{"id":9193,"date":"2015-02-22T11:54:53","date_gmt":"2015-02-22T10:54:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=9193"},"modified":"2026-02-06T11:33:16","modified_gmt":"2026-02-06T10:33:16","slug":"agonie-der-demokratie-und-gesellschaft-in-essen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/9193\/agonie-der-demokratie-und-gesellschaft-in-essen\/","title":{"rendered":"Agonie der Demokratie und Gesellschaft in Essen"},"content":{"rendered":"\n

\"Agonie\"<\/a><\/figure>Agonie – Traurige Realit\u00e4t in Essen<\/h3>\n\n\n\n

Agonie<\/a> ist sicherlich ein hochtrabendes und f\u00fcr viele unserer Leser ein nicht allzu gebr\u00e4uchliches Wort. Deshalb wird angeraten, zur Erkl\u00e4rung erst einmal dem vorherigen Link zu folgen. Nach dessen Lesen d\u00fcrfte unseren Lesern klar werden, warum wir dieses Wort bewu\u00dft f\u00fcr die in Essen herrschenden Zust\u00e4nde rund um das SGB II (Hartz 4) und dessen Handhabung durch das JobCenter, der Stadt Essen (bestehend aus der Verwaltung und den Politikern) und der \u00f6ffentlichen Verfolgung der SGB II-Leistungsberechtigten als nationale Minderheit durch die in Essen etablierte Medienlandschaft gew\u00e4hlt haben.<\/p>\n\n\n\n

Denn ein Paradebeispiel daf\u00fcr hat am 17.02.15 mal wieder die WAZ im Gleichschritt mit der Stadt Essen geliefert.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Agonie – Die WAZ marschiert in guter deutscher Tradition voran<\/h4>\n\n\n\n

Leider m\u00fcssen wir zur Einleitung und zum besseren Verst\u00e4ndnis der in Essen herrschenden Agonie zuerst einmal den Artikel der WAZ zitieren:<\/p>\n\n\n\n

\n

Essen – Die Zahl der Haushalte, die von Sozialleistung leben, nimmt in Essen weiter zu. F\u00fcr die Stadt bedeutet das h\u00f6here Zusch\u00fcsse f\u00fcr Miete und Heizung.<\/p>\n\n\n\n

Die Zahl der Hartz-IV-Haushalte in Essen nimmt weiter zu. Das bedeutet f\u00fcr die Stadt steigende Ausgaben f\u00fcr Unterkunft und Heizung. Wie aus dem Bericht des Jobcenters an den Rat der Stadt hervorgeht, gab es im vorigen Jahr im Durchschnitt 44.900 Bedarfsgemeinschaften \u2013 also Haushalte in Essen, die von der Sozialleistung leben. Das sind knapp 800 oder 1,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Insgesamt bezogen im vergangenen Jahr somit 85.221 Essener Hartz IV. Im Jahr zuvor waren es noch 83.944 Bed\u00fcrftige gewesen.<\/p>\n\n\n\n

Die wachsende Zahl der Bedarfsgemeinschaften hat nach Angaben des Jobcenters vor allem zwei Ursachen: Zum einen gibt es immer mehr so genannte Erg\u00e4nzer \u2013 Menschen, die ihren kargen Lohn mit Hartz IV aufbessern m\u00fcssen. In Essen betraf das im vergangenen Jahr 14.620 Personen. Damit ist deren Zahl in den vergangenen f\u00fcnf Jahren um 2680 bzw. um 22,5 Prozent gestiegen.<\/p>\n\n\n\n

Zum anderen macht das Jobcenter den so genannten Dreht\u00fcr-Effekt verantwortlich. Das hei\u00dft: Rund 38 Prozent der vermittelten arbeitslosen Hartz-IV-Empf\u00e4nger stehen innerhalb eines Jahres wieder ohne Job da. Damit haben sie zu kurz gearbeitet, um aus dem Hartz-IV-Kreislauf herauszukommen. Zum anderen ist auch die Zahl derjenigen weiter gewachsen, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate lang auf Hartz IV angewiesen waren. Fast 61.900 Langzeitleistungsempf\u00e4nger sind zuletzt beim Jobcenter registriert gewesen. Das sind 1,6 Prozent mehr als im Vorjahr.<\/p>\n\n\n\n

Besonders f\u00fcr diese Zielgruppe hat die Stadt Ende 2014 das Programm \u201eNeue Impulse U50\u201c gestartet. Das Programm soll unter 50-J\u00e4hrigen, die seit mindestens zwei Jahren ohne Arbeit sind, Unterst\u00fctzung und allgemeine Lebenshilfe geben. Das beginnt beim Aufbau einer Tagesstruktur bis hin zur Gesundheitsvorsorge.<\/p>\n\n\n\n

Die steigende Zahl der Hartz-IV-Haushalte bedeutet f\u00fcr Essen eine h\u00f6here Belastung f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt. Die Stadt musste 2014 fast 148 Millionen Euro an Zusch\u00fcssen f\u00fcr Miete und Heizung bezahlen. Das waren \u00fcber 13 Millionen Euro mehr als im Jahr 2013. Allerdings sank auch der Anteil des Bundes an der Kostenerstattung.<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Bezeichnenderweise folgen Stadt Essen und WAZ ihrer \u00fcblichen, die Leistungsberechtigten diskriminierenden Methode der verdrehten Schuldzuweisung. Der ganze Tenor des Artikels soll mit seiner unterschwellig bewu\u00dft subversiven und hetzerischen Wortwahl erneut in der breiten Essener Bev\u00f6lkerung den Eindruck erwecken, die Stadt Essen sei das eigentliche Opfer der Masse der SGB II-Leistungsberechtigten, die ihr Schicksal ausschlie\u00dflich in Eigenverantwortung selbst herbeigef\u00fchrt haben.<\/p>\n\n\n\n

Deshalb haben wir sehr bewu\u00dft das Wort Agonie f\u00fcr diese Zust\u00e4nde gew\u00e4hlt, denn mit etwas anderem lassen sich diese einfach nicht mehr umschreiben. Alleine die Tatsache, dass die Verfasserin des Artikel, Frau Lindgens, schreibt „….. 83.944 Bed\u00fcrftige“ bringt die Agonie schon zum Vorschein. Im Zusammenhang mit SGB II-Leistungsberechtigten von Bed\u00fcrftigen zu „reden“ ist vors\u00e4tzlich gewollte Stigmatisierung und zeigt die innere Haltung von Frau Lindgens auf. Kleiner Tipp am Rande, Frau Lindgens: Selbst der Gesetzgeber hat das schon vor l\u00e4ngerer Zeit erkannt und die Begrifflichkeiten im SGB II entsprechend ge\u00e4ndert.<\/p>\n\n\n\n

Weiter schreibt Frau Lindgens: „sogenannte Erg\u00e4nzer“. Dieses Wort ist selbst im juristischen und gerichtlichen Sprachgebrauch und sogar in der Politik tabu, hier wird von „Aufstockern“ gesprochen. Dass Frau Lindgens das durchaus abwertende Wort „Erg\u00e4nzer“ anstelle des positiven Begriffes „Aufstocker“ verwendet, kennzeichnet nur wieder einmal mehr ihre hinl\u00e4nglich bekannte Abneigung gegen\u00fcber SGB II-Leistungsberechtigten. Selbiges gilt f\u00fcr die massenhafte Verwendung des Wortes „Hartz IV-Empf\u00e4nger“. Es gibt im korrekten, nicht abwertenden Sprachgebrauch keine „Hartz IV-Empf\u00e4nger“ sondern nur „SGB II-Leistungsberechtigte“. Auch die Ausdrucksweise „von (der) Sozialleistung(en) leben“ ist eine durchaus absichtlich gew\u00e4hlte Formulierung. Sie bringt etwas bedeutend Negativeres zum Ausdruck als z.B. die Formulierung „auf soziale Transferleistungen angewiesen zu sein“. Aber was will man von so einer Frau erwarten, die meint, ihre eigene Sicht der Dinge unterschwellig in die \u00d6ffentlichkeit transportieren zu m\u00fcssen?<\/p>\n\n\n\n

Seri\u00f6ser Journalismus sieht anders aus!<\/strong><\/span> Hoffentlich sind sie eines Tages selber von dieser Agonie betroffen, werte Frau Lindgens!<\/p>\n\n\n\n

Agonie im Detail – Anzahl der Haushalte<\/h4>\n\n\n\n

Wir wollen uns nun im Detail mit den einzelnen Aussagen in dem Artikel besch\u00e4ftigen, damit dem geneigten Leser die Agonie verdeutlicht wird, die mit den jeweils dazugeh\u00f6rigen angeblichen Tatsachen verbunden ist.<\/p>\n\n\n\n

An der hohen Zahl der „Hartz4-Haushalte“ ist die Stadt Essen selber schuld, denn sie ist erst seit 2012 \u00fcberproportional gestiegen. Also ab dem Zeitpunkt, seit dem die Stadt Essen das JobCenter in Eigenregie als sog. Optionskommune betreibt. Somit wird die geballte Inkompetenz der Entscheidungstr\u00e4ger der Stadt Essen offensichtlich, denn die wirtschaftliche Entwicklung und die allgemeine Besch\u00e4ftigungssituation waren in diesem Zeitraum gegenl\u00e4ufig.<\/p>\n\n\n\n

Im Jahr 2010<\/a> gab es in Essen rund 40.000 „Hartz4-Haushalte“,  2011 waren es rund 41.600 Haushalte, im Jahr 2012 dann 43.000 Haushalte, 2013 dann knapp 44.000, die Zahl von knapp 45.000 f\u00fcr 2014 steht in dem oben zitierten Artikel. Ausgewertet bedeutet diese Zahlenaufstellung, dass sich in drei Jahren Optionskommune die Zahl der Haushalte um fast 3.500 erh\u00f6ht hat. Herzlichen Gl\u00fcckwunsch an die Herren Pa\u00df, Renzel und Gutschmidt f\u00fcr ihre hervorragende Arbeit im Sinne der staatlich gewollten weiteren Unterdr\u00fcckung der deutschen Untertanen.<\/p>\n\n\n\n

Agonie im Detail – Gesamtaufwendungen<\/h4>\n\n\n\n

Das die Aufwendungen f\u00fcr die Unterkunft gestiegen sind, liegt sicherlich mit an der gestiegenen Zahl der Leistungsberechtigten. Was aber in diesem Artikel und auch im Allgemeinen von der WAZ und der Stadt Essen geflissentlich verschwiegen wird, ist die Tatsache, dass das LSG NRW der Stadt Essen<\/a> ihr sog. Schl\u00fcssiges Konzept regelrecht um die Ohren gehauen hat. Das hat dazu gef\u00fchrt, dass die Stadt Essen die anzuerkennenden Unterkunftskosten anheben musste. Interessant ist die Feststellung des LSG in diesem Verfahren, dass die anerkannten nettokalten Quadratmeterkosten an der Grenze zur Rechtswidrigkeit liegen. Das nun die WAZ der \u00d6ffentlichkeit vorjammert, die Stadt Essen \u00e4chze unter der hohen Last der Aufwendungen ist schlichtweg eine Frechheit. Denn heuer hat die Stadt Essen einfach nur ihr jahrelanges rechtswidriges Verhalten bei der Deckelung der Kosten der Unterkunft eingeholt. Dass das nicht \u00f6ffentlich zugegeben wird, bringt uns zu dem Begriff Agonie.<\/p>\n\n\n\n

Besonders deutlich wird diese Agonie aber bei der Aussage, dass die Bundesbeteilung an den KdU-Kosten gesunken ist. Das ist eine glatte L\u00fcge. Denn der Anteil des Bundes ist seit Jahren konstant bei 27,6% geblieben. Hierzu verweisen wir auf unseren Artikel „Stadt Essen – Wer hat Angst vorm b\u00f6sen Wolf?<\/a>“ Richtig ist, dass der Bund seinen Zuschuss f\u00fcr BuT-Mittel deutlich gek\u00fcrzt hat, aber hierf\u00fcr tr\u00e4gt die Stadt Essen selber eine Mitverantwortung. Hierzu hatten wir im Jahr 2013<\/a> ausf\u00fchrlich<\/a> berichtet<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Da wir diesen Artikel nicht zu einem literarischen Ergu\u00df machen wollen, erfolgt die weitere Kommentierung in einem zweiten Artikel.<\/p>\n\n\n\n

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\u201eEs gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen l\u00e4cherlich. Und fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wird die \u00f6ffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekannt machen allein gen\u00fcgt vielleicht nicht \u2013 aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.\u201c <\/span><\/p>\n\n\n\n

Joseph Pulitzer<\/span><\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Agonie – Traurige Realit\u00e4t in Essen Agonie ist sicherlich ein hochtrabendes und f\u00fcr viele unserer Leser ein nicht allzu gebr\u00e4uchliches Wort. Deshalb wird angeraten, zur Erkl\u00e4rung erst einmal dem vorherigen Link zu folgen. Nach dessen Lesen d\u00fcrfte unseren Lesern klar werden, warum wir dieses Wort bewu\u00dft f\u00fcr die in Essen… Weiterlesen → <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[161,212,62,118,20,25,162,63,85,82,83,61],"class_list":["post-9193","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-essen","tag-armut","tag-ausbeutung","tag-bedarfsgemeinschaft","tag-diskriminierung","tag-hartz-iv","tag-jobcenter","tag-miete","tag-optionskommune","tag-sgb-ii","tag-sgb-xii","tag-soziales","tag-stadt-essen"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9193","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9193"}],"version-history":[{"count":17,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9193\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11935,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9193\/revisions\/11935"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9193"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9193"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9193"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}