{"id":7209,"date":"2013-11-11T10:07:17","date_gmt":"2013-11-11T09:07:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bg45.de\/?p=7209"},"modified":"2014-05-28T16:43:41","modified_gmt":"2014-05-28T14:43:41","slug":"wandfarbe-kann-von-bedeutung-sein","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.bg45.de\/index.php\/7209\/wandfarbe-kann-von-bedeutung-sein\/","title":{"rendered":"Wandfarbe kann von Bedeutung sein"},"content":{"rendered":"

\"Wandfarbe\"<\/a>Die Wandfarbe einer Wohnung kann von Bedeutung sein<\/h4>\n

Wie der Bundesgerichtshof k\u00fcrzlich unter dem AZ\u00a0VIII\u00a0ZR\u00a0416\/12<\/a> entschieden hat, m\u00fcssen Mieter bei Auszug aus einer Wohnung die W\u00e4nde mit einer hellen, neutralen Wandfarbe hinterlassen.<\/p>\n

Kommen sie dem nicht nach, hat der Vermieter das Recht, die Wohnung in den geforderten Zustand (zur\u00fcck) zu versetzen. Die anfallenden Kosten kann er von den Mietern zur\u00fcckfordern. D.h. diese sind in so einem Fall schadenersatzpflichtig.<\/p>\n

<\/p>\n

Wandfarbe muss hell und neutral sein<\/h4>\n

Hierzu hat der Bundesgerichtshof eine verst\u00e4ndliche Pressemitteilung<\/a> herausgegeben, die die wichtigsten Entscheidungsgr\u00fcnde und Fakten anf\u00fchrt. Zitat:<\/p>\n

\n

Zur Schadensersatzpflicht des Mieters bei R\u00fcckgabe
\nder neutral dekoriert \u00fcbernommenen Wohnung
\nmit einem farbigen Anstrich<\/h4>\n

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Mieter zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er eine in neutralen Farben gestrichene Wohnung mit einem farbigen Anstrich versieht und so an den Vermieter zur\u00fcckgibt.<\/p>\n

Die Beklagten waren von Anfang 2007 bis Juli 2009 Mieter einer Doppelhaush\u00e4lfte der Kl\u00e4gerin. Die Beklagten, die das Objekt frisch in wei\u00dfer Farbe renoviert \u00fcbernommen hatten, strichen einzelne W\u00e4nde in kr\u00e4ftigen Farben (rot, gelb, blau) und gaben es in diesem Zustand zur\u00fcck. Die Kl\u00e4gerin lie\u00df im August 2009 die farbig gestalteten W\u00e4nde zun\u00e4chst mit Haftgrund und dann alle Wand- und Deckenfl\u00e4chen zweimal mit Wandfarbe \u00fcberstreichen. Sie wendete hierf\u00fcr einen Betrag von 3.648,82\u00a0\u20ac auf.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin hat nach teilweiser Verrechnung mit der von den Beklagten geleisteten Kaution Zahlung von 1.836,46\u00a0\u20ac nebst Zinsen begehrt. Die Beklagten haben widerklagend die R\u00fcckzahlung der zu Beginn des Mietverh\u00e4ltnisses geleisteten Kaution nebst Zinsen geltend gemacht.<\/p>\n

Das Amtsgericht hat Klage und Widerklage abgewiesen. Auf die Berufung der Kl\u00e4gerin hat das Berufungsgericht die Beklagten unter Abweisung im \u00dcbrigen zur Zahlung von 874,30\u00a0\u20ac nebst Zinsen verurteilt; die Berufung der Beklagten hat es zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n

Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg. Der unter anderem f\u00fcr das Wohnraummietrecht zust\u00e4ndige VIII.\u00a0Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Mieter gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7\u00a0535, 241 Abs.\u00a02, \u00a7\u00a0280 Abs.\u00a01 BGB* zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er eine in neutraler Dekoration \u00fcbernommene Wohnung bei Mietende in einem ausgefallenen farblichen Zustand zur\u00fcckgibt, der von vielen Mietinteressenten nicht akzeptiert wird und eine Neuvermietung der Wohnung praktisch unm\u00f6glich macht. Der Schaden des Vermieters besteht darin, dass er die f\u00fcr breite Mieterkreise nicht akzeptable Art der Dekoration beseitigen muss. Die vom Berufungsgericht getroffenen Feststellungen zur Schadensh\u00f6he wurden von der Revision nicht beanstandet und begegnen keinen Bedenken.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Vorsicht bei der Wahl der Wandfarbe<\/h4>\n

Aus der Begr\u00fcndung des BGH ergibt sich weiter, dass das Gebot einer hellen und neutralen Wandfarbe bei Auszug auch dann gilt, wenn im Mietvertrag keine gesonderte Regelung dazu vereinbart wurde.<\/strong><\/p>\n

Daher sollten Mieter beim Auszug aus einer Wohnung das ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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