{"id":9348,"date":"2015-03-10T04:46:47","date_gmt":"2015-03-10T03:46:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=9348"},"modified":"2025-06-25T11:15:32","modified_gmt":"2025-06-25T09:15:32","slug":"heizung-kurioses-urteil-des-sg-stuttgart","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/9348\/heizung-kurioses-urteil-des-sg-stuttgart\/","title":{"rendered":"Heizung – Kurioses Urteil des SG Stuttgart"},"content":{"rendered":"\n

\"Heizung\"<\/a><\/figure>Heizung – Ein kurioses Urteil des SG Stuttgart<\/h3>\n\n\n\n

Wohnung ohne Heizung? Eigentlich in den heutigen Zeiten fast gar nicht mehr vorstellbar. Dennoch musste sich das SG Stuttgart tats\u00e4chlich mit so einer Konstellation befassen. Und f\u00e4llte dazu bereits im vergangenen Jahr ein bisher in der breiten \u00d6ffentlichkeit nicht wahrgenommenes Urteil. Da es aber in seiner Fallkonstruktion durchaus als wegweisend zu betrachten ist, wollen wir es unseren Lesern nicht vorenthalten.<\/p>\n\n\n\n

Zu beurteilen war die Frage, ob in einer Wohnung, die nachweislich ohne Heizung vermietet worden war, die Anschaffung von Gasheiz\u00f6fen als Ersatz f\u00fcr eine defekte, durch Abl\u00f6se vom Vormieter \u00fcbernommene Nachtspeicherheizung anerkannte Kosten der Unterkunft darstellen. Das SG Stuttgart kam im verhandelten Fall zu dem Ergebnis, dass das zu bejahen sei.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Heizung – Das Urteil<\/h4>\n\n\n\n

Da die Pressemitteilung den Sachverhalt und die Urteilsbegr\u00fcndungen knapp, verst\u00e4ndlich und pr\u00e4zise darstellt, nun die Zitierung:<\/p>\n\n\n\n

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8. Bewohnt ein Leistungsberechtigter eine Mietwohnung, welche ohne Heizung vermietet wurde, k\u00f6nnen die Kosten f\u00fcr die Beschaffung von Heizk\u00f6rpern oder \u00d6fen, die fest installiert werden, als Kosten der Unterkunft vom Jobcenter zu \u00fcbernehmen sein (Urteil vom 28.05.2014, S 18 AS 1411\/11).<\/p>\n\n\n\n

Der Kl\u00e4ger hatte laut Mietvertrag eine Wohnung ohne Heizung angemietet. Die bei Anmietung der Wohnung vorhandene Nachtspeicherheizung hatte er gegen eine Abl\u00f6sesumme vom Vormieter \u00fcbernommen. Nachdem diese w\u00e4hrend der Mietzeit defekt geworden waren, beschaffte sich der Kl\u00e4ger Gas\u00f6fen, welche er in der Wohnung installieren lie\u00df. Die Kosten f\u00fcr die \u00d6fen sowie die f\u00fcr die Abholung entstandenen Fahrtkosten machte er beim Jobcenter geltend. Dieses lehnte eine Erstattung der Kosten ab, weil die Ersetzung einer defekten Heizung Angelegenheit des Vermieters sei. Auch habe der Kl\u00e4ger vor Beschaffung der \u00d6fen keinen Antrag beim Jobcenter gestellt.<\/p>\n\n\n\n

Das Gericht hat den Beklagten zur Kosten\u00fcbernahme verurteilt. Der Kl\u00e4ger k\u00f6nne die Ersetzung der \u00d6fen nicht vom Vermieter verlangen, auch seien derartige Kosten nicht in der Regelleistung enthalten. Da die Kosten zur Herstellung der Bewohnbarkeit der Unterkunft erforderlich gewesen seien, stellten sie Kosten der Unterkunft dar, welche nach \u00a7 22 Abs. 1 SGB II zu \u00fcbernehmen seien.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Heizung – Hinweis<\/h4>\n\n\n\n

Sollte es auch in unserem Einzugsbereich Fragen zu dem Thema Wohnung bei Anmietung ohne installierte Heizung gegen, so k\u00f6nnen sich Ratsuchende gerne damit an unsere freien, offenen und kostenlosen Rechtsberatungen wenden.<\/p>\n\n\n\n

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Der Schein ist wider mich, doch darf ich hoffen, nicht nach dem Schein gerichtet zu werden.<\/span><\/p>\n\n\n\n

Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805), deutscher Dichter und Dramatiker; Quelle: \u00bbMaria Stuart\u00ab, 1800<\/span><\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Heizung – Ein kurioses Urteil des SG Stuttgart Wohnung ohne Heizung? Eigentlich in den heutigen Zeiten fast gar nicht mehr vorstellbar. Dennoch musste sich das SG Stuttgart tats\u00e4chlich mit so einer Konstellation befassen. Und f\u00e4llte dazu bereits im vergangenen Jahr ein bisher in der breiten \u00d6ffentlichkeit nicht wahrgenommenes Urteil. Da es… Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[182],"tags":[62,54,20,25,98,170,162,35,85,160],"class_list":["post-9348","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-beachtenswerte-gerichtsurteile","tag-bedarfsgemeinschaft","tag-erwerbslose","tag-hartz-iv","tag-jobcenter","tag-klage","tag-leistungsberechtigte","tag-miete","tag-rechtsberatung","tag-sgb-ii","tag-sozialgericht"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9348","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9348"}],"version-history":[{"count":10,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9348\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11865,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9348\/revisions\/11865"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9348"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9348"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9348"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}