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Kategorie-Archiv: Medien

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Sozialticket und der Schildbürgerstreich

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SozialticketSozialticket in Augsburg – Und die Fortsetzung des Schildbürgerstreichs

Wie manche unserer Leser sich vielleicht erinnern können, gab es in Augsburg einen regelrechten Wirbel um das Sozialticket. Denn bei der ersten Einführung wurden SGB II-Leistungsberechtigte von diesem ausgenommen. Was dann durch das Verwaltungsgericht Augsburg gestoppt wurde. Daraufhin gelobte die Stadt Augsburg Besserung und wollte das Sozialticket auch für SGB II-Leistungsberechtigte in diesem Sommer einführen. (Wir berichteten) Nunmehr hat sich herausgestellt, dass selbst das die Stadt Augsburg nicht auf die Kette bekommt. Nach einem neuerlichen Pressebericht soll das Sozialticket in Augsburg angeblich zum 1. Juli starten, also mit einem Monat Verzögerung gegenüber den ursprünglichen Planungen. Man darf gespannt sein, ob dieser Termin zur Einführung des Sozialtickets auch tatsächlich eingehalten wird.

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Hoeren – Der Vorzeigehetzer der „Bild-Zeitung“

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HoerenHoeren und sein Sprachjargon

Dirk Hoeren? Wem ist dieser „wohlklingende“ Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor.

Vielleicht erinnern sich manche unserer Leser an unseren Artikel „Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit„. In diesem hatten wir zum Schluß bereits so einige Anmerkungen zu dem ursprünglichen Artikel der Bild-Zeitung gemacht. Nunmehr hat aber Mats Schönauer, der Betreiber des medienkritischen Blogs „Bildblog.de“ einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit Herrn Hoerens „investigativem“ Journalismus in Bezug auf die neuste Sanktionsstatistik mit herrlich treffenden Worten auseinandersetzt. Und die Polemik und unionstreue Propaganda detailliert entlarvt, die Herr Hoeren vorgeblich im Namen des Volkes betreibt.

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Hartz IV – Und die Langzeitfolgen

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Hartz IVHartz IV und was es aus den Menschen macht

Leider gibt es wieder einmal deutlich Negatives zu den Auswirkungen von Hartz IV zu berichten. In Frankfurt/Main hatten Erwerbsloseninitiativen mit sehr viel Engagement eine Kundgebung und Protestaktion unter dem Motto „Zehn Jahre Hartz IV sind genug“ organisiert. Die sich dann als regelrechter Fehlschlag erwies. Denn sie wurde vom Zielpublikum, den Frankfurter Hartz IV-Beziehern regelrecht sabotiert.

Das ist eine Haltung, die bundesweit vorzufinden ist. Hartz IV hat die Betroffenen mittlerweile so stark stigmatisiert, dass sie sich nicht mehr trauen, öffentlich damit in Verbindung gebracht zu werden. Dieses Lied können auch wir als einschlägige Erwerbsloseninitiative stundenlang mitsingen.

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Mindestlohn – Eine weitere Aufweichung

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MindestlohnVIMindestlohn – Und die neue Strategie der gezielten Aufweichung

Eine weitere „Aufweichung“ des Mindestlohns zeichnet sich ab. Das neuste Motto hierbei lautet: „Die Ausnahme der Ausnahme der Ausnahme“.

Durch das Mindestlohngesetz hatte aufgrund der darin enthaltenen Dokumentationspflichten der Arbeitgeber auch das Arbeitszeitgesetz wieder an Bedeutung gewonnen. Nunmehr haben Frau Nahles, unsere allseits so beliebte Arbeitsministerin, und ihre Länderkollegen ein faulen Kompromiss ausgehandelt, durch den das Arbeitszeitgesetz weiter ausgehebelt wird. Profitgier und Ausbeutungswillen haben bei Frau Nahles scheinbar immer noch die Leitfunktion.

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Kontodaten – Und deren vermehrter Abruf

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KontoKontodatenabruf – staatliche Schnüffelei

Laut übereinstimmenden Presseberichten riefen im vergangenen Jahr deutsche Behörden so viele Kontodaten ab wie nie zuvor. Hierzu hat das Bundeszentralamt für Steuern eine Statistik erstellt, die anscheinend exklusiv nur der Süddeutschen Zeitung vorzuliegen scheint.

Auch Leistungsberechtigte nach dem SGB II sind davon betroffen. Leider können hierzu keinerlei weiteren Aussagen getroffen werden, denn den Presseberichten zu den Kontodatenabrufen ist nicht zu entnehmen, wie sich die Statistik im Einzelnen aufschlüsselt.

Allerdings ist den Presseberichten zu entnehmen, dass sich im vergangen Jahr die Zahl der Kontodatenabfragen durch Sozialleistungsträger und andere Nicht-Steuerbehörden mehr als verdoppelt hat.

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Die neue Tarnung à la Heinrich Alt (BA)

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DieDie neue Selbstlüge – Heinrich Alt versucht, die Tatsachen zu verdrehen

In einem Interview versucht Heinrich Alt, seines Zeichens Vorstandsmitglied der BA, wieder einmal die Tatsachen zu verdrehen. Denn er kündigt einen Abbau von rund 17.000 Stellen bis zum Jahr 2019 bei der BA an und begründet das mit dem angeblichen Fakt, dass die Arbeitslosigkeit im Allgemeinen gesunken sei. Und auch weiterhin beständig sinken werde. Was für eine fadenscheinige und vorgeschobene Begründung für einen Personalabbau, der vermutlich lediglich aus Kostenersparnisgründen erfolgt.

Wie sich dieser massive Stellenabbau für Leistungsberechtigte nach dem SGB III (ALG I) im Hinblick auf die Vermittlung und Betreuung durch die BA auswirken wird, konkretisiert er in dem Interview selbstverständlich nicht. Daneben trifft er so einige Aussagen, die als Schlag in die Magengrube eines jeden Leistungsberechtigten nach dem SGB II (im Volksmund Hartz IV) charakterisiert werden können.

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55 und älter – kaum eine Chance auf dem „Arbeitsmarkt“

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55Über 55 = chancenlos am Arbeitsmarkt?

Laut einem Bericht des Internetportals Presseportal.de ist die Zahl der Leistungsberechtigten im Alter über 55 Jahren seit 2010 um 24% gestiegen. Damit straft diese durch die BA erstellte Statistik all Diejenigen der Lüge, die seit Jahren immer wieder öffentlich behaupten, die Zahl der älteren und in Beschäftigung stehenden Arbeitnehmer steige kontinuierlich. Vorallendingen wird ja immer wieder behauptet, dass durch einen Einstellungswandel der Arbeitgeber auch Ältere wieder bessere Chancen am Arbeitsmarkt hätten. Wie glaubhaft sind dann bitte solche Aussagen vor dem Hintergrund der genannten Zahlen?

Stimmen die Angaben der BA zu den sog. erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, waren es im Februar 2015 4.371.216 Personen. Bei der im Bericht genannten absoluten Zahl von fast 318.000 über 55-jährigen Leistungsberechtigten, wären das immerhin knapp 7,28% aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (unterstellt, das alle erwerbsfähig sind).

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