{"id":8121,"date":"2013-11-30T11:55:21","date_gmt":"2013-11-30T10:55:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=8121"},"modified":"2022-05-09T10:27:35","modified_gmt":"2022-05-09T08:27:35","slug":"niedriglohn-und-das-jobcenter-essen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/8121\/niedriglohn-und-das-jobcenter-essen\/","title":{"rendered":"Niedriglohn und das JobCenter Essen"},"content":{"rendered":"

\"Niedriglohn\"<\/a>Niedriglohn – Wann wird das JobCenter Essen endlich aktiv?<\/h3>\n

Bundesweit gehen mittlerweile diverse JobCenter<\/a> gegen Arbeitgeber vor, die einen sittenwidrigen Niedriglohn zahlen. Nur im JobCenter Essen herrscht dazu das ber\u00fchmte Schweigen im Walde. Dabei k\u00f6nnte das JobCenter auf diesem Wege sogar Geld sparen. Aber daran scheint man dort nicht interessiert zu sein! Stattdessen b\u00fcndelt man die Kr\u00e4fte daf\u00fcr, um eigentlich uneinbringliche Forderungen<\/a> dennoch einzutreiben. Obendrein wird die Besch\u00e4ftigung in prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnissen forciert. Dar\u00fcber berichteten<\/a> wir aber schon.<\/p>\n

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Ans\u00e4tze gegen den Niedriglohn<\/h4>\n

Wie bereits angef\u00fchrt, haben bundesweit andere JobCenter begonnen, systematisch die eingereichten Lohnabrechnungen von Aufstockern nach sittenwidrigen Niedrigl\u00f6hnen zu durchforsten. Als sittenwidrig gilt eine Entlohnung, wenn sie weniger als ein Drittel des tariflichen oder orts\u00fcblichen Entgeltes der Branche oder der Region betr\u00e4gt. Stellen die JobCenter dann Missst\u00e4nde fest, verklagen sie die auff\u00e4lligen Arbeitgeber vor den Arbeitsgerichten. Und fordern von ihnen die zu viel gezahlten Leistungen nach dem SGB\u00a0II zur\u00fcck. Zuz\u00fcglich der quasi vorenthaltenen Steuern und Sozialabgaben.<\/p>\n

Zudem hat die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit einen Leitfaden f\u00fcr die JobCenter entwickelt, wie in solchen F\u00e4llen vorzugehen ist. Bzw. sittenwidrige Niedrigl\u00f6hne aufzudecken sind. F\u00fcr Interessierte hier mehr Informationen: BA\u00a0SGB\u00a0–\u00a0II\u00a0–\u00a0Leitfaden\u00a0Lohnwucher\u00a020.05.2011<\/a>. Er enth\u00e4lt anschauliche Hilfestellungen.<\/p>\n

Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, warum das JobCenter Essen diesen Leitfaden nicht nutzt. Scheinbar geht man lieber den Weg des geringsten Widerstandes. D.h. man sanktioniert lieber Leistungsberechtigte. Oder verschleppt und verz\u00f6gert die Antragsbearbeitung.<\/p>\n

Um aufzuzeigen wie hilfreich dieser Leitfaden ist, einen sittenwidrigen Niedriglohn zu erkennen, erlauben wir uns, aus ihm zu zitieren:<\/p>\n

2. Sachverhaltsermittlung<\/p>\n

Werden im Rahmen des Profilings oder anhand von Abfragen \u00fcber den operativen Datensatz, Neuantr\u00e4gen etc. F\u00e4lle bekannt, in denen Kunden ein auff\u00e4llig geringes Arbeitsentgelt erzielen und deshalb erg\u00e4nzend auf den Bezug von SGB II-Leistungen angewiesen sind, sollten diese unter dem Gesichtspunkt des \u00a7 115 SGB X (Anspr\u00fcche gegen den Arbeitgeber) einer Pr\u00fcfung unterzogen werden.
\nIn Erfahrung gebracht werden sollten dabei folgende Informationen:<\/p>\n