Schwarzarbeit – Zahl der Ahndungen stieg 2014 leicht

SchwarzarbeitSchwarzarbeit im SGB II-Leistungsbezug

Die Schwarzarbeit bei SGB II-Leistungsbezug nimmt laut einem Geheimbericht der Bundesagentur für Arbeit wieder leicht zu. Das dieser Bericht zur Schwarzarbeit ausgerechnet mal wieder exklusiv nur der Bild-Zeitung zugespielt wurde, verdeutlicht die Absicht, die hinter der Veröffentlichung dieses Berichtes steckt. Denn die Bild ist ja bekannt dafür, entsprechend reißerisch über solche Themen zu berichten. Zudem passen sie bestens in das Weltbild der Leserschaft und finden so als stigmatisierendes Vorurteil Eingang in eine breitere Öffentlichkeit.

Unabhängig davon kann man aber nicht verleugnen, dass es sich in solchen Fällen um Sozialbetrug handelt, was bei Weitem kein Kavaliersdelikt ist, sondern eine Straftat, die eine entsprechende Ahndung nach sich zieht.

Weiterlesen

Prozent – Wenn Zahlen anonymisieren

ProzentWieviel Prozent bedeuten in der Realität was?

Die Frage, was hinter den Zahlen in Prozent steht, drängt sich einem unbewusst auf, wenn man die neuste Studie des Instituts für Arbeit (IAB) liest. Im Auftrag der Bertelsmannstiftung hat das IAB untersucht, wie sich ein SGB II-Leistungsbezug (Hartz IV-Bezug) der Eltern auf deren Kinder auswirkt. Zwar ist es schon als Hohn zu bezeichnen, dass ausgerechnet die Bertelsmannstiftung als Verfasserin des SGB II diese Studie veranlasst hat, jedoch bringt sie ernüchternde Zahlen auf den Tisch. Die verdeutlichen wie stark Kinderarmut in Deutschland tatsächlich verbreitet ist und was für Konsequenzen sie für die betroffenen Kinder hat.

Wir haben zwar bereits des Öfteren über das Thema Kinderarmut berichtet, jedoch kann es einfach nicht oft genug angeprangert werden. Wieviele wissenschaftlich fundierte Studien müssen denn noch veröffentlicht werden, bevor sich endlich etwas ändert?

Weiterlesen

BA versagt bei der Vermittlung Ihrer „Kunden“

BADie Bundesagentur für Arbeit (BA) versagt auf ganzer Linie bei der Vermittlung

Das die BA nicht besonders gut bei der Vermittlung Ihrer Kunden (sprich Erwerbslosen) ist, kann man ja beinahe schon als gängiges Allgemeinwissen bezeichnen. Das sie das nun auch offiziell im Rahmen einer Statistik selbst einräumt, ist einfach nur herrlich „erfrischend“.

Wir bitten uns diese Anspielung von Zynismus nachzusehen, denn ansich ist das ein Armutszeugnis. Die Statistik zeigt eindeutig, dass es Erwerbslosen eher aus eigener Kraft gelingt, eine neue Beschäftigung zu finden, als das sie von der BA erfolgreich vermittelt werden.

Weiterlesen

Kosten pro Leistungsberechtigten – Statistik

KostenKosten der Verwaltung der Erwerbslosigkeit

Die Erfassung von Kosten ist ein verwaltungstechnisches Übel. So auch die Ermittlung der durchschnittlichen Kosten der Verwaltung je SGB II-Leistungsberechtigtem. Wie in Deutschland üblich, wird hierüber auch statistisch Buch geführt. Zwar mögen solche statistischen Erfassungen zur Abschätzung der benötigten Geldmittel notwendig sein, jedoch haben sie einen bitteren Beigeschmack. Denn so wird aus einem Menschen eine statistische Zahl.

Allerdings zeigen die Zahlen auch die Auswirkungen der komplexen rechtlichen Lage durch das SGB II. Durch die zahlreichen Änderungen und Gerichtsurteile steigt der Personal- und Verwaltungsaufwand in den JobCentern seit Jahren kontinuierlich.

Weiterlesen

Datenabgleich durch JC – BSG urteilt

DatenDer automatisierte Datenabgleich zur Ermittlung von Kapitalerträgen durch die JC ist verfassungskonform

Das BSG urteilte aktuell, dass der automatisierte Datenabgleich zur „Aufdeckung“ von Kapitalerträgen durch die JobCenter, der in § 52 SGB II verankert ist, nicht gegen die Verfassung verstößt. Und einen verhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Leistungsberechtigten darstellt.

Bedauerlicherweise hat das BSG in seinen Urteilsbegründungen eine Marschrichtung vorgegeben, die im Hinblick auf die anstehenden Rechtsverschärfungen innerhalb des SGB II fatale Folgen haben könnte.

Weiterlesen

Arbeitnehmer – Atypische Beschäftigung nimmt zu

ArbeitnehmerArbeitnehmer immer mehr von atypischer Beschäftigung betroffen

Seit Jahren steigt die Zahl der in sog. atypischen Beschäftigungsverhältnissen tätigen Arbeitnehmer kontinuierlich. Was bisher von vielen lediglich so empfunden wurde, wurde jetzt aufgrund einer Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken durch das Bundesarbeitsministerium offiziell eingeräumt.

Hintergrund ist eine aktuelle Studie des WSI (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut) der Hans-Böckler-Stiftung zu der Anzahl und „Verteilung“ von Arbeitnehmern in atypischen und prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Weiterlesen

Hoeren – Der Vorzeigehetzer der „Bild-Zeitung“

HoerenHoeren und sein Sprachjargon

Dirk Hoeren? Wem ist dieser „wohlklingende“ Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor.

Vielleicht erinnern sich manche unserer Leser an unseren Artikel „Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit„. In diesem hatten wir zum Schluß bereits so einige Anmerkungen zu dem ursprünglichen Artikel der Bild-Zeitung gemacht. Nunmehr hat aber Mats Schönauer, der Betreiber des medienkritischen Blogs „Bildblog.de“ einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit Herrn Hoerens „investigativem“ Journalismus in Bezug auf die neuste Sanktionsstatistik mit herrlich treffenden Worten auseinandersetzt. Und die Polemik und unionstreue Propaganda detailliert entlarvt, die Herr Hoeren vorgeblich im Namen des Volkes betreibt.

Weiterlesen