Sozialticket

AugsburgAugsburg – Niederlage der Stadt vor dem VG und die zögerliche Umsetzung

Die Stadt Augsburg hatte vor dem Verwaltungsgericht Augsburg eine Schlappe kassiert. Wie noch vielleicht aus der spärlichen bundesweiten Berichterstattung in Erinnerung ist, war die Stadt Augsburg beim Sozialticket einen SGB II-Leistungsberechtigte diskriminierenden Weg gegangen. Denn das Sozialticket in Augsburg galt seit seiner Einführung im Sommer 2014 nur für Leistungsberechtigte nach dem SGX XII (Grundsicherung im Alter), sowie dem Asylbewerberleistungs- und Wohngeldgesetz. Dem hatte das Verwaltungsgericht Augsburg im Oktober 2014 ein Ende gesetzt und die Stadt Augsburg dazu verdonnert, diese diskriminierende Vorgehensweise zu „überdenken“.

Weiterlesen

Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung?

SelbsterkenntnisSelbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung!?

Selbsterkenntnis bei der BA. Wer hätte das gedacht? Nur leider kommt diese um Jahre zu spät! Und dann auch noch halbherzig.

Grund für diese Worte ist eine Pressemeldung der Nachrichtenagentur dpa-AFX, die heute durch diverse Internetnachrichtenportale geistert. Nach dieser sah sich BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt bemüßigt, anläßlich der ersten Dekade mit dem SGB II handwerkliche Fehler bei der Umsetzung der Reformen einzuräumen. Wie immer ist das aber keine Kritik an dem SGB II selber als staatliches Folterinstrument. Die Selbsterkenntnis des Herrn Alt reicht nur so weit, als dass er seine eigene Arbeitsleistung nicht diskreditieren möchte. Denn herrlich dabei ist der Zeitpunkt seiner Wortmeldung. Herr Alt ist seit Anfang 2015 im BA-Vorstand nicht mehr für Hartz IV zuständig. War es aber bis 2014.

Weiterlesen

Mehrkosten bei ALG II-Leistungen Realität

MehrkostenDeutliche Mehrkosten bei ALG II für 2013

Nach übereinstimmenden Presseberichten muss das Bundesfinanzministerium für das heurige Kalenderjahr rund 700 Millionen zusätzlich für die Finanzierung der ALG II-Mittel bewilligen. Das Ministerium begründet diese Finanzspritze damit, dass vollkommen unerwartet die Anzahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften entgegen dem allgemeinen wirtschaftlichen Trend nicht gesunken ist.

Weiterlesen