{"id":9317,"date":"2015-03-01T05:08:40","date_gmt":"2015-03-01T04:08:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=9317"},"modified":"2015-03-01T05:08:40","modified_gmt":"2015-03-01T04:08:40","slug":"arbeitsschutz-in-deutschland-fehlanzeige","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/9317\/arbeitsschutz-in-deutschland-fehlanzeige\/","title":{"rendered":"Arbeitsschutz in Deutschland – Fehlanzeige?"},"content":{"rendered":"

\"Arbeitsschutz\"<\/a>Arbeitsschutz – Eine politische Realsatire<\/h3>\n

Beim Arbeitsschutz in Deutschland scheinen wieder einmal zwei Welten aufeinander zu prallen. Denn in Berlin l\u00e4uft zur Zeit erneut ein politisches Schmierentheater unglaublichen Ausma\u00dfes. Gespielt wird „Die neue Arbeitsst\u00e4ttenverordnung“. Offizielle Akteure sind Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und der Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Theaterregisseur ist die Lobby der deutschen Wirtschaft.<\/p>\n

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Arbeitsschutz – Der Hintergrund<\/h4>\n

Eigentlich hatte die GroKo in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Arbeitsst\u00e4ttenverordnung<\/a> zu reformieren um den Arbeitschutz<\/a> zu verbessern. Wie sich nun abzeichnet, wurde hier wieder einmal Wasser gepredigt, dann jedoch Wein gesoffen. Mit anderen Worten, ein ansich wirklich gutes Vorhaben wird aufgrund des Drucks der hochheiligen deutschen Wirtschaftsverb\u00e4nde und -vereinigungen nun anscheinend endg\u00fcltig begraben.<\/p>\n

Zum Sachverhalt f\u00fchren wir einen Artikel des Spiegel-Online<\/a> an, der f\u00fcr interessierte Leser eine weitere Verlinkung zur Vertiefung der Themen Arbeitsschutz und Arbeitsst\u00e4ttenverordnung enth\u00e4lt. Wir empfehlen, dieser Verlinkungen zu folgen, denn sie zeigt nur allzu deutlich, wer Deutschland wirklich regiert:<\/p>\n

Bundesarbeitsministerin Nahles: Ausgebremst<\/p>\n

Sie wollte abschlie\u00dfbare Spinde am Arbeitsplatz und Tageslicht in Pausenr\u00e4umen, doch daraus wird offenbar nichts. Ministerin Nahles ist laut einem Pressebericht mit ihrer Arbeitsst\u00e4ttenverordnung gescheitert – auf Druck des Kanzleramts.<\/p>\n

Berlin – Offiziell hat der Koalitionsausschuss die neue Arbeitsst\u00e4ttenverordnung von Andrea Nahles vertagt. Doch laut einem Bericht des „K\u00f6lner Stadt-Anzeigers“ ist die Bundesarbeitsministerin mit ihrer neuen Arbeitsst\u00e4ttenverordnung vorerst gescheitert. Die Zeitung zitiert hochrangige Koalitionskreise, in denen es hei\u00dfe: „Das Ding ist tot.“<\/p>\n

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) habe schwere Einw\u00e4nde formuliert. Der bisherige Entwurf werde demnach nach einer Intervention des Kanzleramts gestoppt und solle komplett neu erarbeitet werden.<\/p>\n

Mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 konnte die Arbeitsministerin zwei SPD-Vorhaben in der Gro\u00dfen Koalition durchsetzen, nun holpert die Umsetzung ihrer Pl\u00e4ne zu den Arbeitspl\u00e4tzen: Am Dienstagabend hatte die Koalitionsrunde vereinbart, dass die geplante Arbeitsst\u00e4ttenverordnung etwa zum Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern vorerst nicht vom Kabinett verabschiedet werden solle.<\/p>\n

Die Regelung solle noch einmal gepr\u00fcft werden, sagte die Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der SPD im Bundestag, Christine Lambrecht. Urspr\u00fcnglich sollten die Neuregelungen zum Arbeitsschutz Anfang Februar im Kabinett beraten werden und bis Anfang M\u00e4rz in Kraft treten.<\/p>\n

Vorschrift zu Tageslicht in Pausenr\u00e4umen<\/p>\n

Die Kritik der Wirtschaft an dem bisherigen Entwurf war hart: Die Arbeitgeber beschwerten sich \u00fcber bestimmte Vorgaben, etwa eine Vorschrift zu Tageslicht in Pausenr\u00e4umen, und warnten vor zu viel B\u00fcrokratie.<\/p>\n

Die CDU hatte sich die Kritik der Wirtschaft zu eigen gemacht und erkl\u00e4rt, sie werde nichts mittragen, was zu zus\u00e4tzlicher B\u00fcrokratie f\u00fcr die Unternehmen f\u00fchre. Viel zitiert ist eine \u00c4nderung, wonach es f\u00fcr jeden Besch\u00e4ftigten eine Kleiderablage geben sollte, die abschlie\u00dfbar sein muss.<\/p>\n

Diese Vorschrift war allerdings nicht vom Arbeitsministerium, sondern am 19. Dezember per Bundesratsbeschluss in den Entwurf aufgenommen worden – auf Betreiben des CDU-regierten Sachsens. Nahles hatte zuletzt einen Kompromiss<\/a> unterbreitet und vorgeschlagen, zun\u00e4chst die Verordnung zu beschlie\u00dfen und sie dann im Anschluss per \u00c4nderungsverordnung anzupassen.<\/p>\n

vek\/dpa\/AFP\/Reuters<\/p><\/blockquote>\n

Arbeitsschutz in Deutschland<\/h4>\n

Was sich hier erneut abzeichnet, ist mittlerweile typisch f\u00fcr die deutschen Verh\u00e4ltnisse. Wichtige und sinnvolle Verbesserungen beim Arbeitsschutz<\/a> werden wie in Deutschland gewohnt auf dem Altar des Profits geopfert. Das Thema Arbeitsschutz betrifft auch viele unserer Leser, denn dadurch dass die Verbesserungen nicht umgesetzt werden, sind sie nachwievor beim Arbeitsschutz dann auf das „Wohlwollen“ ihrer Arbeitgeber anwiesen. Arbeitgeber erf\u00fcllen n\u00e4mlich typischerweise nur die gesetzlichen Anforderungen und gehen selten \u00fcber diese hinaus.<\/p>\n

Keiner sollte vergessen, dass der Arbeitsschutz ein wichtiger Bestandteil der Arbeitsbedingungen ist.<\/p>\n

Die Arbeit statt durch Lohn durch Zwang regulieren hei\u00dft, die Gesellschaft in ein Arbeitshaus verwandeln und die nationale Arbeit auf die der Hand einschr\u00e4nken; denn nur die Hand, nicht der Geist l\u00e4\u00dft sich zwingen.<\/p>\n

Zitat von Rudolf von Ihering – deutscher Rechtslehrer (* 1818, \u2020 1892)
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Arbeitsschutz – Eine politische Realsatire Beim Arbeitsschutz in Deutschland scheinen wieder einmal zwei Welten aufeinander zu prallen. Denn in Berlin l\u00e4uft zur Zeit erneut ein politisches Schmierentheater unglaublichen Ausma\u00dfes. Gespielt wird „Die neue Arbeitsst\u00e4ttenverordnung“. Offizielle Akteure sind Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und der Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Theaterregisseur ist die… Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[175],"tags":[161,212,208,118],"class_list":["post-9317","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-armut","tag-ausbeutung","tag-auszubildende","tag-diskriminierung"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9317","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9317"}],"version-history":[{"count":6,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9317\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9323,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9317\/revisions\/9323"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9317"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9317"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9317"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}