{"id":9483,"date":"2015-03-16T04:53:21","date_gmt":"2015-03-16T03:53:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=9483"},"modified":"2020-08-14T11:50:34","modified_gmt":"2020-08-14T09:50:34","slug":"leipzig-sg-bestaetigt-neue-mog-als-rechtmaessig","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/9483\/leipzig-sg-bestaetigt-neue-mog-als-rechtmaessig\/","title":{"rendered":"Leipzig – SG best\u00e4tigt neue MOG als rechtm\u00e4\u00dfig"},"content":{"rendered":"

\"Leipzig\"<\/a>Leipziger Sozialgericht best\u00e4tigt neue MOG der Stadt Leipzig<\/h3>\n

In Leipzig haben Leistungsberechtigte bei der „ber\u00fcchtigten“ Frage der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU) einen herben R\u00fcckschlag erlitten. Denn in zwei ER-Verfahren hat das Sozialgericht Leipzig die zum 01.\u00a0Januar\u00a02015 eingef\u00fchrten neuen Mietobergrenzen f\u00fcr Alleinstehende der Stadt Leipzig als rechtm\u00e4\u00dfig best\u00e4tigt.<\/p>\n

Und das unter Bezugnahme auf eine vom S\u00e4chsischen LSG entwickelte Rechtsauslegung, die h\u00f6flich formuliert, abenteuerlich ist. Durch diese zeichnet sich eine Tendenz in der s\u00e4chsischen Sozialrechtsprechung im Bereich des SGB\u00a0II (Hartz\u00a0IV) ab, die hoffentlich baldm\u00f6glichst durch das Bundessozialgericht gestoppt wird.<\/p>\n

<\/p>\n

Leipzig – Best\u00e4tigung der neuen MOG<\/h4>\n

Wie bei uns \u00fcblich, zitieren wir zuerst die Pressemitteilung des SG Leipzig dazu:<\/p>\n

03.03.2015 – Neue Leipziger Mietobergrenzen rechtm\u00e4\u00dfig<\/p>\n

In zwei Beschl\u00fcssen hat das Sozialgericht Leipzig die seit dem 18.\u00a0Dezember\u00a02014 f\u00fcr das Gebiet der Stadt Leipzig g\u00fcltigen Mietobergrenzen f\u00fcr Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB\u00a0II \u2013 „Hartz\u00a0IV“) und dem Sozialgesetzbuch Zw\u00f6lftes Buch (SGB\u00a0XII) als rechtm\u00e4\u00dfig best\u00e4tigt (Beschluss vom 19.\u00a0Februar\u00a02015 \u2013 S\u00a019\u00a0AS\u00a04859\/14\u00a0ER; Beschluss vom 2.\u00a0M\u00e4rz\u00a02015 \u2013 S\u00a05\u00a0SO\u00a05\/15\u00a0ER).<\/p>\n

Der Antragsteller im Verfahren S\u00a019\u00a0AS\u00a04849\/14\u00a0bewohnt eine 56,52\u00a0qm gro\u00dfe 2-Zimmer-Wohnung in Leipzig, f\u00fcr die er monatliche Mietkosten von 468,00\u00a0\u20ac aufzubringen hat (Grundmiete: 355,00\u00a0\u20ac, kalte Betriebskosten: 56,50\u00a0\u20ac, Heizkosten: 56,50\u00a0\u20ac). Nach einer vorangegangenen Kostensenkungsaufforderung werden ihm durch das Jobcenter Leipzig ab dem 1.\u00a0Januar\u00a02015 Leistungen f\u00fcr Unterkunft und Heizung nur noch in H\u00f6he von monatlich 326,07\u00a0\u20ac gew\u00e4hrt (Grundmiete: 213,07\u00a0\u20ac, kalte Betriebskosten: 56,50\u00a0\u20ac, Heizkosten: 56,50\u00a0\u20ac). Dabei bringt das Jobcenter die sich aus der zum 18.\u00a0Dezember\u00a02014 in Kraft getretenen neuen Verwaltungsrichtlinie der Stadt Leipzig ergebenden Mietobergrenzen f\u00fcr einen Ein-Personenhaushalt zur Anwendung.<\/p>\n

Der Antragsteller im Verfahren S\u00a05\u00a0SO\u00a05\/15\u00a0ER bewohnt eine 58\u00a0qm gro\u00dfe 2-Zimmer-Wohnung in Leipzig, die insgesamt 415,00\u00a0\u20ac monatlich kostet (Grundmiete: 295,00\u00a0\u20ac, kalte Betriebskosten: 50,00\u00a0\u20ac, Heizkosten: 70,00\u00a0\u20ac monatlich). Er bezieht eine Rente wegen voller Erwerbsminderung und durch die Stadt Leipzig erg\u00e4nzend Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. F\u00fcr Unterkunft und Heizung wird dabei nach vorangegangener Kostensenkungsaufforderung ab Januar\u00a02015 entsprechend der oben genannten Richtlinie ebenfalls nur eine Bruttokaltmiete von 269,58\u00a0\u20ac (Grundmiete: 213,07\u00a0\u20ac, kalte Betriebskosten: 56,50\u00a0\u20ac) zuz\u00fcglich 70,00\u00a0\u20ac Heizkosten anerkannt.<\/p>\n

Die auf Gew\u00e4hrung von h\u00f6heren Leistungen gerichteten Antr\u00e4ge in den beiden Eilverfahren blieben erfolglos. Die zust\u00e4ndigen Kammern des Sozialgerichts waren der Ansicht, dass die in der Verwaltungsrichtlinie der Stadt Leipzig f\u00fcr einen Ein-Personenhaushalt vorgesehene Mietobergrenze auf einem schl\u00fcssigen Konzept im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts beruhe. Unter Heranziehung der dem Mietspiegel Leipzig 2014 zugrunde liegenden Daten sowie der Daten aus den Betriebskosten\u00fcbersichten der Betriebskostenbrosch\u00fcre Leipzig 2012 seien die angemessenen Kosten f\u00fcr Unterkunft und Heizung korrekt ermittelt worden. Abgesichert werde diese Angemessenheitsgrenze zus\u00e4tzlich durch einen Abgleich mit den Angebotsmieten aus einer Datenerhebung anhand der wichtigsten Internetportale. Auch unter Ber\u00fccksichtigung des Gestaltungsspielraums der kommunalen Tr\u00e4ger bei der Festlegung von Mietobergrenzen sei das so ermittelte Ergebnis nicht zu beanstanden.<\/p>\n

Beschluss vom\u00a02ten\u00a0M\u00e4rz\u00a02015<\/a> \u2013 S 5 SO 5\/15 ER
\n[Download,*.pdf, 0,13 MB]
\nBeschluss vom\u00a019ten\u00a0Februar\u00a02015<\/a> \u2013 S 19 AS 4859\/14 ER
\n[Download,*.pdf, 0,22 MB]<\/p><\/blockquote>\n

Leipzig – Neue MOG<\/h4>\n

Vielleicht werden sich nun einige unserer Leser fragen, warum wir \u00fcber ein Urteil aus Leipzig zur Mietobergrenze berichten?<\/p>\n

Eigentlich ganz einfach, denn schon in der Bibel hei\u00dft es so sch\u00f6n: „Wehret den Anf\u00e4ngen!“.<\/p>\n

Das Urteil stellt mal wieder ein Paradebeispiel f\u00fcr die uns bereits mehrfach angeprangerte Verbr\u00fcderung von Sozialgerichten und Kommunen in der BRD dar. Denn dem aufmerksamen Leser ist sicherlich nicht der letzte Satz der Pressemitteilung „Auch unter Ber\u00fccksichtigung des Gestaltungsspielraums der kommunalen Tr\u00e4ger bei der Festlegung von Mietobergrenzen sei das so ermittelte Ergebnis nicht zu beanstanden.<\/strong><\/em><\/span>“ entgangen. So eine haneb\u00fcchene Rechtfertigung in einer Beschlussbegr\u00fcndung ist uns so bisher noch nicht \u00fcber den Weg gelaufen. Wenn man sich die weiteren Ausf\u00fchrungen der Kammern des SG Leipzig so durchliest, kommt einem der Verdacht auf, dass diese die gesamte Rechtsprechung des BSG gezielt „umkonstruieren“, um eine entsprechende Rechtfertigung in ihrem Sinne zu erhalten. Hierzu verweisen wir unsererseits auf ein altes, aber nie revidiertes Urteil des Bundesverfassungsgerichts, BVerfG, 10.07.1958 1\u00a0BvF\u00a01\/58<\/a> (Bestimmtheit von Rechtsverordnungen), nach welchem eine Rechtsverordnung, die den Umfang der Grundrechtsbeschr\u00e4nkung v\u00f6llig dem Verwaltungsermessen \u00fcberl\u00e4sst, gegen rechtsstaatliche Grunds\u00e4tze verst\u00f6\u00dft. In Sachsen scheinen in der Sozialrechtsprechung genauso wie in Bayern die Uhren tats\u00e4chlich etwas anders zu gehen.<\/p>\n

Sch\u00e4dlich sind solche Urteile allemale dahingehend, dass sie den Trend vieler Kommunen, mit Tricksereien diverse BSG-Urteile zu der Angemessenheit der KdU zu umgehen, best\u00e4rken. Hier im Ruhrgebiet versuchen z. Zt. z.B. Bochum und Gelsenkirchen genau diese Masche anzuwenden. Die Kommunen spielen damit alle bewusst auf Zeit, denn bis die ersten Betroffenen sich durch die Instanzen geklagt haben, dauert es halt. Und in diesem Zeitraum m\u00fcssen die entsprechenden Kommunen dann nur den zu niedrigen, get\u00fcrkten KdU-Satz \u00fcbernehmen. Dazu kommt, dass nur Betroffene ggfs. mit einer sp\u00e4teren R\u00fcckerstattung rechnen k\u00f6nnen, die rechtzeitig Rechtsmittel gegen diese Vorgehensweise eingelegt haben. Erfahrungsgem\u00e4\u00df ist die Anzahl aber relativ gering und genau das wissen auch die Kommunen nur zu gut.<\/p>\n

Es steht einem Sozialgericht in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sicherlich zu, andere Rechtsauffassungen zu vertreten als oberste Bundesgerichte. Jedoch bedarf das dann ausf\u00fchrlicher und genau begr\u00fcndender Darlegungen und Argumente. Selbst unter Berufung auf die in den Beschlussbegr\u00fcndungen angef\u00fchrten Urteile des LSG Sachsen kommt uns das aber zweifelhaft vor. Hier erscheint uns der Auslegungsspielraum eines Sozialgerichtes eindeutig \u00fcberschritten.<\/p>\n

Allerdings gibt es auch F\u00e4lle, in denen Sozialgerichte das anders handhaben und auf die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit dr\u00e4ngen. Dies musste z.B. u.a. auch die Senatsverwaltung des Landes Berlin erkennen, die in einem gleichgelagerten Verfahren vor dem\u00a0LSG\u00a0Berlin-Brandenburg<\/a> durch ihren Vertreter Folgendes zu Protokoll geben lie\u00df (PDF, Seite 6):<\/p>\n

Richtig sei, dass der Gesetzgeber im Bereich der Sicherung des Existenzminimums, welches auch den Bedarf an Unterkunft und Heizung umfasse, grunds\u00e4tzlich selbst durch Gesetz die konkretisierenden Regelungen bzgl Tatbestand und Rechtsfolge treffen m\u00fcsse. Zwar sei hier die Verwaltung zur Bestimmung durch Rechtsverordnung erm\u00e4chtigt worden, damit habe sich der Gesetzgeber aber nicht seinen Pflichten entzogen, da er der Verwaltung keinen Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum einger\u00e4umt habe.<\/span> Vielmehr habe die Verwaltung lediglich die bzgl. Verfahren und Datenerhebung n\u00e4her konkretisierte Aufgabe, eine auf empirischen Erkenntnissen beruhende Feststellung zur Handhabung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit zu treffen.<\/span><\/p><\/blockquote>\n

Das SG Leipzig und die Produkttheorie<\/h4>\n

Hinzu kommt das sich die vom SG Leipzig angef\u00fchrte Angemessenheitsgrenze aus der vom BSG entwickelten „Produkttheorie“ ergibt. Hier haben wir so ein wenig Zweifel, dass das SG Leipzig diese richtig ausgelegt hat. Ganz zu schweigen davon, dass sie als Beschlussbegr\u00fcndung unangewendet bleibt. Andere Sozialgerichte haben die Zeichen der Zeit bereits l\u00e4ngst verstanden, so z.B. das SG Mainz bereits im Jahr 2012<\/a>. Wir zitieren:<\/p>\n

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    \n
  1. Die Konkretisierung des Angemessenheitsbegriffs des \u00a7\u00a022\u00a0Abs.\u00a01\u00a0S.\u00a01\u00a0SGB\u00a0II durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum „schl\u00fcssigen Konzept“ ist nicht mit dem Grundrecht auf Gew\u00e4hrleistung eines menschenw\u00fcrdigen Existenzminimums aus Art.\u00a01\u00a0Abs.\u00a01\u00a0Grundgesetz\u00a0(GG) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art.\u00a020\u00a0Abs.\u00a01\u00a0GG vereinbar, wie es im Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9.2.2010 (Az.\u00a01\u00a0BvL\u00a01\/09,\u00a01\u00a0BvL\u00a03\/09,\u00a01\u00a0BvL\u00a04\/09) n\u00e4her bestimmt worden ist.<\/li>\n
  2. F\u00fcr eine Bestimmung des unterkunftsbezogenen Existenzminimums durch am einfachen Wohnstandard orientierte Mietobergrenzen fehlt es an einer den prozeduralen Anforderungen des BVerfG gen\u00fcgenden und hinreichend bestimmten parlamentsgesetzlichen Grundlage.<\/li>\n
  3. Die Kammer konkretisiert den Angemessenheitsbegriff deshalb nach Ma\u00dfgabe des Grundsatzes der verfassungskonformen Auslegung in der Weise, dass unangemessen im Sinne des \u00a7\u00a022\u00a0Abs.\u00a01\u00a0S.\u00a01\u00a0SGB\u00a0II lediglich Kosten der Unterkunft sind, die deutlich \u00fcber den \u00fcblichen Unterkunftskosten f\u00fcr der Gr\u00f6\u00dfe und Struktur nach vergleichbare Haushalte im geografischen Vergleichsraum liegen.<\/span><\/li>\n<\/ol>\n<\/blockquote>\n

    In Leipzig k\u00f6nnen Betroffene wohl nur kontinuierlich den weiteren Klageweg beschreiten und sich nicht entmutigen lassen. Und die Hilfe von ortsans\u00e4ssigen Erwerbsloseninitiaven<\/a> suchen.<\/p>\n

    Nichts, dem die Gerechtigkeit mangelt, kann moralisch richtig sein.<\/span><\/strong><\/p>\n

    Marcus Tullius Cicero (106\u00a0–\u00a043\u00a0v.\u00a0Chr.), r\u00f6mischer Redner und Staatsmann<\/span><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Leipziger Sozialgericht best\u00e4tigt neue MOG der Stadt Leipzig In Leipzig haben Leistungsberechtigte bei der „ber\u00fcchtigten“ Frage der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU) einen herben R\u00fcckschlag erlitten. Denn in zwei ER-Verfahren hat das Sozialgericht Leipzig die zum 01.\u00a0Januar\u00a02015 eingef\u00fchrten neuen Mietobergrenzen f\u00fcr Alleinstehende der Stadt Leipzig als rechtm\u00e4\u00dfig best\u00e4tigt. Und… Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[62,167,20,25,98,162,85,82,83,160],"class_list":["post-9483","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wohnen","tag-bedarfsgemeinschaft","tag-beratungspflicht","tag-hartz-iv","tag-jobcenter","tag-klage","tag-miete","tag-sgb-ii","tag-sgb-xii","tag-soziales","tag-sozialgericht"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9483","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9483"}],"version-history":[{"count":34,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9483\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11527,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9483\/revisions\/11527"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9483"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9483"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9483"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}