Arbeitslosenversicherung – Ein nutzloses Instrument?

ArbeitslosenversicherungArbeitslosenversicherung entwickelt sich mehr und mehr zum Papiertiger

Im Nachgang zu unserem letzten Artikel wollen wir uns dem Thema Arbeitslosenversicherung und Leistungen aus ihr widmen. Denn nach gleichlautenden Pressemeldungen bekam im vergangenen Jahr jeder Vierte, der erwerbslos wurde, keine Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung in Form des ALG I, sondern rutschte direkt in den SGB II-Leistungsbezug.

Konkret betroffen davon waren nach den Angaben des Bundesarbeitsministeriums 625.000 Menschen. Diese Zahl muss man sich erst einmal bewußt auf der Zunge zergehen lassen. Denn daraus resultiert die Frage, ob die Arbeitslosenversicherung tatsächlich noch eine Schutzfunktion hat?

Arbeitslosenversicherung – Wohin geht der Weg?

Dazu nun erst einmal ein vernünftig erklärender Kurzartikel der Frankfurter Neuen Presse:

Jeder vierte neue Arbeitslose bekommt nur Hartz IV

Wer in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, kann Arbeitslosengeld I bekommen – doch für Hunderttausende gilt dies nicht. Die Grünen fordern deshalb Reformen zugunsten kurzfristig Beschäftigter.

Berlin.

Fast jeder vierte Beschäftigte, der arbeitslos wird, erhält statt Arbeitslosengeld lediglich die Grundsicherung Hartz IV. Dies geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer her, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Davon betroffen waren 2014 insgesamt 625 000 Menschen. Insgesamt rutschten im Vorjahr 2,65 Millionen Beschäftigte aus dem ersten Arbeitsmarkt in die Arbeitslosigkeit. Betroffen seien vor allem kurzfristig und prekär Beschäftigte.

„Für nahezu jeden Vierten, der arbeitslos wird, besitzt die Arbeitslosenversicherung keine Schutzfunktion mehr”, sagte die Fraktionsexpertin für Arbeitsmarktpolitik. Pothmer forderte die Koalition auf, die Arbeitslosenversicherung auf die veränderte Arbeitswelt auszurichten. „Im Zuge der Digitalisierung und der Entstehung neuer Beschäftigungsformen wird dieser Trend zunehmen.”

Pothmer kritisierte etwa, dass man binnen zwei Jahren mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben muss, bevor man überhaupt Anspruch auf sechs Monate Arbeitslosengeld habe.

Zukünftig sollten Versicherte im Falle von Arbeitslosigkeit früher Leistungen beziehen und bereits nach vier Monaten Beitragszahlungen Anspruch auf zwei Monate Arbeitslosengeld haben, forderte die Politikerin. Die Bezugsdauer solle dann mit der Leistungsdauer steigen. Das steuerfinanzierte Hartz-IV-System würde so entlastet.
(dpa)

Arbeitslosenversicherung – Die Auswirkungen der Fehlentwicklung

Die in dem Bericht genannten Zahlen zur Arbeitslosenversicherung sind schon negativ genug, jedoch finden sich im Artikel keinerlei Informationen darüber, wie viele der 2,65 Millionen Menschen, die 2014 aus dem ersten Arbeitsmarkt in die Erwerbslosigkeit schlitterten, auf aufstockende Leistungen nach dem SGB II angewiesen waren, weil ihr ALG I-Anspruch zu niedrig war, um das Existenzminimum zu sichern.

Denn eigentlich müßte man solche Personen noch dazurechnen, um ein wirklich realistisch Bild davon gewinnen zu können, wie sehr die Arbeitslosenversicherung ihre Schutzfunktion zu verlieren droht. Leider finden sich auch im Worldwideweb keine weiteren Informationen dazu.

Angesichts dieser Zahlen wird jedoch deutlich, dass es dieses Jahr noch dramatischer werden wird, denn seit Januar greift die sechsmonatige Ausnahmeregelung für Langzeiterwerbslose beim gesetzlichen Mindestlohn. Die; wie sich bereits jetzt abzeichnet; von den Arbeitgebern vielfach gnadenlos ausgenutzt wird. Was dazu führt, dass Hunderttausende ehemalige SGB II-Leistungsberechtigte dann aufgrund ihrer jetzigen Erwerbstätigkeit für bis zu sechs Monate Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, aber dann keinerlei Leistungen aus ihr enthalten, weil sie zum Ende der Sechsmonatsfrist wieder gekündigt werden. Und so direkt erneut in den SGB II-Leistungsbezug rutschen.

Die offizielle Antwort des BMAS gibt es hier: Antwort_zur_Arbeitslosenversicherung_vom_15.05.2015

Der Machtmensch geht an der Macht zugrunde, der Geldmensch am Geld, der Unterwürfige am Dienen, der Lustsucher an der Lust.

Hermann Hesse

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7 Responses to Arbeitslosenversicherung – Ein nutzloses Instrument?

  1. Peter Beucher says:

    Es gibt auch eine Arbeit beim Energiesparservice wo die Leute festangestellt sind , aber nach zwei Jahren kein Alg 1 bekommen.
    Und sie müssen es vorher noch unterschreiben.
    Es werden von der Neuen deutschen Arbeit keine Beitraege gezahlt.

  2. Peter Beucher says:

    Will man die Arbeitslosenversicherung langsam abschaffen und dann die anderen Sozialversicherungen ?

  3. Peter Beucher says:

    Das Hartz Regime baut schleichend das Sozialsystem ab.
    Darauf sind sie auch noch stolz und sehen es als Innovation.
    Sie feiern sich selbst .

  4. Peter Beucher says:

    Natürlich zum Wohl derer die schon genügend haben und nicht genug bekommen

  5. Peter Beucher says:

    Nach der Abschaffung der Arbeitslosenversicherung kommt die Rentenversicherung.
    Der Anfang ist schon gemacht, es werden beim Alg.2 keine Beiträge seit 2011 bezahlt.

  6. Peter Beucher says:

    Sobald bei einer Sozialversicherung nicht genügend Gewinn gemacht wird, dann wird sie langsam abgeschafft.
    Oder wie bei der Rentenversicherung das Renteneintrittsalter erhöht.
    So das viele kaum noch was von ihrer Rente haben.

  7. Peter Beucher says:

    Mit dem langsamen Abbau der Sozialsysteme will man die Menschen betruegen und taueschen ohne das sie es merken.
    Die Ausrede in anderen Ländern ist es viel schlimmer ist vollkommen haltlos. Der Fixpunkt der Vergleiches ist hier in Deutschland wo einzelne an vielen Menschen die für wenig Geld arbeiten sich einen goldenen Gesäßmuskel verdienen.

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