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Schlagwort-Archiv: Bundesagentur für Arbeit

Arbeitnehmer – Atypische Beschäftigung nimmt zu

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ArbeitnehmerArbeitnehmer immer mehr von atypischer Beschäftigung betroffen

Seit Jahren steigt die Zahl der in sog. atypischen Beschäftigungsverhältnissen tätigen Arbeitnehmer kontinuierlich. Was bisher von vielen lediglich so empfunden wurde, wurde jetzt aufgrund einer Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken durch das Bundesarbeitsministerium offiziell eingeräumt.

Hintergrund ist eine aktuelle Studie des WSI (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut) der Hans-Böckler-Stiftung zu der Anzahl und „Verteilung“ von Arbeitnehmern in atypischen und prekären Beschäftigungsverhältnissen.

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Hoeren – Der Vorzeigehetzer der „Bild-Zeitung“

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HoerenHoeren und sein Sprachjargon

Dirk Hoeren? Wem ist dieser „wohlklingende“ Name kein Begriff? Uns jedenfalls ist der Vorzeigehetzer der Bild-Zeitung schon oft genug negativ aufgefallen. Denn immer wenn es der Bild-Zeitung darum geht, gegen vermeintliche soziale Randgruppen in unserer Gesellschaft Stimmung zu machen, schickt diese Herrn Dirk Hoeren vor.

Vielleicht erinnern sich manche unserer Leser an unseren Artikel „Sanktionen – Und die deutsche Gründlichkeit„. In diesem hatten wir zum Schluß bereits so einige Anmerkungen zu dem ursprünglichen Artikel der Bild-Zeitung gemacht. Nunmehr hat aber Mats Schönauer, der Betreiber des medienkritischen Blogs „Bildblog.de“ einem Beitrag veröffentlicht, der sich mit Herrn Hoerens „investigativem“ Journalismus in Bezug auf die neuste Sanktionsstatistik mit herrlich treffenden Worten auseinandersetzt. Und die Polemik und unionstreue Propaganda detailliert entlarvt, die Herr Hoeren vorgeblich im Namen des Volkes betreibt.

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Kinder in Deutschland – Eine traurige Realsatire

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KinderIIKinder in Deutschland im Allgemeinen und im SGB II-Leistungsbezug

Die Zahl der unter 15-jährigen Kinder, die im SGB II-Leistungsbezug mitgefangen sind, steigt wieder. Laut übereinstimmenden Pressemeldungen betrug deren Anzahl Ende vergangenen Jahres 1.634.095. Das ist eine Horrorzahl. Insbesondere dann, wenn man bedenkt, dass dahinter Schicksale von Kindern stehen, die am allerwenigsten für ihre Lebenssituation können. Und denen vielfach durch den zwangsläufig aufgedrückten sozialen Status von vorneherein eine menschenwürdige Entwicklung verwehrt wird.

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Stellen beim JobCenter – Angeblich fehlen 600

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StellenStellen beim JobCenter – Angeblich fehlen bundesweit nur max. 600

Wie die Rheinische Post in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, fehlen bundesweit bei den JobCentern lediglich maximal 600 Stellen. Dies ergab eine Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage der Bundestagsfraktion Der Linken zu der Anzahl der in den JobCentern fehlenden Stellen. Wir halten diese Zahl für weit untertrieben, denn schon alleine wenn man nur von den unbesetzten Planstellen in Essen ausgeht, kann diese Zahl bundesweit hochaddiert nicht stimmen. Denn bundesweit gibt es zahlreiche unabhängige Berichte, dass in den JobCentern jede Menge Stellen fehlen. Auch die weiteren Aussagen der Bundesregierung verdeutlichen erneut die schlechte Arbeitssituation der JC-Mitarbeiter.

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Hartz IV – Und die Langzeitfolgen

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Hartz IVHartz IV und was es aus den Menschen macht

Leider gibt es wieder einmal deutlich Negatives zu den Auswirkungen von Hartz IV zu berichten. In Frankfurt/Main hatten Erwerbsloseninitiativen mit sehr viel Engagement eine Kundgebung und Protestaktion unter dem Motto „Zehn Jahre Hartz IV sind genug“ organisiert. Die sich dann als regelrechter Fehlschlag erwies. Denn sie wurde vom Zielpublikum, den Frankfurter Hartz IV-Beziehern regelrecht sabotiert.

Das ist eine Haltung, die bundesweit vorzufinden ist. Hartz IV hat die Betroffenen mittlerweile so stark stigmatisiert, dass sie sich nicht mehr trauen, öffentlich damit in Verbindung gebracht zu werden. Dieses Lied können auch wir als einschlägige Erwerbsloseninitiative stundenlang mitsingen.

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Bewerbungen – zumutbare wöchentliche Anzahl

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BewerbungenIIBewerbungen aus EGV – Was ist zumutbar?

Wie viele Bewerbungen pro Woche sind einem Leistungsberechtigten zumutbar? Diese Rechtsfrage beschäftigte die Sozialgerichtsbarkeit immer wieder. Nunmehr kann man aber fast schon von einer verfestigten Rechtssprechung reden, denn auch das LSG Rheinland-Pfalz hat sich nun der Rechtsauffassung des BSG aus dem Jahr 2007 angeschlossen, wonach zwei Bewerbungen wöchentlich einem Leistungsberechtigten grundsätzlich zuzumuten sind. Damit kann dieser Fakt auch rechtssicher in eine EGV und ggfs. in den sie ersetzenden Verwaltungsakt aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich aber direkt die nächste Frage. Was ist z.B. mit drei Bewerbungen wöchentlich, die in einer EGV festgehalten sind? Hier sind wir gespannt, wie sich die bundesweite Rechtssprechung dazu entwickeln wird.

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Mindestlohn – Eine weitere Aufweichung

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MindestlohnVIMindestlohn – Und die neue Strategie der gezielten Aufweichung

Eine weitere „Aufweichung“ des Mindestlohns zeichnet sich ab. Das neuste Motto hierbei lautet: „Die Ausnahme der Ausnahme der Ausnahme“.

Durch das Mindestlohngesetz hatte aufgrund der darin enthaltenen Dokumentationspflichten der Arbeitgeber auch das Arbeitszeitgesetz wieder an Bedeutung gewonnen. Nunmehr haben Frau Nahles, unsere allseits so beliebte Arbeitsministerin, und ihre Länderkollegen ein faulen Kompromiss ausgehandelt, durch den das Arbeitszeitgesetz weiter ausgehebelt wird. Profitgier und Ausbeutungswillen haben bei Frau Nahles scheinbar immer noch die Leitfunktion.

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