Zusätzliche Rechtsberatung für Hartz-4 Berechtigte

Zusätzliche Rechtsberatung für Hartz-4 Berechtigte ist notwendig – es gibt sie bei der BG45!

Wie jetzt?

Warmwasserbereitung über die Stromversorgung kann man mit 8,00 € im Monat zusätzlich als Mehrbedarf angeben?
Man kann sich von der GEZ-Gebühr befreien lassen?
Dem Bewilligungs-Bescheid kann man – wenn man ihn nicht in Ordnung findet – mit Hilfe eines Anwalts widersprechen?
Prinzip Hoffnung „wird schon stimmen, wenn das so im Bescheid steht“ durch Nachhaken ersetzen?
Man kann sich die Hilfe von Profis holen statt allein im Dschungel der Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Anordnungen etc. ziemlich dumm da zu stehen?

Ja, kann man. Zwei Anwälte, Jan Häußler und Carsten Dams machen für die BG45 regelmäßig eine Offene Rechtsberatung, die jeder von Hartz4 Betroffene nutzen kann.

Obwohl eigentlich die Jobcenter die Verpflichtung hätten, die von ihnen „betreuten Kunden“ umfassend über ihre Pflichten und Rechte aufzuklären, fällt die Sache mit den Rechten meistens hinten runter. Genau genommen könnte sogar jeder mit seinem Antrag unterm Arm zum Jobcenter gehen und ihn mit der Hilfe des Sachbearbeiters ausfüllen.

Das wäre hilfreich, steht aber ein paar Meter neben der Wirklichkeit. Dass das so ist, hat viele Ursachen. Eine davon ist z.B. der Ersatz der Beratung durch schlichte Armutsverwaltung von ca. 80.000 Menschen in unserer Stadt. Eine andere Ursache: auch die Mitarbeiter der Jobcenter stehen unter Druck, der in der Arbeitsverwaltung auf sie selbst ausgeübt wird.

Viele Hartz4-Berechtigte nehmen nicht in Anspruch, was ihnen gesetzlich zusteht. Viele, weil sie es nicht wissen, viele, weil sie vor den turmhohen bürokratischen Hindernissen zurückschrecken. Wer darauf wartet, von seinem Jobcenter auf alle Möglichkeiten hingewiesen zu werden, der kann lange warten.

Bei Unklarheiten, Fragen und für rechtliche Informationen stehen in Essen die Anwälte in Zusammenarbeit mit der BG45 bereit, Jan Häußler und Carsten Dams. In den vergangenen beiden Jahren kamen über 500 Ratsuchende in ihre Sprechstunden der Offenen Hartz4-Rechtsberatung. Beide konnten vielen aus der Patsche helfen. Sie sagen aber auch, wann Widersprüche und Anträge auf zusätzliche Leistungen keine Aussicht auf Erfolg haben.

Die BG45 fordert: Hartz4 muss weg. Jeder Alltagseinkauf, jede Rechnung im Briefkasten, jeder Kontakt zum Jobcenter zeigt uns jeden Tag, dass es zu dieser Forderung keine Alternative gibt. Was uns aber nicht daran hindern kann, dass wir das, was uns von Rechts wegen zusteht, einfordern.

Also: Bei Unklarheiten mit Nebenwirkungen fragen Sie Ihre Offene Rechtsberatung der BG45!

Sonja Kantig

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