Kritisch zu betrachtender SG-Beschluss aus Konstanz

kritischWieder einmal muss ein Beschluss vom SG Konstanz kritisch beurteilt werden

Das SG Konstanz scheint sich in der letzten Zeit als ein Sozialgericht herauszukristallisieren, dass es Leistungsberechtigten im wahrsten Sinne des Wortes sehr schwer zu machen scheint. Aus diesem Anlaß wollen wir uns erneut mit einem Beschluss dieses Gerichts kritisch beschäftigen. Leider ist dieser Beschluss wieder auch einmal nicht in den frei zugänglichen juristischen Datenbanken zu finden, weshalb wir auf die Presseerklärung des SG Konstanz dazu zurückgreifen müssen.

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Deutschland – Der Mut zur Wahrheit

DeutschlandDeutschland – einig Land?

Nein, denn zu diesem Ergebnis kommen diverse Studien, die wissenschaftlich absolut fundiert (Einkommensverteilung in Deutschland) sind. Auch wenn es so schön heißt, daß man keiner Statistik trauen soll, die man nicht selber gefälscht hat, so offenbaren doch die öffentlich und für jedermann zugänglich amtlichen Statistiken die ganze Wahrheit und Ausmaß der Volksverdummung, die durch die etablierte Politik in diesem, unseren Lande betrieben wird. Dabei verschleiern diese Zahlen aber dennoch immer die komplette Wahrheit. Auch wird es einem interessierten Bürger verdammt schwer gemacht, an die entsprechenden Zahlen heranzukommen. Man bekommt eher eine Zusammenfassung von Sozialausgaben als eine von Politikergehältern.

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Leiharbeit – Die moderne Form der Sklaverei

Leiharbeit_1_134Leiharbeit – Die Wahrheit ist schändlich

Anlässlich einer nunmehr bekannt gewordenen Anfrage der Partei der Grünen an das Bundesarbeitsministerium zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit und Leiharbeit wollen wir auch dieses Thema wieder einmal aufgreifen. Denn etliche unserer Leser sind von ihr betroffen und müssen aufstockende Leistungen nach dem SGB II in Anspruch nehmen. Ein Zustand, den es in einer angeblich so reichen Industrienation wie Deutschland eigentlich nicht geben dürfte.

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Wir haben die Freiheit

Frau Merkel mit Pinocchio-Nase. Die Freiheit als Lüge.Ein engagierter Brief einer von der Freiheit desillusionierten Frau, aus der Mitte unserer Gesellschaft, an die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wir veröffentlichen hier einen Brief, der keine großen einleitende Worte benötigt. Er spricht für sich selbst. Eine Frau, aus der Mitte unserer Gesellschaft, macht ihrem Herzen Luft und spricht in ihren Brief, an die Bundeskanzlerin, wohl vielen aus der Seele.

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Sozialversicherung – Auch hier Zusatzkosten

SozialversicherungÜberraschungen für Bürger bei der Sozialversicherung

Im Prinzip ist die gesamte Sozialversicherung betroffen. Zwar reden die Macher des Vertragswerks sehr salbungsvoll davon, dass die angekündigten Rentengeschenke gegenfinanziert werden müssen. Nur konkrete Ausführungen dazu machen sie wie gewohnt nicht. Daher ist davon auszugehen, dass in absehbarer Zeit auch die Rentenbeitragssätze steigen werden.

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Einschnitte in der sozialen Sicherung

Der Koalitionsvertrag bringt weitere Einschnitte in der sozialen SicherungDer Koalitionsvertrag bringt weitere Einschnitte in der sozialen Sicherung

Wenn man diesen Vertrag einmal genauer studiert, bekommt man das kalte Grausen. Denn hinter vielen hochtrabend formulierten Phrasen verbergen sich nichts anderes als massive Einschnitte beim sozialen Sicherungssystem unseres Landes. Zwar handelt es sich bei dem Koalitionsvertrag um eine Absichtserklärung. Nur da diese als Basis des Regierens dienen wird, ist davon auszugehen, dass viele Vorhaben umgesetzt werden. Und wie immer werden die ohnehin Benachteiligten die Verlierer sein.

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Niedriglohn und das JobCenter Essen

NiedriglohnNiedriglohn – Wann wird das JobCenter Essen endlich aktiv?

Bundesweit gehen mittlerweile diverse JobCenter gegen Arbeitgeber vor, die einen sittenwidrigen Niedriglohn zahlen. Nur im JobCenter Essen herrscht dazu das berühmte Schweigen im Walde. Dabei könnte das JobCenter auf diesem Wege sogar Geld sparen. Aber daran scheint man dort nicht interessiert zu sein! Stattdessen bündelt man die Kräfte dafür, um eigentlich uneinbringliche Forderungen dennoch einzutreiben. Obendrein wird die Beschäftigung in prekären Arbeitsverhältnissen forciert. Darüber berichteten wir aber schon.

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